Erörterungstermin

eden, auch übernehmen. Es dient also nur zu einem eher
geringen Teil der Erschließung der A380-Werft. Es dient
hauptsächlich der Erschließung der Cargo City Süd, weil
das Tor 31, das heute dort ist, später nicht mehr dort ist.
Daraus resultiert die Dimensionierung.
RA Mehler (Rechtsbeistand):
Herr Amann, wir werden einmal versuchen, Sie grafisch
zu widerlegen, indem wir eine Grafik des alten Tores 31
hier projizieren.
(Bild 2)
Wenn Sie diese beiden Torflächen jetzt einmal miteinander
vergleichen, werden Sie feststellen, dass gerade diese
LKW-Parkflächen - oder wie auch immer ich das bezeichnen
soll - beim alten Tor 31 jedenfalls nicht in dieser Größe
ersichtlich sind. Dadurch ist es Ihnen aus meiner Sicht
nicht möglich, dass Sie den Bedarf dieser Flächen damit
erklären, dass er aus der alten Funktion des Tores 31
resultiert. Für uns ist ganz klar, dass der Bedarf nur durch
den kapazitiven Ausbau und die Vergrößerung der Frachtflächen
im Süden gerechtfertigt werden kann.
Amann (Antragstellerin):
Erstens weiß ich nicht, ob das der gleiche Maßstab ist,
den Sie da zeigen. Zweitens sehen Sie, dass heute zwei
Schrankenanlagen am Tor 31 sind. Künftig sind es drei.
Bei den Parkplätzen gibt es heute ein Defizit. Den Parkplatz,
der dort zurzeit existiert, haben Sie nicht eingezeichnet,
Herr Mehler; Sie haben ihn weggelassen.
(Zuruf des RA Mehler [Rechtsbeistand])
- Nein, den meine ich nicht, Herr Mehler. - Die Dimensionierung,
die wir für das Tor 31 vorgenommen haben, entspricht
dem Bedarf, der heute aus der Prognose abzuleiten
ist. Wenn es beim jetzigen Tor 31 möglicherweise
weniger Aufstellfläche für LKWs gibt, dann eben deswegen,
weil es dort wie bei der MD11 in der Wartungshalle
auch ein Defizit gibt. Wenn man das Tor jetzt neu plant, tut
man dies mit Blick auf den aktuellen Bedarf. Auf der
Grundlage des aktuellen Bedarfs, also A380-Halle plus -
das ist das Entscheidende - Erschließung der Cargo City
Süd, als Ersatz für das heutige Tor 31, erfolgt die Dimensionierung,
die oben auf der Karte in Gelb dargestellt ist.
RA Mehler (Rechtsbeistand):
Herr Amann, wir haben Ihre Position jetzt zur Kenntnis
genommen. Ich möchte aber noch einmal darauf hinweisen,
dass ich hier einen Widerspruch zu Ihren Sachausführungen
der letzten Woche sehe. Sie haben letzte Woche
meiner Meinung nach eindeutig gesagt, dass Sie
gerade diesen Verkehrsflächenbedarf, über den eingehend
gesprochen worden ist, aus der Frachtfunktion des
Südbereiches rechtfertigen möchten. Das möchte ich gern
noch einmal festhalten. Es hilft wahrscheinlich auch nicht
weiter, wenn Sie dazu noch einmal Stellung nehmen. Das
wird einfach nachzulesen sein.
Wir wollten gleich auch auf die Alternative zur Toranlage
zu sprechen kommen und diese auch darstellen. Ich
habe zuvor aber noch eine Zwischenfrage. Am Freitag ist
von Herrn Rechtsanwalt Schmitz die Frage aufgeworfen
worden, wie denn die Wartung in der US-Airbase erfolgt.
Sie hatten zugesagt, dass Sie dazu bis heute ggf. Informationen
liefern könnten. Ich wollte Sie fragen, ob Sie sich
hierzu heute äußern können.
Amann (Antragstellerin):
Jetzt muss ich mein Haupt in Ehrfurcht neigen. Das mit
der Airbase müssen wir bis nachher zurückstellen. Das
habe ich vergessen.
(Lachen bei den Einwenderinnen und
Einwendern)
Verhandlungsleiter Bickel:
Ja, so etwas kann passieren.
(Zuruf: Lügner!)
RA Mehler (Rechtsbeistand):
Gut, ich sehe es auch so, das kann passieren, aber wir
werden trotzdem darauf bestehen, dass Sie uns das darstellen,
und wir werden an der Stelle dann noch einmal zur
Alternativenprüfung zurückkommen müssen.
Jetzt möchten wir uns der Toranlage 31 zuwenden.
Herr Filusch, wenn ich Sie einmal um die Darstellung
bitten darf. - Zu dem, was Sie da gesagt haben, gerade
auch über die Interimslösung, muss ich natürlich vorher
eine Bemerkung loswerden. - Ich sehe, ich bekomme
wenig Aufmerksamkeit von der Vorhabenträgerin, sodass
meine Ausführungen eigentlich wenig Sinn machen. Dann
wende ich mich einmal dem RP zu und möchte sagen: Die
Verlegung der Kreisstraße ist auch eine Interimslösung.
Das haben wir gesehen. Für den Fall des kapazitiven
Ausbaus wird die Kreisstraße erneut verlegt. Der Herr
Kollege Fislake hatte die Rechtsproblematik angesprochen,
die damit verbunden ist, dass der Planfeststellungsbeschluss
ja eigentlich keine vorübergehende Planfeststellung
möglich macht, dass das ein Rechtsinstitut ist,
das uns so nicht bekannt ist. Es ist dann aber doch verwunderlich,
dass hier eine Interimslösung für die Kreisstraße
geplant ist und dass eine Interimslösung für das
Parkhaus vonseiten der Vorhabenträgerin grundsätzlich
abgelehnt wird. Da sehe ich irgendwie auch einen Widerspruch
in der Planung.
Nun aber weg vom Rechtlichen hin zum Tatsächlichen.
Wir sehen hier eine Darstellung, wie diese Toranlage
31 angeordnet werden könnte.
(Bild 3)
Das ist jetzt östlich der A380-Werfthalle. Man sieht genau,
dass das, was Herr Amann der Kollegin Fridrich ausgeführt
hat, nämlich dass hier eine Verkleinerung der
Toranlage stattfinden müsste, nicht der Fall ist. Hier wurde
also nicht kleiner gezoomt oder der Maßstab verändert,
sondern wir haben das einfach nur einmal östlich von der
Werfthalle angeordnet, und das fügt sich problemlos darin
ein. Vielleicht möchte die Vorhabenträgerin zu der Variante
Stellung nehmen.
15 – 10 Erörterungstermin zum Planfeststellungsverfahren betreffend A380-Werft am Flughafen Frankfurt/Main – 09.02.2004