Binnenschifffahrt September 2019 – Online-Vorschau

BDS
Bundesverband der Selbständigen Abteilung Binnenschiffahrt e.V.
Vertreten durch den Vorsitzenden Torsten Stuntz und die stellvertretenden Vorsitzenden
Nikolaus Hohenbild, MS »Catharina«; Detlef Maiwald, TMS »Cascade« und Klaus Wolz
Geschäftsstelle und Schriftleitung: Andrea Beckschäfer, Sekretariat Birgit Kühn
August-Bier-Str. 18 | 53129 Bonn | Tel. 0228/746-377 | Fax -569 | zentrale@bds-binnenschiffahrt.de
Initiative System Wasserstraße mahnt beschleunigte Umsetzung priorisierter Projekte und
Transparenz bei der Vorsorge gegen Schadensereignisse an
Die Initiative System Wasserstraße hat
in einem gemeinsamen Schreiben an den
neuen Abteilungsleiter WS Dr. Norbert
Salomon darauf hingewiesen, dass die
beschleunigte Umsetzung von priorisierten
Projekten zur Herstellung einer leistungsfähigen
Wasserstraßeninfrastruktur
die wichtigste Stellung im gesamten
Paket des Masterplans erhalten müsse. Es
wird betont, dass Geld allein nicht ausreichen
werde, um wichtige Projekte voranzutreiben
und umzusetzen. Erforderlich
sei eine Verbesserung der Personalausstattung,
eine Steigerung der Prozesseffizienz
auch innerhalb der Verwaltung
und eine verbesserte Zusammenarbeit
zwischen allen Beteiligten.
Mit Blick auf das geplante Monitoring
und Controlling des Masterplans
wird nach konkreten Projektplänen mit
Zeitvorgaben gefragt. Als Vorbild hierfür
wird der Masterplan zur Umsetzung
des Fernstraßenbedarfsplans in NRW genannt,
der aufzeigt, wie die Landesregierung
die vom Bund beauftragten Straßenprojekte
abarbeiten wird.
Zur Verdeutlichung der Dringlichkeit
der anstehenden Maßnahmen wird
das gravierende Schadensereignis im Bereich
der Staustufe Geesthacht hervorgehoben,
wo in Folge der durch den drohenden
Dammbruch erfolgten Öffnung
eines Wehrtores und des damit einhergehenden
Absinkens des Wasserstandes um
einen halben Meter mehr als 70 Frachtschiffe
festlagen und der Hamburger Hafen
mit dem Binnenschiff nicht mehr erreichbar
war.
Generalversammlung
des BDS-Binnenschiffahrt
am Freitag, 08. November 2019
10:30 Uhr
in der Friedenskirche
am Schiffshebewerk,
Provinzialstraße 14–16
45711 Datteln
Es wird hervorgehoben, dass dies
nicht nur einen enormen finanziellen
Schaden für die betroffenen Binnenschifffahrtsunternehmen
bedeute sondern
dass es die verladende Wirtschaft
mit großer Sorge erfülle, wenn systemrelevante
Infrastruktur wie aus heiterem
Himmel zusammenbreche und die
für die Wirtschaft und Schifffahrt wichtige
Verbindung zum Hamburger Hafen
lahmlege.
Die im Masterplan seitens der Branche
eingeforderte bessere Transparenz
müsse auch für die Maßnahmen gelten,
die an systemrelevanten und aufgrund
der Bausubstanz gefährdeten Anlagen
durchgeführt werden, um solche Schadensereignisse
weitestgehend ausschließen
zu können. Es wird daher die Frage
gestellt, nach welchen Kriterien eine
derartige Vorsorge betrieben werde und
ob die Priorisierung der Erhaltung, so
wie im Masterplan festgelegt, eingehalten
werde.
Die Initiative System Wasserstraße
wird neben BDB und BDS unterstützt
durch BDI, BÖB, DIHK, DSLV, DVF,
BLN-Schuttevaer, Schifferbörse, Hauptverband
der Deutschen Bauindustrie,
VCI, VVWL NRW, VBI, Wirtschaftsvereinigung
Stahl, vero.
n
Studie zu digitalen Tools steht vor dem Abschluss – keine gute Basis für eine Folgenabschätzung
Die Studie zu den digitalen Tools in der
Binnenschifffahrt, durchgeführt von
ECORYS, einem internationalen Forschungs-
und Beratungsunternehmen
aus den Niederlanden, soll im Oktober
abgeschlossen werden. Sie soll die EU-
Kommission im sog. Impact Assessment
unterstützen, einem Verfahren zur Folgenabschätzung,
bevor neue Rechtsvorschriften
erlassen werden. Es soll der
Prüfung dienen, ob Maßnahmen der EU
erforderlich sind und welche Auswirkungen
diese haben könnten. Das Impact Assessment
soll die nötige Faktengrundlage
zur Unterstützung des Rechtsetzungsprozesses
liefern. So ist es zumindest auf der
Homepage der Kommission nachzulesen.
Die Realität sieht leider manchmal anders
aus. Das beste Beispiel sind die Fragebögen
zu den digital tools, die im Laufe
der letzten Monate ausgefüllt werden
konnten. Zum einen ist der Rücklauf bei
den Fragebögen europaweit so gering,
dass man nicht ernsthaft Erkenntnisse
daraus gewinnen kann. Zum anderen war
der Fragebogen lang und umständlich, die
Fragen zum Teil unverständlich und unübersichtlich
und es war bereits eine Herausforderung,
die Formalia zu bewältigen.
Wer sich davon aber nicht abhalten
ließ, der konnte bei der Beantwortung
der Fragen richtig ärgerlich werden. Sie
waren zum Teil ersichtlich darauf angelegt,
jedwede digitale Erfassung von Daten
rechtfertigen zu können. So wurde
zum Beispiel in einigen Fragen ohne die
Möglichkeit der Differenzierung nach
der automatischen Erfassung der Daten
für Bordbücher, Schifferdienstbücher
und Arbeitszeitaufzeichnungen gefragt.
Die Möglichkeit, darin Vorteile für Schifferdienstbuch
und Bordbuch, nicht aber
für die Erfassung der Arbeitszeit zu sehen,
bestand gar nicht. In mehreren Fragen
war die Rede von illegalen Praktiken,
wobei allerdings nirgendwo erläutert wurde,
was damit eigentlich gemeint war. Eine
Folgenabschätzung, die ein objektives Ergebnis
erbringen soll, sieht anders aus.
ESO und EBU haben in der IWT-Platform
ihren Standpunkt gegenüber ECO-
RYS und der Kommission deutlich gemacht
und werden dies auch weiterhin tun.
In den nächsten Wochen wird sich zeigen,
wie der Vorschlag für die politischen Optionen,
die ECORYS erarbeitet, aussehen
wird. Wir werden weiter berichten. n
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Binnenschifffahrt 09 | 2019