Jahresbericht 2006 - EOI

ANHÄNGE
JAHRESBERICHT 2006
B
DER HAUSHALTSPLAN DES BÜRGERBEAUFTRAGTEN
Ein unabhängiger Haushaltsplan
Seit dem 1. Januar 2000 51 ist der Haushaltsplan des Bürgerbeauragten ein unabhängiger Einzelplan
(derzeit Einzelplan VIII-A) des Gesamthaushaltsplans der Europäischen Union.
Struktur des Haushaltsplans
Der Bürgerbeauragte legte den Haushaltsplan für das Jahr 2006 gemäß der neuen
Haushaltsgliederung nach Tätigkeitsbereichen vor. Die neue Gliederung soll durch einen besseren
Überblick über Ausgaben gleicher Art, die zuvor auf unterschiedliche Titel oder Kapitel verteilt
waren, für mehr Transparenz sorgen und der Haushaltsbehörde die Kontrolle vereinfachen.
Dementsprechend war der Haushaltsplan des Europäischen Bürgerbeauragten für 2006 in drei
Titel unterteilt. Titel 1 enthält Gehälter, Vergütungen und sonstige Ausgaben für das Personal.
Titel 2 deckt Gebäude, Mobiliar, Ausrüstung und verschiedene Sachausgaben ab. Titel 3 schließlich
umfasst Ausgaben im Zusammenhang mit der Durchführung der allgemeinen Aufgaben des
Bürgerbeauragten.
Zusammenarbeit mit dem Europäischen Parlament
Um eine unnötige Doppelbesetzung von Verwaltungskräen und technischem Personal zu
vermeiden, werden einige der vom Bürgerbeauragten benötigten technischen Dienstleistungen
durch bzw. über das Europäische Parlament bereitgestellt. Zu diesen Bereichen, in denen der
Bürgerbeauragte in unterschiedlichem Maße von den Dienststellen des Parlaments unterstützt
wird, gehören:
• Übersetzungs- und Dolmetschleistungen und Druck;
• Anmietung von Büroräumen;
• Informationstechnologie, Telekommunikation und Postabfertigung.
Dank der Zusammenarbeit zwischen dem Europäischen Bürgerbeauragten und den Europäischen
Parlament waren erhebliche Einsparungen im Gemeinschashaushaltsplan möglich.
Die Zusammenarbeit zwischen dem Europäischen Parlament und dem Europäischen
Bürgerbeauragten wurde durch eine Rahmenübereinkun vom 22. September 1995 eingeleitet.
Zusätzliche Vereinbarungen über administrative Zusammenarbeit sowie über Zusammenarbeit im
Haushalts- und Finanzbereich wurden am 12. Oktober 1995 unterzeichnet.
Diese Kooperationsvereinbarungen wurden im Jahr 2005 überprü, um sie an die neuen
Gegebenheiten anzupassen, die sich in den ersten zehn Jahren der Tätigkeit des Bürgerbeauragten
herausgebildet haen. Am 15. März 2006 unterzeichneten der Parlamentspräsident, Herr Josep
BORRELL FONTELLES, MdEP, und der Europäische Bürgerbeauragte eine neue Vereinbarung,
die im April 2006 in Kra trat. Ihr Ziel ist die Aufrechterhaltung der Zusammenarbeit mit dem
Parlament in allen Bereichen, in denen beträchtliche Rationalisierungseekte und Einsparungen
an Haushaltsmieln möglich sind. Demzufolge wird das Europäische Parlament weiterhin
in zahlreichen Bereichen Leistungen für den Bürgerbeauragten erbringen, darunter im
Zusammenhang mit Gebäuden, Informationstechnologie, Kommunikation, medizinischen
Diensten, Aus- und Weiterbildung sowie Übersetzungs- und Dolmetschleistungen.
Die neue Vereinbarung ermöglicht eine klarere Preispolitik. Die Leistungen werden künig auf
der Grundlage einer fairen, transparenten und angemessenen Kostenschätzung abgerechnet.
Ausgenommen hiervon sind die Kosten für Buchprüfung und Buchhaltung, für die Pauschalbeträge
5
Verordnung (EG, EGKS, Euratom) Nr. 2673/1999 des Rates vom 13. Dezember 1999 zur Änderung der Haushaltsordnung
vom 21. Dezember 1977 für den Gesamthaushaltsplan der Europäischen Gemeinschaen, ABl. L 326 vom 18.12.1999, S. 1.
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