Erörterungstermin

öffentlichen Subventionierung basiert die folgende Berechnung
weitgehend auf eigenen Einschätzungen. Die
Subventionierung deckt nur die Palette der bekannten
lokalen Förderungsmaßnahmen.
Ich komme zu den Zahlen. Laut meinen Berechnungen
dürfte sich über 15 Jahre die A380-Halle, soweit sie den
A380 betrifft - ich hätte es gerne in großem Umfang gemacht,
aber der wurde vom Antragsteller ja ausgeklammert
-, auf einen Nutzen von knapp 750 Millionen € belaufen.
Die Wertschöpfung aus Investitionsvolumen und Geschäftstätigkeit
wird sich auf ca. 500 Millionen belaufen.
Die Wertschöpfung aus den Unternehmensgewinnen
dieses Engagements wird vielleicht 50 Millionen betragen.
Dazu werden über die Beschäftigung von theoretisch Arbeitslosen
die Sozialkassen mit 54 Millionen entlastet, und
der Staat verdient bei jeder wirtschaftlichen Aktivität mit 25
% dazu. Das macht summa summarum ca. 750 Millionen.
Dem könnten etwas über 800 Millionen Kosten gegenüberstehen.
Die Flächen müssen bewertet werden; deshalb
vorhin meine Frage. Das sonstige gesamte Investitionsvolumen
spielt eine Rolle. Die Lärmkosten setzen sich,
vereinfacht gesagt, aus Produktivitätsverlust, Wertminderung
lärmbelasteter Gebäude und Lärmschutzprogrammen
zusammen. Hinzu kommen aus dem zweifellos vorhandenen
wartungsbedingten Kerosinverbrauch Umweltverschmutzungen
und Gesundheitsauswirkungen. Die
Subventionen wurden noch gar nicht angesprochen. Was
werden, wie üblich, Land und Kommunen beitragen?
Hierzu gehört auch die aufgrund der Befreiung von der
Mineralölsteuer entgangene Mineralölsteuer. Hinzu kommen
noch Kapitalkosten. Meine Rechnung über 15 Jahre
endet mit einem volkswirtschaftlichen Nachteil von etwa
60 Millionen.
Ich wiederhole: All diese Zahlen müssen überarbeitet
werden, müssen differenziert werden. Das erwarte ich
eigentlich im Rahmen einer Planfeststellung. Aber die
Struktur wird sich wenig ändern, denn das sind die Mindestvoraussetzungen
einer Kosten-Nutzen-Rechnung.
Für die A380-Werft ergeben sich aufgrund der gesetzten
Prämissen und Werteinschätzungen sowohl aus der
Sicht des Unternehmens als auch aus der Sicht der Bevölkerung
negative Beiträge. Dies hätte zur Folge, dass
mit einer Genehmigung und Durchführung des Projekts
A380-Werft eine Verschleuderung von Unternehmens-
und Volksvermögen verbunden ist. Sicherlich gibt es bei
der Berechnung der Nutzen und Kosten - wie bei jeder Bilanzierung
- eine breite Bewertungsspanne. Das soll aber
den Antragsteller nicht daran hindern, eine Berechnung
mit entsprechender Transparenz aus seiner Sicht zu veröffentlichen.
Man sollte auch nicht vergessen, dass sich die Mediatoren
im Rahmen ihrer Empfehlungen zum Ausbau des
Frankfurter Flughafens nicht der primären Aufgabe gestellt
haben, den volkswirtschaftlichen Nutzen des Ausbaus zu
untersuchen und damit eine Entscheidungsgrundlage für
das Pro oder Kontra eines Ausbaus zu schaffen. Des gravierenden
Mangels offensichtlich bewusst, wurden der
Nutzen und die externen Kosten auf die so genannte
Restantenliste gesetzt. Der Maßgabe des hessischen Ministerpräsidenten
Koch, mit der Meditation werde der Versuch
unternommen, in einem neuartigen Verfahren die unterschiedlichen
Interessen zusammenzubringen, Erkenntnisse
und wissenschaftliche Studien auszuwerten und
abzuwägen, wurde damit bei der entscheidenden Fragestellung
nicht entsprochen. Diesen Missstand gilt es nun
im laufenden Planfeststellungsverfahren zu beheben. - Ich
danke Ihnen.
(Beifall bei den Einwenderinnen und Einwendern)
Verhandlungsleiter Bickel:
Ich danke Ihnen auch. Sie geben mir die Unterlagen zu
Protokoll, damit das dort eingefügt werden kann?
Paulitsch (Einwender):
Ja, bitte.
Verhandlungsleiter Bickel:
Die nächste Pause möchte ich gern um 15.30 Uhr machen.
Jetzt gebe ich Herrn Mehler das Wort.
RA Mehler (Rechtsbeistand):
Herr Bickel, ich wollte zur US-Airbase und zu dem, was
die Fraport dazu ausgeführt hat, etwas sagen. Wenn das
hier nicht passt und wenn die wirtschaftlichen Auswirkungen
des Vorhabens erst am Stück erörtert werden sollen,
würde ich meinen Beitrag zurückstellen.
Verhandlungsleiter Bickel:
Gut, alles klar. - Bitte, Herr Weiler.
Weiler (Einwender):
Zunächst ein kleiner Nachtrag zu dem, was Frau Fridrich
eben zum Thema der Auslandswartung gesagt hat: Es ist
ja nicht ganz aus der Luft gegriffen, dieses Thema anzusprechen,
und es geht auch nicht um irgendwelche Alternativstandorte
in der Sahara. Es geht z. B. ganz konkret
um Singapur. In Singapur ist eine A380-Werft geplant.
Singapur gehört zu den Destinationen der Deutschen Lufthansa,
zu den potenziellen A380-Destinationen, und insofern
könnte man natürlich die Frage stellen, wieso dann
nicht zumindest ein Teil der A380-Flotte in Singapur gewartet
werden soll. - Das zu Punkt eins.
Punkt zwei: Arbeitsplätze. Wir haben in den Unterlagen
keine Zahlen gefunden. Herr Amann, Sie haben verschiedentlich
welche genannt. Die stimmen aber nicht so
recht mit dem überein, was Herr Bender kürzlich in einem
Beitrag in der „FAZ“ genannt hat. Er spricht dort davon,
dass durch diese Werft 1100 Arbeitsplätze gesichert und
250 neu geschaffen werden. Wie lässt sich dieser Widerspruch
aufklären?
Amann (Antragstellerin):
Das ist kein Widerspruch. Ich hatte es vorhin auch gesagt:
Wir gehen davon aus, dass mit der Betriebsaufnahme im
Jahre 2007 - das möchte ich an diesem Jahr jetzt nicht
spitz festgemacht haben, sondern möglicherweise ist das
15 – 40 Erörterungstermin zum Planfeststellungsverfahren betreffend A380-Werft am Flughafen Frankfurt/Main – 09.02.2004