Jahresbericht 2006 - EOI

JAHRESBERICHT 2006
BEZIEHUNGEN ZU BÜRGERBEAUFTRAGTEN UND ÄHNLICHEN EINRICHTUNGEN
Am Abend kamen die Teilnehmer zu einem Abendessen im Stadtzentrum Straßburgs zusammen.
Bei dieser Gelegenheit hielt der dienstälteste nationale Bürgerbeauragte der Union, Herr Hans
GAMMELTOFT-HANSEN, eine Rede, in der er seine Erfahrungen aus nahezu 20 Jahren als
dänischer Bürgerbeauragter schilderte und dabei insbesondere auf seine Arbeit zur Förderung
und zum Schutz der Grundrechte einging.
Am zweiten Seminartag lag der Schwerpunkt auf einem Thema, das nach Auassung mehrerer
Verbindungsbeauragter gemeinsam erörtert werden sollte: der Schutz der Grundrechte
im Allgemeinen und das Recht auf Informationsfreiheit, freie Meinungsäußerung und
Gleichbehandlung im Besonderen.
Die umfassende und vielfältige Agenda des Seminars regte lebhae Diskussionen an. Der
viel versprechende Erfolg des Seminars zeigt, dass es sinnvoll ist, alle zwei Jahre eine solche
Zusammenkun zu veranstalten, um dem Meinungsaustausch und dem Auau von Kontakten
mit anderen Verbindungsbeauragten des Netzes Raum zu geben.
Zusammenarbeit bei Beschwerdesachen
Die nationalen und regionalen Bürgerbeauragten in den Mitgliedstaaten können einen Großteil
der Beschwerden bearbeiten, die nicht gegen ein Organ oder eine Einrichtung der Gemeinscha
gerichtet sind und daher nicht in den Zuständigkeitsbereich des Europäischen Bürgerbeauragten
fallen. Im Laufe des Jahres 2006 empfahl der Bürgerbeauragte 828 Beschwerdeführern, sich an
einen nationalen oder regionalen Bürgerbeauragten zu wenden, und leitete 363 Beschwerden, von
denen sich 270 auf denselben Sachverhalt bezogen, an den jeweils zuständigen Bürgerbeauragten
weiter. Beispiele für solche Beschwerden sind in Abschni 2.5 dieses Berichts enthalten.
Neben dem regelmäßigen informellen Informationsaustausch über das Netz gibt es ein besonderes
Verfahren, nach dem nationale oder regionale Bürgerbeauragte um die schriliche Beantwortung
von Anfragen zum EU-Recht und dessen Auslegung ersuchen können, darunter auch von Anfragen,
die sich aus der Bearbeitung konkreter Fälle ergeben. Der Europäische Bürgerbeauragte beantwortet
die Fragen entweder selbst oder leitet sie gegebenenfalls an andere Organe oder Einrichtungen
der EU weiter. Im Jahr 2006 gingen zwei solche Anfragen ein (jeweils eine von einem nationalen
und einem regionalen Bürgerbeauragten), und drei Anfragen, darunter zwei aus dem Jahr 2005,
wurden abschließend beantwortet. Einzelheiten zu diesen Anfragen sind Kapitel 3 zu entnehmen.
Bürgerbeauragte in Europa – Nachrichtenbrief
In der Publikation Bürgerbeauragte in Europa – Nachrichtenbrief wird über die Arbeit der Mitglieder
des Europäischen Verbindungsnetzes der Bürgerbeauragten und der Mitglieder der Region
Europa des Internationalen Ombudsmann-Instituts (IOI) berichtet. Der Nachrichtenbrief wird in
englischer, französischer, deutscher, italienischer und spanischer Sprache aufgelegt und an mehr
als 400 Einrichtungen auf europäischer, nationaler, regionaler und lokaler Ebene verschickt. Er
wird vom Europäischen Bürgerbeauragten veröentlicht und erscheint zweimal jährlich, jeweils
im April und Oktober.
Der Nachrichtenbrief hat sich als äußerst wertvolles Forum für den Austausch von Informationen
über das EU-Recht und vorbildliche Verfahren erwiesen. Zu den zahlreichen Themen der im
Jahr 2006 erschienenen Artikel zählten unter anderem der Vorrang des EU-Rechts, die gegenseitige
Anerkennung von Qualifikationen in der EU, das europäische Umweltrecht und der Zugang zu
Umweltinformationen, die Rolle der Bürgerbeauragten bei der Überwachung des Strafvollzugs,
der universelle Breitbandzugang zum Internet, die Diskriminierung beim Zugang zu Beschäigung,
die Freiheit der Meinungsäußerung, die Rechte der Kinder sowie Fragen im Zusammenhang mit
Migration und Asyl.
Elektronische Kommunikationsmiel
Im November 2000 richtete der Bürgerbeauragte eine Webseite ein, die den Bürgerbeauragten
und deren Mitarbeitern in Europa als Forum für Diskussionen und die gemeinsame Nutzung von
Dokumenten dient. Mehr als 230 Personen haben Zugri auf das Forum, das Möglichkeiten für die
tägliche Zusammenarbeit zwischen den Einrichtungen bietet.
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