Lernende Regionen – Förderung von Netzwerken - Netzwerk
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Diese Druckschrift wird im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit vom<br />
Bundesministerium für Bildung und Forschung unentgeltlich ab <br />
gegeben. Sie ist nicht zum gewerblichen Vertrieb bestimmt. Sie<br />
darf weder <strong>von</strong> Parteien noch <strong>von</strong> Wahlwerberinnen/Wahl werbern<br />
oder Wahl helferinnen/Wahlhelfern während eines Wahl <br />
kampfes zum Zweck der Wahlwerbung verwendet werden. Dies<br />
gilt für Bundes tags-, Land tags- und Kommunalwahlen sowie für<br />
Wahlen zum Europä ischen Parlament.<br />
Missbräuchlich ist insbesondere die Verteilung auf Wahlveran <br />
stal tungen und an Informationsständen der Parteien sowie das<br />
Einlegen, Aufdrucken oder Aufkleben parteipolitischer Informa <br />
tionen oder Werbemittel. Untersagt ist gleichfalls die Weiter gabe<br />
an Dritte zum Zwecke der Wahlwerbung.<br />
Unabhängig da<strong>von</strong>, wann, auf welchem Weg und in welcher An <br />
zahl diese Schrift der Empfängerin/dem Empfänger zugegangen<br />
ist, darf sie auch ohne zeitlichen Bezug zu einer bevorstehenden<br />
Wahl nicht in einer Weise verwendet werden, die als Parteinahme<br />
der Bundes regierung zugunsten einzelner politischer Gruppen<br />
verstanden werden könnte.
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