Tagungsband low.pdf (1.9 MB) - (ESF) im Land Bremen

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40 Beiträge aus den thematischen Foren Forum II: Zwischenbilanz und Umsetzungsergebnisse auf Programmebene Gerd Walter. söstra Berlin, Mitglied des ESF-Evaluations- teams Ziel 3 und OP Ziel 1 des Bundes. Kontext und Fragestellungen Im Rahmen der Halbzeitbewertung des ESF im EPPD Ziel 3 und im OP Ziel 1 des Bundes wurden u.a. die Querschnittsziele auf ihre Relevanz in der Durchführung und auf ihre Wirkungen untersucht. Im Folgenden möchte ich die wichtigsten Ergebnisse aus der Halbzeitbewertung und den laufenden Evaluationsarbeiten vorstellen. Drei Fragen stehen dabei im Mittelpunkt: 1. Was wurde mit dem ESF für die Chancengleichheit zwischen den Geschlechtern erreicht? 2. Welche Probleme gibt es noch zu lösen? 3. Und welche Empfehlungen lassen sich aus den empirischen Befunden der Evaluation ableiten? Gender Mainstreaming im ESF Ergebnisse aus der Halbzeitbewertung und der Arbeiten am „update“ der Halbzeitbewertung Die Halbzeitbewertung hat den weitgehend offenen und unbestimmten begrifflichen Rahmen der Querschnittsziele in den Programmdokumenten der EU und des Bundes deutlich gemacht. Die Fondsverwaltungen sowohl des Bundes als auch der Länder waren deswegen in der ersten Hälfte der Förderperiode hauptsächlich damit beschäftigt, die Querschnittsziele zu interpretieren und eigene landes- und programmspezifische Akzente bei der Auswahl und Gewichtung der Querschnittsziele zu setzen. Der Schwerpunkt der Aktivitäten und Initiativen auf der Bundes- und Landesebene lag auf der Entwicklung von Umsetzungsmechanismen, die zu einer stärkeren Verankerung der horizontalen Ziele im Rahmen der Programmdurchführung beitragen sollten. Dabei wurde zweierlei deutlich: 1. Das Querschnittsziel der Chancengleichheit und das Verfahren des Gender Mainstreaming ist mit Abstand am klarsten konturiert und am stärksten bei der Umsetzung berücksichtigt. 2. Es gibt große Unterschiede in der Berücksichtigung der Querschnittsziele im Vergleich zwischen den Bundesländern (im Ziel 3) und zwischen den verschiedenen Programmen im OP des Bundes (Ziel 1). Dass im Rahmen des Mainstreamingprozesses sowohl analytische Instrumente als auch Bildungs- und Beratungsinstrumente entwickelt und – wenn auch in unterschiedlicher Intensität – in den Ländern eingeführt wurden, ist als Erfolg zu werten. Auf diese Weise konnte die geschlechtsspezifische Datenerhebung verbessert und Gender-Kriterien in Antragsprüfungsverfahren, Checklisten, Bewertungsraster, und Qualitätsstandards eingeführt werden. Mittels Gender-Seminaren, Leitfäden, Arbeitshilfen und anderen Informationsmaterialien wurde eine Reihe von Entscheidungsträgern für die Gender-Problematik sensibilisiert. Damit wurden Grundlagen geschaffen, um die Gender-Problematik in Steuerungsgremien und –beiräten in Förderentscheidungen zu berücksichtigen.
Allerdings sind diese Standards nicht flächendeckend verwirklicht. Zwischen einzelnen Bundesländern und zwischen verschiedenen Ressorts innerhalb der Länder gibt es große Unterschiede in der Gewichtung des Querschnittsziels. Der dominante Eindruck aus den Expertengesprächen ist: Das Gender Mainstreaming strukturiert nicht Angebot und Auswahl von Projekten, sondern umgekehrt: Die Nachfrage auf dem Arbeitsmarkt und das Projektangebot bestimmen Interpretation und Umgang mit dem Querschnittsziel. Mit anderen Worten: das Chancengleichheitsziel wird pragmatisch und opportunistisch den fachlichen Zielen von Maßnahmen und Projekten untergeordnet. Ein Gender-Monitoring besteht erst in Ansätzen, entsprechende Indikatoren sind in verschiedenen Ländern in der Be- und Erarbeitung. Die Projektauswahl- und Bewilligungsverfahren entsprechen bisher nur vereinzelt den im Gender-Ansatz geforderten Bedingungen. Betrachtet man jedoch einzelne Instrumente der Arbeitsmarktpolitik genauer unter der Frage nach dem Anteil von Frauen in Maßnahmen und Projekten und deren Verbleib nach Abschluss der Maßnahme, zeigt sich ein widersprüchliches Bild: Trotz nach wie vor vorhandener Defizite auf der Ebene der Mainstreaming- Verfahren sind Frauen in einzelnen Instrumenten der Arbeitsmarktpolitik – zumindest auf der statistischen Ebene – in jeweils angemessenem Umfang vertreten. Dieses Paradox soll im Folgenden etwas differenzierter analysiert werden. Relevanz der Querschnittsziele in Projekten Die Auswertung der Stammblätter nach der Relevanz der Querschnittsziele bestätigt die Eindrücke aus den Expertengesprächen mit relevanten Entscheidungsträgern, wonach das Chancengleichheitsziel zwar formal und institutionell in Richtlinien, Leitfäden, Entscheidungshilfen usw. verankert ist, in der konkreten Praxis aber als „weiches“ Ziel nachrangig behandelt wird. Zwar wird deutlich, dass im Vergleich zu den Zielen der lokalen Entwicklung und dem Umweltschutz das Chancengleichheitsziel am meisten beachtet wird. Allerdings sind nur 18% aller Projekte von den Entscheidungsträgern als „echte“ chancengleichheitsorientierte Querschnittsprojekte bewertet worden. In diesen Fällen ist das Chancengleichheitsziel ein horizontales Ziel, das neben fachlichen und instrumentenspezifischen Zielen „auch“ berücksichtigt wurde. 100% 80% 60% 40% 20% 0% Beiträge aus den thematischen Foren 53 18 4 64 4 8 25 24 24 Chancengleichheit Lokale Entwicklung Umweltschutz Abb. 1: ESF-Stammblätter, Anteil der querschnittsorientierten Projekten an allen Projekten. Quelle: eigene Darstellung 71 2 2 neutral auch hauptsächlich keine Angaben 41
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