COMPACT-Edition 1

Über die Situation in der Ostukraine äußerte sich der Präsident in einer Fernsehdiskussion am 17. April 2014
Kommunikation von Millionen Menschen statt, und glauben Sie, dass man das – also
dass man ganze Gesellschaften und nicht einzelne Personen mit Überwachung überzieht
– mit der Begründung der Erhöhung der Wirksamkeit der Geheimdienst-, Ermittlungsoder
der Strafverfolgungsbehörden rechtfertigen kann? Danke.
Putin: (…) Herr Snowden, Sie sind ein ehemaliger Geheimdienstoffizier und ich habe
auch für einen Geheimdienst gearbeitet. Lassen Sie uns also wie zwei Profis sprechen. Um
damit zu beginnen: Russland hat Gesetze, die die Verwendung von speziellen Geräten von
Sicherheitsdiensten, auch für das Anzapfen von Privatgesprächen und für die Überwachung
von Online-Kommunikation, streng regeln. Sie brauchen eine richterliche Anordnung, in
jedem Einzelfall, um eine solche Technik anwenden zu können. Eine wahllose Massenüberwachung
kann es daher nicht geben und gibt es nicht, nicht nach russischem Recht.
Seit Kriminelle, einschließlich Terroristen, diese modernen Kommunikationssysteme
für ihre kriminellen Aktivitäten verwenden, sollten die Sicherheitsdienste in der Lage
sein, mit modernen Geräten zur Bekämpfung von Straftaten, einschließlich des Terrorismus,
entsprechend zu reagieren. Ja, wir tun dies, aber nicht in einem so großen Maßstab
und nicht willkürlich. Hoffentlich, ich hoffe das sehr, werden wir nie in dieser Art
und Weise vorgehen. Außerdem haben wir nicht solche technischen Fähigkeiten und
Mittel wie die Vereinigten Staaten. Aber die Hauptsache ist, dass unsere Sicherheitsdienstleistungen
glücklicherweise durch den Staat und die Gesellschaft streng kontrolliert
werden und die Vorgehensweise, wie gesagt, gesetzlich streng geregelt ist. (…)
Das Volk und seine Essenz
Einige Experten glauben nun, dass die Menschen als Gemeinschaft nicht über spezielle
Fähigkeiten verfügen, sondern dass nur einzelne Personen sie haben. Es fällt mir
schwer, diese Position zu teilen, denn wenn die Menschen mit der gleichen Sprache
leben, in einem gemeinsamen Staat, auf einem gemeinsamen Territorium, in einem
bestimmten Klima, wenn sie gemeinsame kulturelle Werte und eine gemeinsame Geschichte
haben, führt das dazu, dass sie einige gemeinsame Merkmale haben.
Was unser Volk angeht: Unser Land hat wie ein Magnet Vertreter der verschiedensten
ethnischen Gruppen, Nationen und Nationalitäten angezogen. Übrigens ist das das
Rückgrat nicht nur unseres gemeinsamen kulturellen Codes, sondern unseres sehr leistungsfähigen
genetischen Codes geworden, denn in all diesen Jahrhunderten und sogar
Jahrtausenden sind infolge von Mischehen Gene ausgetauscht worden.
Und dieser unser genetischer Code ist wahrscheinlich, und das ist in der Tat fast sicher,
einer unserer wichtigsten Wettbewerbsvorteile in der heutigen Welt. Dieser Code
ist sehr flexibel und ausdauernd. Wir fühlen ihn vielleicht gar nicht, aber wir wissen,
dass er vorhanden ist.
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