Jahresbericht 2006 - EOI

BEZIEHUNGEN ZU BÜRGERBEAUFTRAGTEN UND ÄHNLICHEN EINRICHTUNGEN
JAHRESBERICHT 2006
Der beliebteste Teil des Diskussionsforums sind die Ombudsman Daily News, die an jedem Werktag
veröentlicht werden und Meldungen aus den Ombudseinrichtungen sowie Nachrichten aus
der Europäischen Union enthalten. Fast alle nationalen und regionalen Ombudseinrichtungen in
Europa sind regelmäßige Leser der Daily News, für die sie auch Beiträge verfassen.
Auch im Jahr 2006 bot das Diskussionsforum den Ombudseinrichtungen ausgezeichnete
Möglichkeiten für den Informationsaustausch durch die Einsendung von Fragen und Antworten.
Auf diese Weise wurden mehrere wichtige Diskussionen angestoßen, die so unterschiedliche
Themen wie die unabhängige Überwachung des Strafvollzugs, das Daueraufenthaltsrecht in der EU
geborener Kinder, die Bekämpfung der Diskriminierung und die Förderung der Gleichbehandlung
sowie das aktive Wahlrecht bei Kommunalwahlen in der EU zum Gegenstand haen.
Das Diskussionsforum beinhaltet unter anderem eine amtliche Liste der nationalen und
regionalen Bürgerbeauragten in den Mitgliedstaaten der EU sowie in Norwegen, Island und
den Bewerberländern. Diese Liste wird aktualisiert, sobald sich die Kontaktangaben für das Büro
eines Bürgerbeauragten ändern; sie ist somit eine unverzichtbare Informationsquelle für die
Bürgerbeauragten in Europa.
Informationsbesuche
Im Laufe des Jahres 2006 besuchte der Europäische Bürgerbeauragte seine Amtskollegen in
Luxemburg (März), Spanien (Mai), Nordirland (November) und Bulgarien (November). Diese
Reisen boten eine hervorragende Gelegenheit für die Intensivierung der Arbeitsbeziehungen im
Europäischen Verbindungsnetz der Bürgerbeauragten und die Schärfung des Bewusstseins für die
Aufgabe des Bürgerbeauragten, außergerichtliche Einigungen herbeizuführen. In Abschni 6.2
werden diese Informationsbesuche eingehend behandelt.
5.2 SONSTIGE SEMINARE UND KONFERENZEN FÜR
BÜRGERBEAUFTRAGTE
Die Bemühungen des Europäischen Bürgerbeauragten um eine enge Zusammenarbeit mit
seinen Amtskollegen gehen über die Aktivitäten des Europäischen Verbindungsnetzes der
Bürgerbeauragten hinaus. Der Europäische Bürgerbeauragte ist aktives Mitglied unterschiedlicher
Ombudsorganisationen und nimmt regelmäßig an den von ihnen veranstalteten Konferenzen und
Seminaren teil. Dieser Abschni vermielt einen Überblick über die Veranstaltungen, an denen der
Bürgerbeauragte und seine Mitarbeiter im Jahr 2006 teilgenommen haben.
Konferenz der Bürgerbeauragten der Mitgliedstaaten der Organisation für wirtschaliche
Zusammenarbeit der Anrainerstaaten des Schwarzen Meeres, Türkei
Am 26. April nahm der Europäische Bürgerbeauragte an einer Konferenz der Bürgerbeauragten
der Mitgliedstaaten der Organisation für wirtschaliche Zusammenarbeit der Anrainerstaaten
des Schwarzen Meeres (BSEC) mit dem Titel „Die Rolle der Ombudseinrichtungen im Rahmen
der Konsolidierung der Demokratie“ teil. Diese Veranstaltung wurde von der Parlamentarischen
Versammlung der BSEC organisiert und fand in Istanbul, Türkei, sta. Herr DIAMANDOUROS
hielt einen Vortrag zum Thema „Die Ombudseinrichtung und der Rechtsstaat – Herausforderungen
und Perspektiven“. Zu den Teilnehmern des Seminars zählten auch Bürgerbeauragte aus den
BSEC-Mitgliedstaaten. Bei dem Seminar wurde unter anderem der Gesetzesentwurf über die
Ombudseinrichtung in der Türkei erörtert. Zu den Hauptrednern zählte der ehemalige Präsident
der Türkei, Herr Süleyman DEMIREL.
Europäische Ombudsmann-Konferenz und Generalversammlung des Internationalen
Ombudsmann-Instituts – Europäische Region, Wien, Österreich
Herr DIAMANDOUROS nahm an der Ombudsmann-Konferenz und der Generalversammlung
des IOI – Europäische Region teil, die vom 11. bis zum 13. Juni im österreichischen Parlament
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