InhaltsverzeichnisSeite4 Vorwort zur deutschen Ausgabe – Menschliche Sicherheit: Weit mehr als Terrorismusbekämpfung Klaus Heidel5 Vorwort zur internationalen Ausgabe – Die Kosten der Tatenlosigkeit Roberto Bissio6 Unterstützerorganisationen von Social Watch International8 Social Watch Deutschland9 Teil I10 Einführung Klaus Heidel14 Agenda 2010: Ein Armutszeugnis Bernhard Jirku16 Armut und soziale Ausgrenzung in Deutschland – Gefährdung menschlicher Sicherheit in einem reichen Land Alfred Schleimer18 Migranten, Migrantinnen und Armut Stefan Herceg20 Hindernisse für menschliche Sicherheit – Analyse der Social Watch-Länderberichte für 2004 Karina Batthyány24 Sicherheitsinteressen der Europäischen Union versus menschliche Sicherheit Mirjam van Reisen, Simon Stocker, Florent Sebban29 Zusammenhänge zwischen internationaler, nationaler und menschlicher Sicherheit Ziad Abdel Samad34 Keine menschliche Sicherheit ohne Gleichstellung von Mann und Frau Doris Mpoumou, June Zeitlin38 Häusliche Gewalt: eine Bedrohung von menschlicher Sicherheit Una Hombrecher40 Menschliche Sicherheit und die Demontage von Staaten Wolfgang Heinrich42 Menschliche Sicherheit durch Zivile Konfliktbearbeitung Christoph Weller44 Militärische Sicherheit für zivile Hilfe und Entwicklung – mehr Fragen als Antworten Rainer Lucht47 Keine Priorität für menschliche Sicherheit? Schwerpunkte des Einzelplans 23 Klaus Heidel49 Teil II50 Die grundlegenden Verpflichtungen und Auszüge aus dem Aktionsprogramm des Weltsozialgipfels von Kopenhagen52 Auszüge aus der Millenniumserklärung der Vereinten Nationen54 Tabelle 15: Trends bei der Vergabe offizieller Entwicklungshilfe55 Uneinheitliche soziale Entwicklung in den Ländern – Ergebnisse aus der Auswertung der Tabellen*67 Der Social Watch Index zu Lebenschancen: Ein neues Maß für sozialen Fortschritt*70 Gender: Große Unterschiede zwischen den Ländern*71 Tabellenteil72 Tabelle 1: Die derzeitige Verteilung der weltweiten Armut76 Tabelle 2: Grundbildung80 Tabelle 3a: Gesundheit von Kindern (Sterblichkeit)82 Tabelle 3b: Gesundheit von Kindern (Impfschutz)86 Tabelle 4: Ernährungssicherung90 Tabelle 5: Reproduktive Gesundheit94 Tabelle 6: Gesundheit98 Tabelle 7: Zugang zu sauberem Trinkwasser und sanitären Einrichtungen100 Tabelle 8a: Gleichstellung der Geschlechter im Bezug auf Bildung104 Tabelle 8b: Gleichstellung der Geschlechter im Bezug auf gesellschaftliche Teilhabe und Einkommen108 Tabelle 9: Entwicklung der öffentlichen Ausgaben112 Tabelle 10: Information, Wissenschaft und Technologie116 Tabelle 11: Unterschriften und Ratifizierungen internationaler Vereinbarungen, die in der Millenniumserklärung erwähnt werden118 Tabelle 12: Ratifizierungen der wichtigsten Übereinkommen der Internationalen Arbeitsorganisation120 Tabelle 13: Ratifizierungen der wichtigsten Menschenrechtsabkommen122 Tabelle 14: Status und Fälligkeiten der offiziellen Länderberichte für die UN-Menschenrechtskommissionen126 Impressum der internationalen AusgabeDie mit * gekennzeichneten Beiträge stammen von der wissenschaftlichen Abteilung von Social Watch, der Karina Batthyány (verantwortlich), Daniel Macadar undMariana Cabrera angehören. Sie sind zudem für die Erstellung der Tabellen verantwortlich.Social Watch Report Deutschland / 3
Vorwort zur deutschen AusgabeMenschliche Sicherheit:Weit mehr als TerrorismusbekämpfungVON KLAUS HEIDEL 1Zum vierten Mal legt Social WatchDeutschland eine deutsche Fassung desSocial Watch Report vor. Ein Teil derthematischen Beiträge sowie die umfangreichenTabellen und die dazugehörigen Auswertungen sind Übersetzungenaus der englischen Ausgabe, dievom Instituto Del Tercer Mundo inMontevideo für das internationaleSocial Watch Netzwerk 2 mit über 420Nichtregierungsorganisationen herausgegebenwird.Mit der Vorlage dieses Berichtes möchteSocial Watch Deutschland zur Umsetzungder Beschlüsse des Weltgipfelsfür soziale Entwicklung vom März1995 und des Millenniums-Gipfel derVereinten Nationen vom September2000 beitragen. Nach wie vor lebt dergrößte Teil der Menschheit in Armutund Not. Dies stellt die eigentlicheHerausforderung im Zeitalter derGlobalisierung dar, was die mitunterauf Terrorismusbekämpfung enggeführtesicherheitspolitische Auseinandersetzungnicht verdecken darf: Zwarkann die Notwendigkeit staatlicherSicherheit nicht bestritten werden, dochim Mittelpunkt aller politischen Bemühungenmuss die Gewährleistungmenschlicher Sicherheit stehen.Dieses Konzept verlangt eine Neuausrichtungnationaler und internationalerPolitik. Dies betont der Abschlussberichtder Commission on HumanSecurity, dessen Empfehlungen inAuszügen dokumentiert werden. Wienötig eine solche Neuausrichtung ist,belegen 49 Länderberichte der englischenAusgabe des Social WatchReport. Diese Berichte finden sich aufder Website von Social Watch 3 . DenErtrag dieser Länderberichte fasstKarina Batthyány zusammen. IhrBeitrag, der zugleich in das Konzept1 Klaus Heidel ist Mitbegründer und Mitarbeiterbei der <strong>Werkstatt</strong> Ökonomie e.V. und Sprechervon Social Watch Deutschland.2 www.socialwatch.org3 www.socialwatch.orgmenschlicher Sicherheit einführt,kommt zu dem Fazit, „dass Armut dasmit Abstand größte Hindernis für diemenschliche Sicherheit darstellt“.Dieser Sachverhalt ist kritisch gegendie sicherheitspolitische Schwerpunktsetzungder Europäischen Union einzuwenden,wie Mirjam van Reisen,Simon Stocker und Florent Sebban verdeutlichen.In diesem Sinne wehrt sichauch Christoph Weller gegen eine falscheSicherheitsdebatte, indem er aufzeigt,welche Beiträge zivile Konfliktbearbeitungfür menschliche Sicherheitzu leisten vermag. Wenn aber dasStreben nach militärischer Sicherheitim Vordergrund steht, müssen zivilgesellschaftlicheOrganisationen derHumanitären Hilfe und der Entwicklungszusammenarbeit,die schwierigeFrage beantworten, ob und unter welchenVoraussetzungen sie mit Militäreinheitenkooperieren sollen. Dass hierbeiin jedem Falle vorsichtige Zurückhaltungangebracht sein könnte, gibtRainer Lucht zu bedenken.Menschliche Sicherheit wird in außerordentlichemMaße untergraben, wennStaaten zerfallen – oder, genauer gesagt,demontiert werden. Am BeispielSomalias zeigt Wolfgang Heinrich aberauch, wie Staaten neu konstruiert werdenkönnten. Diesem in jeder Hinsichtkomplexen und kompliziertem Zusammenhangvon staatlicher undmenschlicher Sicherheit geht ZiadAbdel Samad am Beispiel der arabischenStaaten nach. Er unterstreicht,dass nicht nur Konflikte die menschlicheSicherheit in der Region untergraben.Dafür gibt es auch gänzlich andereUrsachen wie zum Beispiel eine verfehlteWirtschaftspolitik.Weil menschliche Sicherheit in denKrisengebieten der Erde nicht mehrgewährleistet ist, sehen sich Menschenzur Flucht gezwungen. Ein kleiner Teildieser Flüchtlinge gelangt bis in diereichen Industrieländer in der Hoffnung,auf diese Weise ein sicheres Uferzu erreichen. Wie sehr diese Hoffnungtrügt, zeigt Stefan Herceg am Beispielvon Flüchtlingen in Deutschland: Fürsie gibt es auch in einem reichen Landkeine menschliche Sicherheit.Alltäglichen Bedrohungen menschlicherSicherheit geht Una Hombrechernach, indem sie sich mit Ursachen undAusmaß häuslicher Gewalt beschäftigt.Opfer dieser Gewalt sind vor allemMädchen und Frauen. Deshalb und ausweiteren Gründen kann es keinemenschliche Sicherheit ohne dieGleichstellung von Frau und Manngeben, wie June Zeitlin und DorisMpoumou zeigen.Alfred Schleimer und Bernhard Jirkugehen schließlich Bedrohungenmenschlicher Sicherheit im reichenDeutschland nach. Dass es diesemreichen Deutschland schwer fällt,internationalen Verpflichtungen zurVerwirklichung menschlicher Sicherheitgerecht zu werden, legt auch einkurzer Blick auf die Ausstattung deröffentlichen Entwicklungszusammenarbeitnahe.Dass dieser Social Watch Reporterscheinen konnte, ist nicht zuletzt derfinanziellen Unterstützung folgenderOrganisationen zu danken: Brot für dieWelt, DCV/Caritas international,DGB-Bildungswerk, DiakonischesWerk der Evangelischen Kirche inDeutschland, Evangelischer Entwicklungsdienst,Friedrich-Ebert-Stiftung,terre des hommes Deutschland und derVereinten Dienstleistungsgewerkschaftver.di. Gedankt sei auch Uwe Kerkowund Bernhard Walter, die die mühevollenRedaktionsaufgaben gewissenhaftdurchführten.Social Watch Report Deutschland / 4
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