Jahresbericht 2006 - EOI

JAHRESBERICHT 2006
BEZIEHUNGEN ZU BÜRGERBEAUFTRAGTEN UND ÄHNLICHEN EINRICHTUNGEN
in Wien stafanden. Am 12. Juni fungierte Herr DIAMANDOUROS als Berichterstaer für die
Arbeitsgruppe 1, die sich mit der Untersuchung der Beziehungen zwischen Bürgerbeauragten
und Gerichtsbarkeit befasste. Darüber hinaus wurden im Rahmen der Konferenz unter anderem die
Themen „Die Befugnisse europäischer Ombudsleute“, „Die Implementierung der Menschenrechte
in Europa“ und „Die Implementierung der Menschenrechte und die Rolle der Ombudsleute“
erörtert.
Der Bürgerbeauragte als Einrichtung der Verwaltungsreform, Ohrid, ehemalige jugoslawische
Republik Mazedonien
Vom 14. bis zum 16. September fand in Ohrid, ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien,
eine Konferenz mit dem Titel „Der Bürgerbeauragte als Einrichtung der Verwaltungsreform“
sta. Die Konferenz wurde vom Bürgerbeauragten Griechenlands in Zusammenarbeit mit den
Bürgerbeauragten Kataloniens und der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien im
Rahmen des Projekts Eunomia organisiert und diente Ombudseinrichtungen in Südosteuropa als
Seminar für den Ausbau ihrer Kapazitäten. Bei der Konferenz, die von etwa 60 Teilnehmern besucht
wurde, war der Europäische Bürgerbeauragte durch Herrn Gerhard GRILL, Hauptrechtsberater
im Büro des Bürgerbeauragten, vertreten. Dieser hielt einen Vortrag über den Europäischen
Kodex für gute Verwaltungspraxis.
Internationale Konferenz über „Ombudsarbeit für Kinder“, Athen, Griechenland
Am 29. und 30. September nahm der Bürgerbeauragte an einer internationalen Konferenz mit dem
Titel „Ombudsarbeit für Kinder“ in Athen, Griechenland, teil. Diese Konferenz wurde von Herrn
Thomas HAMMARBERG, Menschenrechtskommissar des Europarates, Herrn Vladimir LUKIN,
Bürgerbeauragter für Menschenrechte der Russischen Föderation, und Herrn Yiorgos KAMINIS,
griechischer Bürgerbeauragter, gemeinsam organisiert. Herr DIAMANDOUROS hielt eine Rede
zum Thema „Einrichtung unabhängiger Büros für Kinderrechte – Die unterschiedlichen Modelle“.
Ombudswesen in Italien und Europa, Florenz, Italien
Am 16. Oktober reiste Herr DIAMANDOUROS nach Florenz zu einer Konferenz mit dem Titel
„Ombudswesen in Italien und Europa“, bei der er die Bemühungen Italiens um die Schaung einer
nationalen Ombudseinrichtung aus der Sicht des Europäischen Bürgerbeauragten erläuterte.
Die Veranstaltung fand im Auditorium des Regionalparlaments der Toskana sta und wurde von
Herrn Giorgio MORALES, regionaler Bürgerbeauragter der Toskana, organisiert.
Konferenz über das Petitions- und Beschwerderecht, Bremen, Deutschland
Am 21. November organisierten der Landesverband Bremen der Europa-Union und die Vereinigung zur
Förderung des Petitionsrechts in der Demokratie e.V. in Bremen eine Konferenz über das Petitionsrecht
beim Europäischen Parlament und das Beschwerderecht beim Europäischen Bürgerbeauragten.
Zu den etwa 50 Teilnehmern der Konferenz zählten unter anderem der Präsident und Mitglieder
der Bremischen Bürgerscha (Landtag der Freien Hansestadt Bremen), Richter und ein Vertreter des
Petitionsausschusses des Deutschen Bundestags. Das Büro des Europäischen Bürgerbeauragten
war durch Herrn Gerhard GRILL, Hauptrechtsberater, vertreten. Dieser hielt den Hauptvortrag
des Abends und schilderte darin die Aufgaben und Arbeit des Europäischen Bürgerbeauragten.
Internationales Seminar über Diskriminierung, Laibach, Slowenien
Am 8. Dezember nahm der Bürgerbeauragte in Laibach, Slowenien, an einem internationalen
Seminar mit dem Titel „Diskriminierung bekämpfen!“ teil. Das Seminar wurde von Herrn Matjaž
HANŽEK, slowenischer Menschenrechtsbeauragter, gemeinsam mit dem österreichischen
Ludwig Boltzmann Institut für Menschenrechte organisiert. In seiner Rede befasste sich Herr
DIAMANDOUROS mit dem Thema „Die Rolle des Europäischen Bürgerbeauragten bei
der Bekämpfung von Diskriminierung“. Nach der Konferenz traf der Bürgerbeauragte mit
Herrn Janez CEBULJ, Präsident des Verfassungsgerichts, und einigen seiner Kollegen zu einem
Meinungsaustausch über ihre Einrichtungen und Aufgaben zusammen.
129