38 FlurbG - Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft

von Hand bedient und hätten ohne die geplante Lösung in Kürze durch automatische
Signalanlagen zu je 250.000,00 DM ersetzt werden müssen, wobei die Verkehrsgefährdung
immer noch bestehen bleiben würde. Die Lage des Unterführungsbauwerkes Nr.
... ist bei den Anwesenden unbestritten. Die vorgesehene Linienführung wurde mit den
zuständigen Behörden abgestimmt. Dieser Wirtschaftsweg wird bewusst als Umgehungsweg
konzipiert, um die Landwirte aus ... und auch aus ... verkehrsgerecht zu den
südlich der Bundesbahn gelegenen landwirtschaftlichen Nutzflächen zu leiten, ohne
dass sie die teilweise sehr enge Ortsdurchfahrt benutzten müssen, wo es immer wieder
zu gefährlichen Begegnungen zwischen landwirtschaftlichem und öffentlichem Straßenverkehr
kommt. Die vom Landesbüro vorgeschlagene Linienführung würde den Ort in
einem so großen Umfang umgehen, dass sie von den Landwirten nicht angenommen
würde.
Die Umweltverträglichkeit der Linienführung ist in einer gesonderten Untersuchung des
AFlE dargelegt worden. Speziell die Kreuzungsstelle mit dem ... Bach ist mit der unteren
Naturschutzbehörde und dem örtlichen Vertreter des BUND in der Örtlichkeit festgelegt
worden. Seinerzeit ist ausdrücklich gefordert worden, den alten Kreuzungspunkt
anzuhalten, um die Gewässerstrecke zwischen dieser Kreuzungsstelle und dem
südwestlich gelegenen Waldbereich nicht zu stören, zumal dieser Gewässerabschnitt
durch Ausweisung und Umgestaltung von Uferstreifen ökologisch entwickelt werden soll.
Die Befürchtung, dass der geplante Weg ... zu einer Umgehungsstraße im Zuge der K ...
ausgebaut wird, ist unbegründet. Die Kreisverwaltung hat im Vorverfahren ausdrücklich
betont, dass eine früher geplante Straßenumgehung nicht mehr zur Diskussion steht.
Falls später einmal irgendwann eine neue Diskussion hierüber entstehen sollte, müsste
die Linienführung völlig neu erörtert werden. Auch die Befürchtung, dass die gesamte
Linienführung im Flurbereinigungsverfahren in einer für eine künftige Straße erforderlichen
Breite ausgewiesen wird, ist unbegründet, denn die Wege ... und ... werden lediglich
in einer Breite von 3,5 m befestigt und dementsprechend einschließlich der
Bankette und Sicherheitsabstände nur in einer Breite von 5,0 m ausgewiesen. Die
landschaftsgestaltende Anlage Nr. ... wird ebenfalls als solche gesondert ausgewiesen
und kann nicht ohne weiteres als Straßenland umfunktioniert werden.
Landesbüro der anerkannten Naturschutzverbände:
Auf Grund dieser Ausführungen nehmen wir unsere Bedenken zurück.
Anregungen und Hinweise:
Es muss dafür Sorge getragen werden, dass die geplanten Ufer- und
Vegetationsstreifen gesichert werden und sich auch tatsächlich entwickeln können. Des
Weiteren sollte untersucht werden, ob nicht die ausschließlich geradlinig ausgebauten
Gewässer durch einen echten Umbau teilweise renaturiert werden können.
Hinweis an den Vertreter der Stadt ...:
Die Biotopfläche Nr. ... sollte bei der Planung des Gewerbegebietes berücksichtigt und
erhalten werden.
Flurbereinigungsbehörde:
Die Realisierung des begrüßenswerten Antrages auf Renaturierung ist nur im Rahmen
verfügbarer Finanzierungsmittel möglich.
49 Landesjagdverband Brandenburg:
Schriftliche Stellungnahme liegt vor. Keine Bedenken.
FlurnAnwBbg - Plan nach § 41 FlurbG - Anlage/Muster 8.1.11 (12) 03/04