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derlich. Dies betrifft sowohl den Regelungsinhalt wie auch am jeweiligen Adressatenkreis
orientierte sprachliche Anpassungen.
Institutionen, in denen nur wenige Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter oder vorwiegend Ehrenamtliche
tätig sind, werden sich in aller Regel dazu veranlasst sehen, Hilfe durch externen
Sachverstand als notwendige Maßnahme intern festzuschreiben. Bei Institutionen,
in denen Kinder oder Jugendliche betroffen sein können, die sich nur schwer artikulieren
können, werden die internen Regelungen der Institution dies besonders berücksichtigen.
Das Gleiche gilt zur Klärung der Abgrenzung zwischen Missbrauch und Körperpflege behinderter
Kinder oder Jugendlicher.
Die Leitlinien gelten auch im Fall des Verdachts auf Straftaten, die in der Vergangenheit
begangen wurden. Soweit die Regelungsempfehlungen den besonderen Schutz kindlicher
oder jugendlicher Opfer zum Hintergrund haben, finden sie bei mittlerweile Erwachsenen
allenfalls in modifizierter Form Anwendung. Die Entscheidung über eine möglicherweise
eingetretene strafrechtliche Verjährung obliegt der zuständigen Staatsanwaltschaft.
Ziff. 3 bis 6 der Leitlinien betreffen Verdachtsfälle innerhalb der Institution. Ziff. 7 der Leitlinien
wird den Umgang mit Verdachtsfällen in anderen Institutionen und im familiären
Bereich regeln.
Diese Leitlinien lassen in unserer Rechtsordnung verankerte Verpflichtungen zur
Einschaltung der Strafverfolgungsbehörden einerseits und rechtlich anerkannte
Pflichten zur Verschwiegenheit andererseits unberührt.
Erläuterung:
Die Leitlinien zielen nicht auf ein Tätigwerden des Gesetzgebers. Eine gesetzliche Verpflichtung,
die Strafverfolgungsbehörden zu informieren, kann sich beispielsweise aus
besonderen Schutzpflichten ergeben. Zu den rechtlich anerkannten Privatgeheimnissen
gehören hingegen z. B. das Arzt-, Rechtsanwalts- oder das Beicht- und Seelsorgegeheimnis
sowie die Beratungsgeheimnisse von Erziehungs- oder Jugendberatern anerkannter
Beratungsstellen.
2. Begriffe
Im Sinne dieser Leitlinien bezeichnet der Ausdruck
‐ sexueller Missbrauch von Kindern und Jugendlichen: Straftaten nach dem dreizehnten
Abschnitt des Strafgesetzbuchs („Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung“),
soweit sie an Minderjährigen begangen werden.
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