Tagungsband low.pdf (1.9 MB) - (ESF) im Land Bremen

Maria Kathmann. Stellvertretende Vorsitzende des
Deutschen Frauenrat e.V.
Arbeitsgruppe Gender Mainstreaming
im ESF Ziel 3
Im Dezember 2003 hat das Bundesministerium für
Wirtschaft und Arbeit dem Begleitausschuss ESF-Ziel
3 vorgeschlagen, finanzielle Mittel, die für das Politikfeld
E (Chancengleichheit) vorgesehen waren zum
Politikfeld D (Anpassungsfähigkeit) umzuschichten.
Begründet wurde dieser Vorschlag u.a. damit, dass die
Mittel für Maßnahmen zur Chancengleichheit nicht abfließen
würden, es gäbe zu geringe Kofinanzierungsmöglichkeiten
und außerdem würde man jetzt Gender
Mainstreaming umsetzen. Dieser Vorschlag führte zu
einer längeren Debatte über den Stand der Umsetzung
der Gender Mainstreaming-Strategie. Es wurde kritisch
angemerkt, dass ein Konzept für die Implementierung
nicht vorläge bzw. ein solches nicht bekannt sei. In
dieser Diskussion habe ich mit Unterstützung der Vertreterin
der EU-KOM vorgeschlagen, eine Arbeitsgruppe
einzurichten, die sich dazu Gedanken machen können.
Der Vorschlag wurde ebenfalls von den Vertretern der
Bundesländer Bremen und Niedersachsen unterstützt.
Beiträge aus den thematischen Foren
Der Begleitausschuss hat die Einrichtung der Arbeitsgruppe
beschlossen und ich habe mich bereit erklärt
diese zu moderieren.
Im Februar 2004 hat der Begleitausschuss zur Zusammensetzung
der AG beraten und im Mai hat die AG die
Arbeit aufgenommen, die Grundlage klar gestellt und
die Ziele und Arbeitsweise festgelegt.
Durch die Formulierung im Änderungsantrag (Fassung
vom 19. Dezember 2003), dass sich die AG „mit der
umfassenden Integration des Gender Mainstreaming-
Ansatzes in allen Politikfeldern befasst“, sah sich die
AG gefordert, festzustellen, dass sie „dazu beitragen
wird, die noch bestehenden Defizite im Bereich des
Gender Mainstreaming abzubauen“ aber keinesfalls die
Mittelumschichtung kompensieren kann.
Weiterhin hat die Arbeitsgruppe sich auf die Definition
des Gender Mainstreaming der EU-KOM, die maßgebliche
Grundlage, berufen; nämlich, dass Gender Mainstreaming
sich immer auf beide Geschlechter in allen
Politikbereichen bezieht und somit nicht im Politikfeld
E bzw. der Maßnahme 10 verortet werden kann, sondern
sich durch alle Politikfelder ziehen muss. Ich zitiere
nun das Grundlagenpapier der AG:
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