Download - Werkstatt Ökonomie

ischer Staaten als Voraussetzung fürnachhaltige Entwicklung und die Vermeidungweiterer Konflikte und Instabilitätin der Region.Die Realitäten arabischerVolkswirtschaftenSowohl was die Einbeziehung in internationaleMärkte wie auch in regionaleHandelsabkommen angeht, zeigt sichdeutlich, dass die arabische Regionnicht so weit ist wie andere Regionender Welt. Der Anteil arabischer Volkswirtschaftenam gesamten globalen BIPliegt zwischen 2,8 und 3 Prozent. Diearabischen Länder haben sich Zeit gelassen,um globalen Handelsabkommenwie der Welthandelsorganisation(WTO) beizutreten; die Mehrzahl vonihnen haben nur geringe Fortschrittebei der Entwicklung lokaler Kapazitätengemacht, um den aus einer solchenIntegration resultierenden Herausforderungenzu begegnen. Die arabischenLänder sind nicht ausreichend flexibelgewesen, um ihre Volkswirtschaftenumzustrukturieren und sich gegenüberglobalen Partnerschaften zu öffnen.Selbst die zur Privatisierung undMarktöffnung eingeleiteten Schrittesahen keine angemessenen Maßnahmenzum Schutz lokaler Märkte, Produkteund Arbeitskräfte vor ausländischerKonkurrenz vor. Die Mehrzahl dieserProzesse vollzogen sich unter undemokratischenRegimen, die nicht einmalein Mindestmaß an Transparenz boten.Der Einfluss arabischer Länder sowohlin globalen und regionalen Organisationenwie der WTO und der Euro-Mediterranen Partnerschaft als auch beiFreihandelsabkommen und in der globalenWirtschaft insgesamt bleibtweiterhin marginal. Diese Länder sindnoch weit davon entfernt, ihre eigenenInteressen und die Rechte ihrer Bevölkerungenverteidigen zu können. 5Außerdem ist es den arabischen Staatenbisher nicht gelungen, regionale Wirtschaftspartnerschaftenaufzubauen odereine wirksame Kooperationspolitik zuentwickeln, mit der ihre Position gestärktund sie besser auf die Herausforderungeneiner globalen Wirtschaftvorbereitet würden. Infolgedessenmacht der inner-arabische Warenverkehrnicht mehr als acht Prozent desgesamten Austausches der Region aufdem Weltmarkt aus. In den letzten dreiJahrzehnten lag das Wirtschaftswachstumin der arabischen Region bei ungefährvier Prozent, was ziemlich genaudem Bevölkerungswachstum entsprichtund damit stagnierendes Pro-KopfWachstum bedeutet. Außerdem führtendie politischen Maßnahmen zu hohenInflationsraten von über zwölf Prozentin den 90er Jahren sowie einem 51-prozentigenRückgang an ausländischenDirektinvestitionen. 6 Der Druck auflokale Investoren und Produzenten aufgrundder Konkurrenz transnationalerUnternehmen stellt ebenfalls eineerhebliche Herausforderung dar unduntergräbt die nationale Souveränität.Globalisierungsgegner und derAnstieg des FundamentalismusZwar haben die arabischen Staaten dieUN-Menschenrechtspakte und ähnlicheÜbereinkommen ratifiziert, aber siehaben auch viele Einwände dagegenvorgebracht und keine wirksamen politischenBeschlüsse zur Umsetzung dieserEmpfehlungen formuliert. Außerdemwird in der Region ein wachsendes5 Zwölf arabische Länder sind Mitglieder derWTO, fünf sind Beobachter und zwei habendie Mitgliedschaft beantragt, drei dagegennoch nicht. Sieben arabische Länder unterzeichnetendas Euro-Mediterrane Partnerschaftsabkommen,während die Golfstaatenein Abkommen mit der EU aushandeln.Marokko und Jordanien haben Freihandelsabkommenmit den USA unterzeichnet, Ägyptenverhandelt mit den USA und die anderensind aufgefordert worden, Verhandlungen mitden USA aufzunehmen.6 Houbayka, Louis, „Globalisation and the ArabEconomy“, in: An-Nahar, 16. Januar 2004.www.annaharonline.com.Menschliche Sicherheit und InternationaleFinanzinstitutionen inder arabischen Region– das Beispiel LibanonDas Engagement internationalerFinanzinstitutionen (IFIs) in der arabischenRegion hat in den letztenzwei Jahrzehnten zugenommen.Nach dem Ende des Bürgerkriegsim Libanon 1990 waren die Ergebnissedes im Laufe des vergangenenJahrzehnts durchgeführten NationalenWiederaufbauplans – umgesetztvon der libanesischen Regierungauf Empfehlung großenteilsvon Bechtel 7 – katastrophal. DasLand stand am Schluss vor einemriesigen Haushaltsdefizit von über40 Prozent (in einigen Jahren sogar55 Prozent) und einem Schuldenbergvon über 180 Prozent des BIP.Auf der Libanon-Konferenz imNovember 2002 in Paris (Paris II)wurde der IWF beauftragt, die Umsetzungeines weiteren Strukturanpassungsprogrammszu überwachen.Obwohl sich also erwiesen hat, dassdie von den IFIs unterstütztenMaßnahmen die Lage in der Regiontatsächlich noch prekärer machen,geht man davon aus, dass die IFIs inden nächsten Jahren eine wichtigeRolle im Irak, in Syrien und Libyenspielen werden.Misstrauen gegenüber den UN undderen Wirksamkeit laut.Allerdings muss in diesem Zusammenhangauf die doppelten Standards bestimmterLänder hingewiesen werden,wenn es um das Völkerrecht geht.Während die Vereinigten Staaten imIrak Krieg führten, um die angeblichvorhandenen Massenvernichtungs-7 Bechtel ist das Unternehmen aus dem Technik-, Wiederaufbau- und Telekommunikationsbereich,das mit dem Wiederaufbau von IraksInfrastruktur beauftragt wurde und engeBeziehungen zur US-Regierung unterhält.www.bechtel.com, www.bechteltelecoms.comSocial Watch Report Deutschland / 30