38 FlurbG - Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft

Landeskultur" und sonstige Regelwerke in ihrer jeweils geltenden Fassung zu beachten,
soweit nicht durch diese Richtlinien etwas anderes bestimmt wird.
2.2 Planungsgrundlagen und Vorarbeiten
2.2.1 Zur Vorbereitung der Planung sind folgende Maßnahmen erforderlich:
a) die Beschaffung der Topographischen Landeskartenwerke oder Auszüge aus
der Landesluftbildsammlung und/oder das Orthophoto aus einer eigenen Befliegung,
b) die Auswertung von thematischen Karten (insbesondere Raumordnungskataster,
geologische und bodenkundliche Karten, Agraratlas, Waldfunktionenkarte,
Karten der Natur- und Landschaftsschutzgebiete sowie der sonstigen
schutzwürdigen Bereiche von Natur und Landschaft, Verkehrsmengenkarte,
hydrologische Karten, Trinkwasserschutz- und Überschwemmungsgebiete),
c) die Durcharbeitung und Wertung aller vorhandenen Planungsunterlagen über
die allgemeinen, wirtschaftlichen, infrastrukturellen und besonderen Verhältnisse
im Flurbereinigungsgebiet (z. B. Landesentwicklungsprogramm, Landesentwicklungspläne,
Raumordnungskataster, Regionalpläne, Braunkohlen-
und Sanierungspläne, agrarstrukturelle Rahmenplanung, agrarstrukturelle
Entwicklungsplanung, Landschaftsprogramm, Landschaftsrahmenplan, Landschafts-
und Grünordnungspläne, Pflege- und Entwicklungspläne, Behandlungsrichtlinien,
Biotopkartierungen und Artenerhebungen, Vorplanung des
Naturschutzes und der Landschaftspflege, wasserwirtschaftliche Rahmen-
und Bewirtschaftungspläne, Bauleitplanung, Dorfentwicklungsplan, Verkehrsplanung,
landesplanerische Beurteilung zu Raumordnungsverfahren, Meliorationskataster,
Dränpläne, Bestandspläne der Ver- und Entsorgungsanlagen,
Umweltverträglichkeitsstudien, Besitzstandskarten, Schätzungskarten bzw.
Wertermittlungskarten, Liste der Bodendenkmale u. a.),
d) die Erfassung anstehender flächenbeanspruchender oder flächenbeeinflussender
Vorhaben anderer Planungsträger der städtebaulichen Entwicklung,
des Verkehrs, des Naturschutzes, zur Förderung der Erholungseignung, der
Wasserwirtschaft, zur Entsorgung von Abfall und Altlasten, der Ver- und Entsorgung
u. a.
Diese Unterlagen können bereits in Verbindung mit der Unterrichtung nach § 5
FlurbG beschafft werden.
2.2.2 Auf der Grundlage eines Planungskonzeptes bzw. der Aussagen der Agrarstrukturellen
Entwicklungsplanung (AEP) stellt die Flurneuordnungsbehörde gem. § 3 a UVPG
fest, ob für das geplante Vorhaben eine Verpflichtung zur Durchführung einer UVP
besteht. Diese Feststellung ist der Öffentlichkeit nach den Bestimmungen des UVPG
zugänglich zu machen. Soll eine Umweltverträglichkeitsprüfung unterbleiben, ist dies
bekannt zu geben.
2.2.3 Ist eine UVP erforderlich, führt die Flurneuordnungsbehörde mit den betroffenen Trägern
öffentlicher Belange (§ 7 UVPG) und den nach §§ 58, 59 BNatSchG anerkannten
Verbänden den Besprechungstermin nach § 5 UVPG (Scoping-Termin) durch. In
diesem Termin sind Inhalt und Umfang der voraussichtlich nach § 6 UVPG beizubringenden
Unterlagen zu erörtern. Die Besprechung soll sich auch auf Gegenstand,
Umfang und Methoden der UVP sowie sonstige für die Durchführung der UVP erheb-
FlurnAnwBbg – Plan nach § 41 FlurbG – 1 (6) 01/03