Jahresbericht 2006 - EOI

JAHRESBERICHT 2006
ÖFFENTLICHKEITSARBEIT
Interessentengruppen erfahren auch bei Studienreisen nach Straßburg mehr über die Arbeit
des Bürgerbeauragten. Daher werden in diesem Abschni auch die Gruppenpräsentationen
aufgeführt, die im Laufe des Jahres 2006 stafanden.
VERANSTALTUNGEN UND ZUSAMMENKÜNFTE UNTER BETEILIGUNG
DES BÜRGERBEAUFTRAGTEN
Am 3. Februar traf der Bürgerbeauragte mit Professor Spiros SIMITIS, Professor für Arbeitsrecht,
Bürgerliches Recht und Rechtsinformatik mit Schwerpunkt Datenschutz an der Johann
Wolfgang Goethe-Universität Frankfurt am Main und Vorsitzender des deutschen nationalen
Ethikrates, zusammen. Bei einer anschließenden Versammlung der Mitarbeiter des Europäischen
Bürgerbeauragten hielt Professor SIMITIS einen Vortrag zum Thema „Datenschutz – Defizite und
Grenzen eines gemeinsamen Ansatzes der EU“.
Am 8. Februar nahm Herr DIAMANDOUROS an der Jahresvollversammlung des Europäischen
Netzes der Gleichbehandlungsstellen (EQUINET) in Brüssel teil und erläuterte dort seine Tätigkeiten
zur Bekämpfung von Diskriminierung und zur Förderung der Gleichbehandlung. EQUINET
bemüht sich um den Auau einer Zusammenarbeit zwischen den Gleichbehandlungsstellen
in Europa und um die Förderung des eektiven Austauschs von Fachwissen mit Blick auf eine
verstärkte einheitliche Anwendung der Antidiskriminierungsvorschrien der EU. Das Netz wird
von der Europäischen Kommission finanziert und steht unter der Leitung der niederländischen
Gleichbehandlungskommission.
Am 20. März traf Herr DIAMANDOUROS mit Botschaer James A. SHARKEY, Ständiger Vertreter
Irlands beim Europarat, zusammen und erörterte mit ihm die Aufgaben des Europäischen
Bürgerbeauragten.
Am 22. März hielt Herr DIAMANDOUROS einen Vortrag am Institut d‘Etudes Politiques in Paris
zum Thema „Der Europäische Bürgerbeauragte und die Grundrechte in einer erweiterten
Europäischen Union“.
Am 23. März kam der Bürgerbeauragte mit dem Präsidenten der französischen Hohen Behörde
gegen Diskriminierung und für die Förderung der Gleichbehandlung (Haute Autorité de Lue contre
les Discriminations et pour l‘Egalité – HALDE), Herrn Louis SCHWEITZER, in den Büroräumen der
HALDE in Paris zusammen.
Ebenfalls am 23. März hielt Herr DIAMANDOUROS an der Université Pantheon-Assas (Paris II)
einen Vortrag zum Thema „Die Rolle der Ombudseinrichtung beim Schutz der Menschenrechte
– Die Perspektive des Europäischen Bürgerbeauragten“.
Am 27. März gab Herr DIAMANDOUROS in Straßburg ein Abendessen zu Ehren des scheidenden
Menschenrechtskommissars des Europarates, Herrn Alvaro GIL-ROBLES.
Am 3. April hielt Herr DIAMANDOUROS bei der Veranstaltung anlässlich des Amtsantris des
neuen Menschenrechtskommissars des Europarates, Herrn Thomas HAMMARBERG, und des
Ausscheidens von Herrn Alvaro GIL-ROBLES einen Vortrag über die „Zusammenarbeit zwischen
dem Menschenrechtskommissar des Europarates und dem Europäischen Bürgerbeauragten“.
Am 6. April hielt Herr DIAMANDOUROS bei einem Abendessen des griechischen
Unternehmerverbands in Athen eine Rede über gute Verwaltungspraxis auf EU-Ebene und in
Griechenland.
Am 14. April wurde bei einem internationalen Symposium über „Griechenland in der Europäischen
Rechtsgemeinscha“ die Videoaufzeichnung einer Rede des Bürgerbeauragten mit dem Titel
„Die Einrichtung des Bürgerbeauragten als außergerichtliches Instrument zur Lösung von
Streitigkeiten im Kontext der sich entwickelnden europäischen Rechtsordnung“ eingespielt.
Das Symposium wurde von der Griechischen Akademie der Wissenschaen, der griechischen
Gesellscha für juristische Studien und dem griechischen Zentrum für europäische Studien und
Forschung (EKEME) organisiert.
Am 24. April traf Herr DIAMANDOUROS in Brüssel drei Vertreter von ALTER-EU: Herrn Jorgo
RISS, Greenpeace, Herrn Olivier HOEDEMAN, Corporate Observatory Europe, und Herrn Paul
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