Erbrecht - Marcel Küchler

Prof. Dr. Bruno Huwiler SS 1999 (Update Juli 2003)
Erbrecht
1. Kapitel: Grundlagen
Erbrecht
HUWILER BRUNO, Arbeitsunterlage zur Vorlesung Erbrecht von Prof. Bruno Huwiler, Ausgewählte
Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichtes, 5. Aufl., Bern 1999 [zit. HUWILER]; TU-
OR PETER/SCHNYDER BERNHARD/SCHMID JÖRG/RUMO-JUNGO ALEXANDRA, Das Schweizerische
Zivilgesetzbuch, 12. Auflage, Zürich 2002, S. 543 ff. [zit. TUOR/SCHNYDER/SCHMID/RUMO-
JUNGO]; RIEMER HANS MICHAEL, Schematische Übersichten zum Erbrecht, Studienheft 3, 2. Auflage,
recht 2002.
Für das Inhaltsverzeichnis vgl. HUWILER, p. I ff.
§1 Funktion des Erbrechts
Das Erbrecht regelt den Übergang von Vermögen verstorbener (natürlicher) Personen
auf die überlebenden Personen. Das Erbrecht ist demnach der Inbegriff jener Normen,
welche das rechtliche Schicksal der übergangsfähigen Rechte und Pflichten eines Verstorbenen,
des Erblassers, regeln.
§2 Gegenstand des Erbrechts
Der Gegenstand des Erbrechts ist das Vermögen des Verstorbenen, d.h. der Nachlass.
Der Nachlass ist der Inbegriff der nicht an die Person des Erblassers gebundenen, d.h.
der vererblichen Rechtsverhältnisse.
Es gibt grundsätzlich vererbliche, ausnahmsweise vererbliche und unvererbliche
Rechtsverhältnisse. Zur ersten Gruppe gehören die primären subjektiven Vermögensrechte:
Sachenrechte, Forderungsrechte, Immaterialgüterrechte sowie auch Schulden;
aber auch die sekundären subjektiven Vermögensrechte: Gestaltungsrechte, d.h. Rücktritts-,
Anfechtungs- und Kündigungsrechte.
Zu den nur ausnahmsweise vererblichen Rechtsverhältnissen gehören z.B. das Recht
zur Ungültigerklärung der Ehe (Art. 104 ff. ZGB), soweit die Klage bereits eingereicht
ist, die Passivlegitimation zur Vaterschaftsklage (Art. 261 II ZGB).
Gänzlich unvererblich sind personenbezogene subjektive Rechte wie z.B. die elterliche
Sorge, eine Vereinsmitgliedschaft, die Rechtsstellung des Vormundes, aber auch die
Nutzniessung, das Arbeitsverhältnis und (meist) der Auftrag. Diese Rechte erlöschen
mit dem Tod des Erblassers.
§3 Partner der erbrechtlichen Verhältnisse
A) Erblasser
Der Erblasser ist diejenige Person, die verstirbt. Dabei handelt es sich stets um eine
natürliche Person; juristische Personen sterben nicht, diese werden liquidiert. (Die Liquidation
natürlicher Personen hingegen dürfte eher eine Angelegenheit des Strafrechts
sein.)
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