EU-Zulassung - Fleischerei-Berufsgenossenschaft

Notizen vom Symposium „EU-Zulassung“
vom 05. und 06.11.2007 in FBG-Reinhardsbrunn
Zugangsregelung, Schwarz-Weiß-Trennung, Stiefeltrocknung, Schürzenaufhängung und
Temperaturregistrierung. Auch Alternativen zu Andockstationen wurden anschaulich
demonstriert.
Eduard Kieswimmer junior von der Landmetzgerei Kieswimmer berichtete über den Weg
vom ersten Gespräch mit einem Veterinär bis zum Erhalt der EU-Zulassung. Bei ihm habe
es sich bewährt, eine Hygienemanagerin hinzuzuziehen. Diese hätte wertvolle Arbeit bei
der Vermittlung zwischen Betrieb und Veterinäramt geleistet. Anhand von Bildern und
einem Film erläuterte Herr Kieswimmer sehr anschaulich, welche Maßnahmen zur
Erlangung der EU-Zulassung unternommen wurden und wie der Betrieb aktuell aussieht.
Im Bereich der Rinderschlachtung bemängelte Herr Kieswimmer allerdings, dass durch
Vorgaben des Veterinärs Einbußen beim Arbeitsschutz zu verzeichnen seien.
Dr. Hans-Georg Basikow, Sachverständiger für den Bereich EU-Zulassung, berichtete von
mehreren Zulassungsverfahren, die er in den Ländern Berlin, Brandenburg und Bayern
begleitet hatte. Seiner Erfahrung nach würden typischerweise Kosten von rund 100.000
Euro im Rahmen des Zulassungsverfahrens entstehen. Er bemängelte konkret von ihm
gefundene behördliche Auflagen für die zahlreichen Aspekte, die von Betrieben zu
beachten seien. Dr. Basikow wies allerdings auch darauf hin, dass sowohl bei den
Unternehmern als auch der Belegschaft manchmal ein Umdenken bezüglich
Hygieneverhalten und dem Führen von Unterlagen sowie der täglichen Eigenkontrolle
stattfinden müsste. Weiterhin sollten verstärkt Schulungen im Bereich Hygiene,
Arbeitsschutz und Infektionsschutz durchgeführt werden.
In der Podiumsdiskussion ging Frau Dr. Schindler auf den Vorwurf ein, die Behörden
wären bei der EU-Zulassung bisher zu langsam gewesen. Vielmehr sei den Betrieben erst
zu spät klar geworden, dass die Zulassung der Normalfall und nicht die Ausnahme sei. Sie
räumte allerdings auch ein, dass bis Juli 2007 noch nicht klar war, wie die Abgrenzung
zum Einzelhandel erfolgen würde. Im Bereich Schlachtung wäre die Zulassungspflicht
jedoch immer klar gewesen. Die Frist bis Ende 2009 müsse eingehalten werden, weil sie
davon ausgehen würde, dass Deutschland keine Verlängerung der Frist beantragen
werde. Herr Dr. Pröhl empfahl, einen Zulassungsantrag erst dann zu stellen, wenn alle
notwendigen baulichen Maßnahmen abgeklärt wären. Würde dies erst nach der
Antragstellung deutlich werden, könne der Betrieb in der Regel die Umbaumaßnahmen
nicht innerhalb von sechs Monaten abschließen. Der Landesinnungsmeister von Hessen,
Herr Eckhart Neun, gab zu bedenken, dass die Vorreiter bei der EU-Zulassung häufig
Lehrgeld zahlen mussten, so dass die Betriebe vorsichtiger vorgehen würden. Er
bemängelte ferner eine Diskrepanz zwischen Zulassungs- und Überwachungsbehörde.
Frau Dr. Schindler bat um Verständnis dafür, dass Veterinäre vor Ort für ihre
Entscheidung geradestehen müssten. Herr Neun empfahl, dass die Landesverbände noch
stärker vermittelnd eingreifen sollten. Herr Dr. Basikow hob hervor, dass dort die
Zulassung in weniger als einem halben Jahr geschafft wurde, wo es ein Voraudit mit der
Behörde gegeben habe. Landesinnungsmeister Günter Schütz erläuterte, dass
ursprünglich davon ausgegangen worden war, dass jeder registrierte Betrieb die
Zulassung problemlos bekommen würde. Hier waren die Betriebe am Anfang motiviert,
während von den Behörden aber oft mit einem „Abwarten“-Hinweis gebremst worden
wäre. Es wäre seiner Meinung nach wichtig, dass die Behörden flexibel vorgingen, damit
die Betriebe motiviert würden. Eine Veterinärin aus Berlin ermunterte die Teilnehmer
dahingehend, dass sie selbstbewusster sein sollten, die Fleischer seien kompetent und
sollten sich gegenseitig unterstützen und könnten die Zulassung schaffen. Ein