Geh- und Radwegbrücken - zeitschrift-brueckenbau Construction ...

Veröffentlichung des Investitionsrahmenplans
Aus- und Neubau der Verkehrsinfrastruktur
Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer
hat Ende März die endgültige Fassung
des Investitionsrahmenplans 2011–2015
für die Verkehrsinfrastruktur des Bundes
(IRP) bekanntgegeben. Zu dem am
15. Dezember 2011 von ihm vorgelegten
Entwurf konnten die Länder in den
vergangenen Monaten Stellungnahmen
abgeben, die unter Berücksichtigung
der Erfordernisse für das Gesamtnetz
und aktueller Planungsentwicklungen
sorgfältig geprüft wurden. Ein Teil der
eingegangenen Änderungsvorschläge
floss hier nun ein. Ramsauer: »Es ist bei
den Ländern auf große Zustimmung
gestoßen, dass der Bund in den kommenden
Jahren verstärkt in den Erhalt der
bestehenden Verkehrsinfrastruktur
investieren wird. Zudem begrüßen die
Länder, dass wir klare Prioritäten setzen
Beschluss des Deutschen Bundestages
Infrastrukturbeschleunigungsprogramm …
Der Haushaltsausschuss des Deutschen
Bundestages hat die von Bundesverkehrsminister
Peter Ramsauer vorgelegte Pro-
jektliste für das »Infrastrukturbeschleunigungsprogramm«
beschlossen. Damit
steht ab 2012 eine zusätzliche Milliarde
Euro für Investitionen in Straße, Schiene
und Wasserstraße bereit.
Schwerpunkt ist hier die Straße als Ver-
kehrsträger Nummer 1: Mit 400 Millionen
Euro werden im Bau befindliche Bedarfsplanmaßnahmen
verstärkt, 127 Millionen
sind für Erhaltungsprojekte und 60 Millio-
nen Euro für sogenannte Neubeginne
vorgesehen. 13 Millionen Euro fließen
zudem in den Radwegebau an Bundesstraßen.
und die Planung der Aus- und Neubaumaßnahmen
am Bedarf sowie den zur
Verfügung stehenden Haushaltsmitteln
ausrichten.«
Das Projektvolumen der Aus- und
Neubaumaßnahmen, die im Zeitraum
2011–2015 begonnen, fortgeführt oder
abgeschlossen werden, beträgt knapp
42 Milliarden Euro, während der Vorgängerplan
noch eine Gesamtsumme
von rund 57 Milliarden auswies – trotz
deutlich niedrigerer zur Verfügung
stehender Haushaltsmittel. Ramsauer:
»Unser Investitionsrahmenplan orientiert
sich am Machbaren. (…) Es wird aber
auch deutlich, dass wir es mit einer
strukturellen Unterfinanzierung im
Bereich der Verkehrsinfrastruktur zu tun
haben. Das haben auch die Länder in
ihren Stellungnahmen klargemacht.
Auf die Schiene entfällt ein Plus von
100 Millionen Euro, das vor allem für die
Modernisierung von Personenbahnhöfen
eingesetzt werden soll, wie etwa zur
Herstellung von Barrierefreiheit, zur
Sanierung von Bahnsteigen oder zur
Verbesserung des Wetterschutzes.
Die Investitionen in die Wasserstraßen
werden um 300 Millionen Euro aufgestockt,
und zwar für den Bau der fünften
Schleuse in Brunsbüttel am Nord-Ostsee-
Kanal. Ramsauer: »Der Nord-Ostsee-
Kanal ist die meistbefahrene künstliche
Wasserstraße der Welt und wichtig für
die Anbindung der deutschen Häfen.
Die notwendigen Ausbaumaßnahmen
sind über Jahre immer wieder verschoben
Gemeinsame Erklärung von Bund und Bundesländern
(Autobahn-)Planung und Bau in Norddeutschland
Im Februar haben Bundesverkehrsminister
Peter Ramsauer und der Minister für
Wissenschaft, Wirtschaft und Verkehr Jost
de Jager in Vertretung des Ministerpräsidenten
von Schleswig-Holstein sowie der
Niedersächsische Ministerpräsidenten
David McAllister eine gemeinsame
Erklärung zur Realisierung der Bundesautobahn
(BAB) A 20 in Norddeutschland
unterzeichnet.
Ziel ist es, die Planung, die Finanzierung
und den Bau der A 20 auf ganzer Länge
in Schleswig-Holstein (ca. 80 km) und
Niedersachsen (ca. 120 km) zuverlässig,
kontinuierlich und engagiert zu vollenden.
Ramsauer: »Der Bau der A 20 als
leistungsfähige Ost-West-Achse hat für
den Bund hohe Priorität und ist für die
Menschen und die Wirtschaft in Norddeutschland
von herausragender Bedeu-
tung. Mit der Autobahn sollen die deut-
schen Seehäfen miteinander verbunden
und an das überregionale Straßennetz
angeschlossen werden. Wir werden
die Finanzierung im Rahmen der zur
Verfügung stehenden Haushaltsmittel
N AC H R I C H T E N U N D T E R M I N E
Umfangreiche Auflistung mit Projektbenennungen
© Bundesministerium für Verkehr, Bau und
Stadtentwicklung
Für den Bund gilt: Ich werde mich weiter
dafür einsetzen, dass mehr Geld für
Investitionen in die Verkehrsinfrastruktur
zur Verfügung steht.«
www.bmvbs.de
Verteilung der Investitionen
© Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung
worden. Jetzt packen wir das an und
machen damit den Kanal leistungs-
fähiger.«
www.bmvbs.de
gewährleisten und weiter verlässlich und
eng mit den Ländern zusammenarbeiten,
um das Projekt voranzutreiben.«
Mit den entsprechenden Maßnahmen
kann also begonnen werden, sobald (hier-
für) das Baurecht vorliegt. Mit der Strecke
zwischen dem Autobahnkreuz Uckermark
nahe der polnischen Grenze und Weede
bei Bad Segeberg in Schleswig-Holstein
sind im Übrigen bereits mehr als 340 km
dieser BAB durchgängig befahrbar.
www.bmvbs.de
3 . 2012 | BRÜCKENBAU
63