Dauner-Lieb - Lehrstuhl für Bürgerliches Recht, Wirtschaftsrecht und ...

Ersatzansprüche Dritter bei Tötung § 844
unentgeltliche Arbeit im Haushalt, DAR 2002, 289; Pauge, Vorteilsausgleichung bei Sach- und Personenschäden, VersR
2007, 569 = Homburger Tage 2006, 7; Pawlowski, Methodenlehre für Juristen, 3. Auflage 1999; Rohde, Haftung und Kompensation
bei Straßenverkehrsunfällen, 2009; Roth, Die gesetzliche Unterhaltspflicht im Schadensrecht, FS Kraft (1998)
S. 537; Schacht, Die Bestimmung der Unterhaltsrente nach § 844 Abs. 2 BGB, VersR 1982, 517; C. Schah Sedi/M. Schah
Sedi, Das Verkehrsrechtliche Mandat, Band 5: Personenschäden, 2010; Scheffen, Erwerbsausfallschaden bei verletzten und
getöteten Personen (§§ 842 bis 844 BGB), VersR 1990, 926; Schmitz-Herscheidt, Der Unterhaltsschaden in der Praxis, VersR
2003, 33; Schramm, Haftung für Tötung: Eine vergleichende Untersuchung des englischen, französischen und deutschen
Rechts zur Fortentwicklung des deutschen Haftungsrechts in Tötungsfällen, 2009; Schubel, Ansprüche Unterhaltsberechtigter
bei Tötung des Verpflichteten zwischen Delikts-, Familien- und Erbrecht, AcP 198 (1998), 1; Schulz-Borck/Pardey,
Der Haushaltsführungsschaden, 7. Auflage 2009; Schwab, Zur Sättigungsgrenze beim Unterhalt geschiedener Ehegatten,
FamRZ 1982, 456; Söhn, Besteuerung von Schadensersatzrenten und Verfassungsrecht, FS Friauf (1996) S. 809; Söhn,
Steuerbarkeit von Unterhaltsersatzrenten, FR 1996, 81; Steffen, Abkehr von der konkreten Berechnung des Personenschadens
und kein Ende?, VersR 1985, 605; Theda, Die Beerdigungskosten nach § 844 Abs. 1 BGB, DAR 1985, 10; Weimar, Ist die
Regelung des § 845 BGB überholt?, JR 1981, 316; Wenker, Die Kosten der Beerdigung gem. § 844 Abs. 1 BGB, VersR
1998, 557; Wussow, Unfallhaftpflichtrecht, 15. Auflage 2002; Zoll, Entwicklungen im Personenschadensrecht, r+s Sonderheft
2011, 133.
A. Ausnahmsweise Ersatzanspruch eines mittelbar
Geschädigten .............................. 1
B. Haftungsbegründung: Delikt, Gefährdungshaftung,
nur ausnahmsweise Vertrag
(§ 618 und § 62 Abs. 3 HGB) ................... 6
C. Schadensersatzanspruch wegen Tötung ....... 8
I. Zurechnung der Tötung, nicht bloß Verursachung
der Verletzung ......................... 8
II. Kein Ersatz von Nachteilen der Unterhaltsgläubiger
während der Phase der Verletzung bei
späterem vom Schädiger nicht zu verantwortenden
Tod................................... 9
D. Ersatz der Beerdigungskosten ................. 11
I. Keine überholende Kausalität ................. 11
II. Anspruchsberechtigte Personen ............... 12
III. Umfang des Ersatzanspruchs ................. 13
1. Der Begriff und die einzelnen Posten ..... 13
2. Maßstab der standesgemäßen Beerdigung 16
IV. Rückgriffsansprüche Dritter .................. 18
E. Allgemeine Regeln des Unterhaltsersatzanspruchs
(Abs. 2) ................................ 20
I. Gesetzlicher Unterhaltsanspruch .............. 20
1. Inhalt.................................... 20
2. Kreis der ersatzberechtigten und nicht
ersatzberechtigten Personen.............. 21
3. Umfang nach der gesetzlichen Unterhaltspflicht,
nicht nach tatsächlichem Unterhalt
zu bemessen............................. 24
II. Maßgeblicher Zeitpunkt: Körperverletzung . . . 26
III. Durchsetzbarkeit eines zukünftigen gesetzlich
geschuldeten Unterhaltsanspruchs ............ 29
IV. Verhältnis der Ansprüche zueinander ......... 30
V. Unterhaltsersatz und Einkommensteuerrecht . . 32
F. Die einzelnen Ansprüche ....................... 33
I. Barunterhaltsanspruch des Haushaltsführers
bei Tötung des Alleinverdieners .............. 33
1. Das verfügbare Nettoeinkommen ......... 33
a) Anknüpfung an das maßgebliche
Erwerbseinkommen .................. 34
b) Unterschiede gegenüber dem Erwerbsschaden..............................
36
2. Die fixen Kosten......................... 40
a) Der Grundsatz ........................ 40
b) Die Kritik an der Berücksichtigung
fixer Kosten.......................... 41
c) Berücksichtigungsfähige fixe Kosten 42
d) Schadensminderungspflicht zum
Umzug in eine kleinere Wohnung ..... 43
e) Der Umfang des ersatzfähigen Wohnaufwands.............................
44
f) Das Ausmaß der ersatzfähigen Kfz-
Kosten............................... 47
3. Abzugsposten wegen Vermögensbildung 48
4. Quoten des Ehegatten .................... 51
a) An den Fixkosten ..................... 53
b) Am verfügbaren Einkommen ......... 54
5. Erwerbsobliegenheit des hinterbliebenen
Ehegatten . . .............................. 56
6. Eingehen einer neuen Partnerschaft....... 61
a) Wiederverheiratung.................. 61
b) Eingehen einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft
......................... 62
7. Anrechnung von Vorteilen ............... 64
a) Anfall der Erbschaft – Quellentheorie
in Bezug auf Stamm und Erträgnisse . . 64
b) Lebensversicherung .................. 67
c) Sozial- und Fürsorgeleistungen ....... 68
8. Befristung............................... 71
II. Anspruch des Alleinverdieners bei Tötung des
Haushaltsführers wegen Entgangs des Betreuungsunterhalts
................................ 76
1. Das Spektrum des Betreuungsunterhalts . . 76
2. Gesetzlich geschuldeter, nicht tatsächlicher
Unterhalt............................ 77
3. Mithilfepflicht von Familienangehörigen
(Kindern, Ehepartner) .................... 79
4. Prognose ................................. 80
5. Umfang des Ersatzes..................... 81
a) Einstellung einer Ersatzkraft .......... 81
b) Normativer Schaden ohne Einstellung
einer Ersatzkraft...................... 82
aa) Zeitbedarf .......................... 84
bb) Stundenlohn ........................ 85
6. Teilgläubigerschaft und Quote bei Vorhandensein
von Kindern ..................... 91
7. Vorteilsanrechnung: ersparter Unterhalt . . 92
8. Wiederverheiratung...................... 97
9. Feststellungsklage ........................ 98
III. Doppelverdienerehen ......................... 99
1. Maßgeblichkeit der getroffenen Absprache
bis zur Grenze der Angemessenheit...... 99
2. Barunterhalt............................. 100
3. Haushaltsführung ........................ 101
4. Mitwirkung im Geschäft, Betrieb oder
Beruf des Ehegatten ...................... 102
IV. Anspruch des Kindes bei Tötung eines Elternteils
.......................................... 105
1. Bedürftigkeit als Anspruchsvoraussetzung
(§ 1602) .................................. 105
2. Barunterhalt............................. 106
3. Betreuungsunterhalt ...................... 111
4. Aufteilung zwischen Barunterhalt und
Betreuungsunterhalt nach Absprache der
Eltern .................................... 112
5. Verlust beider Eltern ..................... 113
6. Anrechnung von Vorteilen ............... 115
7. Adoption................................. 117
8. Zeitliche Befristung ...................... 118
Huber 4909