38 FlurbG - Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft

6 Verzeichnis der feststellungsbezogenen Anlagen (VdfA)
6.1 Das VdfA enthält über alle planfestzustellenden Anlagen die Festsetzungen, die aus der
Karte nicht ersichtlich sind. Das VdfA ist die Zusammenstellung der Anlagen nach Art,
Umfang und Ausführung. Ist keine Planfeststellung/Plangenehmigung erforderlich, so ist
das Verzeichnis in „Verzeichnis der gemeinschaftlichen und öffentlichen Anlagen“
umzubenennen. Die im VdfA zu verwendenden Abkürzungen sind dem Muster
„Abkürzungsverzeichnis“ zu entnehmen. Das Muster ist bei Bedarf zu ergänzen.
6.2 Bereits in der Karte eindeutig bestimmte Regelungsinhalte sind nicht erneut im VdfA
aufzuführen.
6.3 Zur Vermeidung von Wiederholungen sind allgemeine Festsetzungen zu treffen.
6.4 Das VdfA ist entsprechend dem Titelblatt zu gliedern.
6.5 Die Ausarbeitung des VdfA erfolgt entsprechend der Muster. Das Abkürzungsverzeichnis
und die Erläuterungen zu Regelquerschnitten, Profilen und Bauwerken sind anzuhalten.
Bei der Aufstellung der einzelnen Teilverzeichnisse sind die folgenden Hinweise zu
beachten:
6.5.1 Jede feststellungsbezogene Anlage ist unter einer besonderen laufenden Nummer
einzutragen. Soweit für die unterschiedliche Behandlung von Anlagen Abschnittsbezeichnungen
(s. 1.5.3) erforderlich sind, sind diese unter der gleichen laufenden
Nummer mit aufzuführen.
6.5.2 Bei der Ausbauplanung ist der Titel des Ausbauentwurfes und das Aufstellungsdatum
mit anzugeben.
6.5.3 Soweit klassifizierte Straßen künftig als Wege genutzt werden sollen, ist die Einziehung
gem. § 41 Abs. 1 FlurbG entsprechend den straßenrechtlichen Bestimmungen vorzusehen
und in Spalte Bemerkungen ein entsprechender Hinweis anzubringen.
6.5.4 Nach § 42 Abs. 2 Satz 2 FlurbG können gemeinschaftliche Anlagen der Gemeinde im
Flurbereinigungsplan nur unter der Voraussetzung zu Eigentum zugeteilt werden, dass
diese zustimmt. Die Verpflichtung der Gemeinde kann also nicht durch die Feststellung
des Planes nach § 41 FlurbG bewirkt werden.
Die Zustimmungserklärung der Gemeinde ist daher frühzeitig einzuholen, damit sie zum
Zeitpunkt der Feststellung des Planes nach § 41 FlurbG vorliegt. Hierbei sollte gleichzeitig
auch der Übergang der Unterhaltung beim Vorausbau zum Zeitpunkt der Abnahme
nach § 12 VOB/B geregelt werden. Über diese Absichten der Flurneuordnungsbehörde
sollte die Gemeinde bereits frühzeitig in Gesprächen unterrichtet werden.
6.5.5 Im Teilverzeichnis Kreuzungsbauwerke ist in Sp. 4 die Brückenklasse nur dann anzugeben,
wenn sie bekannt ist. Ansonsten ist “unbestimmt” einzutragen.
6.5.6 Für Kreuzungsbauwerke in klassifizierten Straßen ist in der Regel eine besondere
Vereinbarung erforderlich, in der neben dem Eigentum und der Unterhaltung auch die
Übernahme entsprechender Kosten zu regeln sind.
6.5.7 Bei der Änderung von Bahnübergängen ist neben der Art der Anlage in Sp. 3 auch die
offizielle Bezeichnung der Bahnstrecke, die Kilometrierung und die Bezeichnung der
kreuzenden Straße anzugeben.
FlurnAnwBbg - Plan nach § 41 FlurbG - Anlage/Muster 8.1.7 (1) 03/04