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globalen Einkommens, das heißt, über800 Milliarden US $ pro Jahr. Das entspricht137 US $ pro Einwohner derErde. 17Wie aus der Tabelle 9 ersichtlich, habenBildung und Gesundheit einen erheblichenAnteil (durchschnittlich 11 % desBNE) an den gesamten öffentlichenAusgaben in jenen Ländern, die ineiner relativ besseren Lage sind (29).Diese Länder geben dafür durchschnittlich7,5 US $ für jeden 1 US $ in ihrenMilitärhaushalten aus. Für diese Länderstellt der Schuldendienst für ihre Auslandsschuldennicht eine so große Belastungwie für die übrigen Länder dar;er entspricht durchschnittlich 2 % desBNE.Am anderen Ende der Skala finden wirdie Länder in einer schlechteren Lage(16), deren durchschnittliche Ausgabenfür Bildung und Gesundheit zusammengenommenunter 4 % des BNE liegen,das heißt, auf einem ähnlichenNiveau wie ihr Wehretat. Außerdembelaufen sich ihre Zahlungen für denSchuldendienst auf fast 9 % des BNE.Man sollte jedoch darauf hinweisen,dass es große Unterschiede unter einigenLändern dieser Gruppe gibt. ZumBeispiel finden sich in dieser Gruppesowohl Angola (wo der Schuldendienst23 % des BNE ausmacht, aber auch 1,5US $ für Bildung und Gesundheit fürjeden Dollar Militärausgaben aufgewendetwerden) und Burundi (wo derSchuldendienst lediglich 3,5 % desBNE ausmacht, aber für jeden DollarMilitärausgaben nur 0,6 US $ fürBildung und Gesundheit ausgegebenwird).Regional gesehen gibt es sowohl inAsien wie in Afrika sehr viele Länder,die unter dem Durchschnitt liegen. DieSituation gestaltet sich jedoch nachjeweils verwendetem Indikator unterschiedlich.Die schlechteste Lage in17 Weltbank. Presseerklärungen, April 2003.Bezug auf öffentliche Bildungs- undGesundheitsausgaben finden wir inSüdasien, wo durchschnittlich 3,4 %,respektive 2,1 % des BNE für Bildungund Gesundheit ausgegeben werden.Dahingegen sind die Militärausgabenim Nahen Osten und Nordafrika amhöchsten und entsprechen 5,7 % desBNE. Die Region, deren Lage beimAnteil der öffentlichen Ausgaben fürden Schuldendienst am kritischsten ist,ist Zentralasien (8,9 %).In den 1990er Jahren gab es in derMehrzahl der Länder, für die Informationenvorliegen (140), keine großenVeränderungen in der Struktur öffentlicherAusgaben. Gerade einmal 12 %haben Veränderungen erreicht, die sichfür ihre Entwicklung positiv auswirken,obwohl die meisten dieser Länder heutenoch immer unter dem Durchschnitt indiesem Bereich liegen. Keines derLänder fällt jedoch in die Kategorie derLänder in einer schlechteren Lage.Die Entwicklungen der letzten Jahre indiesem Bereich konzentrierten sichhauptsächlich auf Veränderungen imSchuldendienst. Bei drei von 10 Ländernhat sich die Lage verbessert, wasden Teil der öffentlichen Ausgaben fürden Schuldendienst anbetrifft, währendim gleichen Zeitraum drei von zehnLändern Rückschritte erlitten.In Bezug auf die übrigen Indikatorenweisen 80 % der Länder während dieserZeit keine Veränderungen auf.Der Anteil öffentlicher Ausgaben(in %) für die Rückzahlung vonAuslandsschulden ging zurück in...1990 2001Kongo 22,9 4,8Gambia 12,9 2,8Honduras 13,7 5,4Jordanien 16,5 7,6Papua-Neu Guinea 17,9 9,5Syrien 9,9 1,4Internationale Verpflichtungen undMenschenrechte (Tabellen 11 bis 14)Seit 1995 hat Social Watch immerwieder gefordert, dass Regierungen,das UN-System und internationaleInstitutionen den nationalen, regionalenund internationalen Verpflichtungenzur Beseitigung der Armut nachkommen.Dabei waren die Lobby-Aktivitäten der Mitgliedsorganisationenund ihre Forderung, dass sowohlnationale wie internationaleBehörden die von den Regierungeneingegangenen Verpflichtungen einhalten,ein zentrales Element in derArbeit von Social Watch.Am 10. Dezember 1948 wurde die AllgemeineErklärung der Menschenrechtevon der Generalversammlung der UNangenommen und verkündet. Seitherhaben Regierungen eine Reihe voninternationalen Verträgen über fundamentaleMenschenrechte 18 unterzeichnet,die im internationalen RahmenGesetzeskraft besitzen.Mit der Unterzeichnung und Ratifizierungdieser internationalen Verträgegehen Staaten unter anderem die Verpflichtungein, die Einhaltung der inden Übereinkommen enthaltenen Regelungenauf nationaler Ebene sicherzustellen,indem sie nationale Gesetzeverabschieden und politische Maßnahmenzu ihrer praktischen Umsetzungergreifen. Es sollte gerade im Zusammenhangmit dem Pakt über Wirtschaftliche,Soziale und KulturelleMenschenrechte besonders hervorgehobenwerden, dass Regierungen mit derRatifizierung dieser Verpflichtungenden Versuch unternehmen müssen, zu-18 Allgemeine Erklärung der Menschenrechte(UDHR), 1948; Internationales Übereinkommenzur Beseitigung jeder Form der Rassendiskriminierung(CERD), 1965; InternationalerPakt über Wirtschaftliche, Soziale undKulturelle Rechte (CESCR), 1966; Übereinkommenüber die Beseitigung jeder Form derDiskriminierung der Frau (CEDAW), 1979;Übereinkommen über die Rechte des Kindes(CRC), 1989.Social Watch Report Deutschland / 64