38 FlurbG - Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft

2 dass in der Ladung darauf hingewiesen worden ist, dass Einwendungen gegen den Plan
zur Vermeidung des Ausschlusses in dem Anhörungstermin vorgebracht werden
müssen und Terminversäumnisse oder Nichtabgabe von Erklärungen im Termin als
Zustimmung zum Plan gelten.
Anschließend stellte Herr/Frau ... die Grundzüge der Gesamtplanung dar. Dabei ging er/sie vor
allem auf die ökonomischen und ökologischen Zusammenhänge ein, die sich aus dem
ganzheitlichen Gestaltungsauftrag in diesem flächendeckenden Bodenordnungsverfahren
ergeben. Die wesentlichen Planungsgrundsätze für die Teilbereiche Straßen, Wege, Gewässer,
Kreuzungsbauwerke, Natur und Landschaft wurden vorgestellt.
Anhand des zum Grundsatztermin nach § 38 FlurbG seinerzeit entworfenen Konzeptentwurfes
konnte die Weiterentwicklung bis zum vorliegenden Plan veranschaulicht werden.
Herr/Frau ..., trug ergänzend vor, dass bei dem Ausbau der Wege die aus dem vorliegenden
Plan nicht ersichtlichen Befestigungen von Anschlüssen an befestigte Straßen und Wege aus
verkehrs- und tiefbautechnischen Gründen erforderlich sind.
Folgende Detailplanungen wurden eingehend erläutert:
- Wegenetz westlich ... (Wege-Nr. ... und ...),
- Neubau der Gewässer Nr. ... und ...,
- Straßen- und Wegenetz zwischen ... und ... (Straße Nr. ..., Wege Nr. ... und ...),
- Wirtschaftsweg Nr. ... westlich ...
In der sich anschließenden allgemeinen Diskussion wurden folgende Themen erörtert:
- Biotopflächen:
Die Vertreter der Landwirtschaft vertraten die Auffassung, dass auch die Grünlandbereiche
zwischen ... und ... sowie nordwestlich von ... in öffentliches Eigentum übertragen
und weiter bewirtschaftet werden sollen.
Flurbereinigungsbehörde:
Übertragung im Rahmen des Flurbereinigungsplanes, sofern eine wertgleiche Abfindung
möglich ist.
- Landschaftsgestaltende Anlagen:
Die Vertreter der Landwirtschaft befürchten eine Beeinträchtigung der angrenzenden
landwirtschaftlichen Nutzflächen, falls die Anlagen nicht regelmäßig gepflegt werden.
Flurbereinigungsbehörde:
Sowohl die Stadt ... als auch die Gemeinde ... haben sich in einer öffentlich rechtlichen
Vereinbarung mit der Teilnehmergemeinschaft zur Übernahme des Eigentums und der
Pflege verpflichtet. Im Flurbereinigungsplan werden die erforderlichen
Pflegemaßnahmen festgesetzt.
FlurnAnwBbg - Plan nach § 41 FlurbG - Anlage/Muster 8.1.11 (4) 03/04