Neubau L 1214 Ortsumgehung Jebenhausen - RP

Planungsbüro Beck und Partner L 1214 Westumfahrung GP-Jebenhausen
Rankestraße 6, 76137 Karlsruhe spezielle artenschutzrechtliche Prüfung (saP) Seite 5
Die EU-Kommission geht davon aus, dass im Falle eines ungünstigen Erhaltungszustands
grundsätzlich weiterhin die Möglichkeit zur Erteilung einer Ausnahme besteht, wenn sich die
Ausnahme auf die betroffenen Arten „neutral― oder „positiv― auswirkt; ein signifikanter,
anhaltender negativer Effekt (eine irreversible Schwächung der Population) für die betroffene
Population muss jedenfalls vermieden werden.
Für die Ausnahmeprüfung bezüglich der Anhang IV-Arten ist es daher in allen Fällen
erforderlich, folgende fachlichen Sachverhalte zu ermitteln und darzustellen:
� Erhaltungszustand auf biogeographischer Ebene
� Auf lokaler Ebene ist eine gutachterliche Bewertung auf den drei Kriterien Habitatqualität
(artspezifische Strukturen), Zustand der Population (Populationsdynamik und –struktur)
und Beeinträchtigung abzustützen.
Der Vorhabenträger muss auf Basis dieser Ermittlungen darlegen, dass die Gewährung einer
Ausnahme für die Durchführung des Vorhabens
� bei günstigem Erhaltungszustand zu keiner nachhaltigen Verschlechterung des
günstigen Erhaltungszustandes führt,
� bei ungünstigem Erhaltungszustand sich der jetzige ungünstige Erhaltungszustand im
Endergebnis jedenfalls nicht weiter verschlechtern wird. Dies schließt auch die
Prüfung ein, ob die Wiederherstellung eines günstigen Erhaltungszustands behindert
würde.
In Baden-Württemberg ist mit dem Vorkommen von 229 streng geschützten Tier- und
Pflanzenarten zu rechnen.
Die Anzahl besonders geschützter Arten in Deutschland erreicht einen deutlich vierstelligen
Wert. Besonders geschützt sind u.a. alle europäischen Vogelarten, die hinsichtlich des
Störungsverbotes des § 44 Abs. 1 Nr. 2 BNatSchG n.F. den streng zu schützenden Arten
gleichgestellt sind.
Im Rahmen der saP sind grundsätzlich alle in Baden-Württemberg vorkommenden Arten der
folgenden drei Gruppen zu berücksichtigen:
� die Arten des Anhangs IV der FFH-RL
� die europäischen Vogelarten entsprechend Artikel 1 VRL
� die darüber hinaus nur nach nationalem Recht „streng geschützten Arten―.
Über diese drei Gruppen hinaus ist nach nationalem Recht noch eine große Anzahl von Arten
„besonders geschützt―. Diese sind nicht Gegenstand der saP. Für diese Arten gelten nach § 44
Abs. 5 Satz 5 BNatSchG die Verbote des Absatzes 1 nicht. Dies bedeutet jedoch nicht, dass
dieses Artenspektrum bei der naturschutzfachlichen Bewertung völlig außer Betracht bleibt.
Diese werden in der Eingriffsregelung berücksichtigt.
In einer Vorprüfung wurde im Rahmen der projektspezifischen Abschichtung gemeinsam mit
der Unteren Naturschutzbehörde des Landratsamtes Göppingen ermittelt, welche Arten im
Wirkraum vorkommen können und welche Arten vermutlich auf Grund fehlender Einwirkungen
gar nicht detailliert geprüft werden müssen. Das zu untersuchende Artenspektrum
wird auf Arten eingegrenzt,
� die im Untersuchungsgebiet potentiell vorkommen können
� vom Vorhaben tatsächlich betroffen sein könnten (Relevanzschwelle) und
� empfindlich darauf reagieren.