Tagungsband low.pdf (1.9 MB) - (ESF) im Land Bremen

Machbarkeitsstudie für ein integriertes
Konzept
Mit der systematischen Implementierung von Gender
Mainstreaming in den Strukturfonds haben wir konzeptionell
1999 begonnen. Brüssel hatte kurzfristig
Technische-Hilfe-Mittel des Europäischen Fonds für
regionale Entwicklung (EFRE) für Studienvorhaben in
speziellen Themenfeldern zur Verfügung gestellt.
Wir haben uns in der Abteilung Arbeit darauf verständigt,
uns an das Thema zu wagen und mit Hilfe
des Finanzangebots durch die EU-Kommission eine
Machbarkeitsstudie zum Thema Gender Mainstreaming
in der Strukturfondsförderung des Landes Brandenburg
in Auftrag zu geben. Es war innerhalb der
Landesverwaltung eher eine buttom-up-Initiative – mit
allen Vorteilen und Nachteilen. Das wird mir im Rückblick
besonders deutlich und ich werde darauf noch
eingehen.
Ziel der Studie war es, Informationen und Entscheidungshilfen
für die Landesregierung zu erhalten. Wie
könnte die Beschäftigungswirksamkeit der Strukturfonds
durch Beachtung von GM optimiert werden? Welches
sind die geeigneten Handlungsfelder? Wie können
die Arbeitsmarktbelange von Frauen besser berücksichtigt
werden? Mit welchen Indikatoren könnte der
Erfolg ausgemacht und bewertet werden?
Grundlage für das Vorhaben bildeten die Vorschriften
in den Verordnungen zu den Fonds. Diese Vorschriften
waren entscheidend für den Kooperationswillen der
Fondsverwaltungen für den EFRE und den Europäischen
Ausgleichs- und Garantiefonds für die Landwirtschaft
(EAGFL). Insbesondere die Durchführungsvorschriften
in Bezug auf die Verwaltungs- und Kontrollsysteme bei
den Strukturfondsinterventionen sind der entscheidende
Hebel. Denn danach sind die Länder verpflichtet, die
Auswirkungen auf die Gleichberechtigung darzustellen.
Der zwischen den Fonds eingeleitete Kommunikationsprozess
war ein entscheidender Effekt des Projekts. Die
Fondsverwaltungen wurden am gesamten Prozess beteiligt
und konnten ihr Eigeninteresse bereits im Auswahlprozess
platzieren. Die Akzeptanz für das Vorhaben
war zunächst gut. Später im Projektverlauf zeigte
sich, dass die Fondsverwaltungen weniger an Grundsatzfragen
und Implementierungsstrategien zum Gender
Mainstreaming interessiert waren. Ihre Hoffnung
war es vielmehr, schnellstmöglich zu ersten handhabbaren
Indikatoren zu kommen.
Beiträge aus den thematischen Foren
Diese Hoffnung hat sich im Projektverlauf nicht in der
erwarteten Weise erfüllt. Das führte, das muss ich im
Rückblick sagen, zur Gefährdung der Implementierungsphase.
Es waren in den gemeinsamen Beratungen
nicht mehr die Entscheidungsträger selbst vertreten.
Damit wurden Verabredungen über nächste Schritte
und über Verantwortlichkeiten schwierig und zäh. Diese
Erfahrung lehrte uns: Die Verständigung über Erwartungen
der Kooperationspartner an das gemeinsame
Vorhaben ist ein wesentlicher Erfolgsfaktor und ihre
Erfüllung muss immer im Blick bleiben.
Die Studienergebnisse wurden nach einem längeren Abwägungsprozess
in unserem Hause in vollem Umfang
veröffentlicht 1 . Die Analyseergebnisse der bisherigen
Implementierung von GM in den einzelnen Fonds waren
nicht gerade rosig. Die Studie leistete einen deutlichen
Beitrag zur kritischen Reflexion der bisherigen
Förderinstrumente hinsichtlich ihrer Auswirkungen auf
Frauen und Männer. Sie führt deutlich vor Augen, dass
Nichtbeachtung von Geschlechtergerechtigkeit zur
Reproduktion bestehender Benachteiligungen führen
kann. Die Studie enthält folgende Empfehlungen:
– die politische Willensbekundung (top down)
– die Definition verbindlicher Ziele
– ein auf die Ziele bezogenes Controlling
– die Schaffung einer internen personellen Struktur
– die Nutzung externer Ressourcen
(Gendertraining, Beratung, Forschung)
Der Studienbegleitprozess bewirkte eine erste Verständigung
bei den Fondsverwaltungen über den Genderansatz.
Das war ein wichtiges Ergebnis.
Bildung einer fondsübergreifenden
Arbeitsgruppe
Es bestand durch die EU-Durchführungsbestimmungen
weiterhin der Druck, den Erfolg zur Chancengleichheit
darzustellen und dafür geeignete Indikatoren zu
bestimmen. Um dieser Aufgabe gerecht zu werden,
gelang es, eine feste Struktur zu installieren und unter
Federführung des MASGF die interministerielle Arbeitsgruppe
„Chancengleichheit in den Strukturfonds“
zu bilden.
1 Meseke, H. und Armstroff, T., MASGF (Hrsg):
Machbarkeitsstudie Gender Mainstreaming
in der Strukturförderung des Landes
Brandenburg. Potsdam, 2001
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