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Was heißt „Zivile Konfliktbearbeitung“?„Zivile Konfliktbearbeitung“ bedeutetRegeln und Institutionen zu etablieren,die bei Konflikten Gewaltanwendungverhindern. Dies betrifft sowohlden Umgang mit Konflikten in dereigenen Gesellschaft wie auch diezwischenstaatlichen Auseinandersetzungen.Maßnahmen ziviler Krisenpräventionsind wie das Abschließendes Autos: ein kontinuierlicher kleinerAufwand mit großem Nutzen. Wer estut, wird nie erfahren, wie oft seinAuto schon geklaut worden wäre,hätte er darauf verzichtet. Aber ihmwird die schwierige, unangenehmeund kostenintensive Situation erspartbleiben, plötzlich ohne Auto dazustehen,den Diebstahl anzeigen und sichum die Wiederbeschaffung kümmernzu müssen. Ähnlich ist es mit demFrieden, der mithilfe kontinuierlicherAnstrengungen für Zivile Konfliktbearbeitungbesser zu sichern ist alsdurch aufwendige Friedenserzwingung,wenn der Konflikt schon zumgewaltsamen Austrag eskaliert ist.Zivile Konfliktbearbeitung in derEntwicklungszusammenarbeit6 Vgl. etwa „The Berghof Handbook for ConflictTransformation“, www.berghof-handbook.net.Auch in Deutschland wird der Krisenpräventionund zivilen Konfliktbearbeitungin jüngster Zeit eine wachsendeRolle zugewiesen. Dies ist nicht nur beiden Arbeiten der Friedens- und Konfliktforschungzu beobachten, 6 sondernauch in besonderem Maße in der Entwicklungszusammenarbeit.Die dafürverfügbaren Instrumente sind jedocherst im Aufbau begriffen. Währendviele nichtstaatliche Organisationenschon in den 1990er Jahren damit begonnenhaben, sich für die Förderungvon Maßnahmen ziviler, konstruktiverKonfliktbearbeitung einzusetzen, hatdie Bundesregierung nach dem Regierungswechsel1998 diese Entwicklungaufgegriffen und entsprechende Initiativenergriffen.So hat beispielsweise das Bundesministeriumfür wirtschaftliche Zusammenarbeitund Entwicklung 1999 einenIndikatorenkatalog entwickeln lassen,der Krisenprävention ermöglichen soll.Die gesellschaftlichen Entwicklungenin den Partnerländern der Entwicklungszusammenarbeitwerden daraufhinuntersucht, ob mit einer krisenhaftenZuspitzung von Konflikten gerechnetwerden muss. Es handelt sich um einklassisches Instrument der Frühwarnung,dem jedoch bis heute keine institutionalisiertenProzesse zur Aktivierungkrisenpräventiver Maßnahmenangegliedert wurden. 7Um unter anderem auch auf diesemFeld voranzukommen und eine größereKohärenz entwicklungspolitischerMaßnahmen in Krisenregionen zu erreichen,haben sich im Sommer 2001wichtige nicht-staatliche und staatlicheOrganisationen der Entwicklungszusammenarbeitin Deutschland zur„Arbeitsgemeinschaft EntwicklungspolitischeFriedensarbeit“ (FriEnt) zusammengeschlossen.8 Ihr geht es darum,die Problemstellungen entwicklungspolitischerFriedensarbeit in allenFeldern der Entwicklungszusammenarbeitbesser zu verankern und die entsprechendenkonzeptionellen Grundlagenbereitzustellen und weiterzuentwickeln.Die Bundesregierung hat im Jahr 2000ein „Gesamtkonzept Zivile Krisenprävention,Konfliktlösung und Friedenskonsolidierung“verabschiedet und nuneinen Aktionsplan vorgelegt, 9 in dem7 Vgl. dazu Angelika Spelten: Was hatFrühwarnung mit der Vermeidung von Kriegzu tun?, in: Friedensgutachten 2004, Münster,Juni 2004, S. 271f.8 Vgl. www.frient.de.9 Auswärtiges Amt (Hrsg.): Aktionsplan „ZivileKrisenprävention, Konfliktlösung und Friedenskonsolidierung“,Berlin, 12. Mai 2004;www.auswaertiges-amt.de/aktionsplan.sie ihre Aktivitäten und Pläne in diesemPolitikfeld darlegt. Darin wird zwar betont,dass die in den vergangenen Jahreninitiierten neuen Aktivitäten in diesemFeld fortgeführt werden sollen.Ressourcen für eine Intensivierung dieserAufgaben werden aber nicht in Aussichtgestellt. Die notwendige systematischeErweiterung dieses Politikbereichsscheint der Bundesregierungoffenbar weniger wichtig zu sein als dieKonsolidierung ihres Haushalts und dieSicherstellung der Ausgaben fürRüstung und Militär. 10Parallel dazu hat die „Plattform ZivileKonfliktbearbeitung“, der Zusammenschlussvon Organisationen, Gruppenund Einzelpersonen, die sich für eineStärkung aller Bemühungen um gewaltfreieKonfliktbearbeitung engagieren,eine Bestandsaufnahme gesellschaftlicherAnsätze in der Zivilen Konfliktbearbeitungvorgenommen. 11 DieseBroschüre enthält neben konzeptionellenund systematischen Überblickensowie Beispielen aus der Praxis ZivilerKonfliktbearbeitung auch zahlreichekonkrete Handlungsempfehlungen fürNichtregierungsorganisationen ebensowie für staatliche Stellen.Gewalt- und Krisenprävention gibt esnicht zum Nulltarif, aber um vielesgünstiger als die Interventionen undAufbauarbeiten in und nach Gewaltkonflikten.Vorsorgemaßnahmen fürmehr menschliche Sicherheit gehörenzu den vornehmsten Aufgaben vonStaaten – sie gilt es zu verbessern.10 Vgl. dazu Christoph Weller: Zivile Konfliktbearbeitungim Aufwind? Regierung undNichtregierungsorganisationen formulierenehrgeizige Pläne, in: Friedensgutachten 2004,Münster, Juni 2004, S. 278f.11 Plattform Zivile Konfliktbearbeitung (Hrsg.):Frieden braucht Gesellschaft! GesellschaftlicheAnsätze in der Zivilen Konfliktbearbeitung– Eine Bestandsaufnahme, Wahlenau2003; www.konfliktbearbeitung.net/downloads/file285.pdf.Social Watch Report Deutschland / 43