38 FlurbG - Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft

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§ 7 Die Vereinbarung wird in dreifacher Ausfertigung erstellt. Je eine Ausfertigung erhalten die Gemeinde ..., die Teilnehmergemeinschaft und das Landesamt für Verbraucherschutz, Landwirtschaft und Flurneuordnung. ......................................... (Datum) Für die Gemeinde ... ......................................... ......................................... (Unterschrift) (Unterschrift) ......................................... (Datum) Die/Der Vorsitzende der Teilnehmergemeinschaft ............................................ (Unterschrift) Der vorstehenden Vereinbarung wird zugestimmt. ......................................... (Datum) Landesamt für Verbraucherschutz, Landwirtschaft und Flurneuordnung obere Flurbereinigungsbehörde ............................................ (Unterschrift) FlurnAnwBbg - Plan nach § 41 FlurbG - Anlage/Muster 8.1.10 (5) 03/04
Teilnehmergemeinschaft .................., den .............................. der Flurbereinigung ........................................ Az.: Vereinbarung zwischen der Teilnehmergemeinschaft der Flurbereinigung ............................................................... vertreten durch die/den Vorsitzende/n des Vorstandes, Frau/Herrn ................................... und der/dem Beteiligten Frau/Herrn ....................................... in ..............................., ONr........, Eigentümer/Zuteilungsempfänger des Grundstücks Gemarkung ................ Flur ...... Flurstück ............... . Im Flurbereinigungsgebiet ......................... wird eine "Maßnahme für Natur und Landschaft" nach den Richtlinien über die Gewährung von Zuwendungen für die Förderung der Flurbereinigung – FlurbFördRichtl. – in der jetzt gültigen Fassung durchgeführt. Art und Umfang der Maßnahme sowie ihr Förderungszweck sind der/dem Beteiligten bekanntgegeben worden. 1. Die/der Beteiligte duldet die Maßnahme/Anlage an der ...... –Seite seines o.g. Grundstücks auf einer Fläche von ........ ha mit einer Länge von ......... m und einer Breite von ......... m und verpflichtet sich, a) nach Durchführung der Maßnahme die genannte Fläche auf Dauer in ihrem Zustand zu belassen und den Naturschutzbehörden das Betreten der Grundstücke und die Durchführung von Entwicklungs- und Pflegemaßnahmen im Rahmen des Förderungszweckes zu gestatten, (oder) nach Durchführung der Maßnahme die genannte Fläche auf Dauer in ihrem Zustand zu belassen und Entwicklungs- und Pflegemaßnahmen im Rahmen des Förderungszwecks selbst zu übernehmen, b) diese Verpflichtung an seine Rechtsnachfolger weiterzugeben, c) gegen eine dauerhafte Sicherung des Förderungszwecks, auch z.B. durch dingliche Sicherung oder Festsetzung im Flurbereinigungsplan, keine Einwendungen zu erheben. 2. Die Teilnehmergemeinschaft stellt die Anlage nach Maßgabe des Landschaftsbauentwurfes her (Oder) Die/der Beteiligte stellt die Anlage nach Maßgabe des Landschaftsbauentwurfes auf eigene Kosten her. Das Pflanzgut und das erforderliche Zubehör stellt die Teilnehmergemeinschaft auf ihre Kosten zur Verfügung. FlurnAnwBbg - Plan nach § 41 FlurbG - Anlage/Muster 8.1.10 (6) 03/04
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Flurneuordnungsverwaltung Brandenbu
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3.12 Beteiligung der Öffentlichkei
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Abschrift Richtlinie des Ministeriu
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1 Grundsätze 1.1 Rechtsgrundlagen,
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gen, die nachrichtlich im Plan nach
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lichen Fragen erstrecken. Die Flurn
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2.5.4 Die zu schaffenden, zu änder
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UVPG). Hierbei kann auf die Beschre
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3.5 Durchführung des Anhörungster
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4.3 Rechtswirkungen der Planfestste
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4.5.5 Die Plangenehmigung ist dem T
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2 Neugestaltungsgrundsätze nach §
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Flurbereinigungsbehörde __________
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Der Plan nach § 41 FlurbG ist vor
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3.4 Berücksichtigung von Fremdplan
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Für den Plan nach § 41 FlurbG gen
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oder geschaffen werden kann. Die Br
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3.8 Abstimmung mit den Trägern öf
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- der Erläuterungsbericht in Kurzf
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hören insbesondere - eine Kurzbesc
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ge unter Beifügung des Verteilers
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- der bestandskräftigen Anordnung
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4 Beihefte Die Beihefte weisen alle
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Amt für Flurneuordnung und ländli
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5 Verzeichnis der zu beteiligenden
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31 Wasser- und Schifffahrtsdirektio
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FlurnAnwBbg - Plan nach § 41 Flurb
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2.3.1 Fachgesetzliche Bewertungsma
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1.3 Orientierungshilfe für die Bew
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a) durch Einzelursachen, Ursachenke
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Bei der Besprechung sind die für d
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0.5.1.1 Ermittlung und Beschreibung
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Sofern der federführenden Behörde
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Soweit verschiedene Vorhaben- oder
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1.2 Unterrichtung über den vorauss
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d) Für den Fall, dass - Abwasserbe
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f) § 19 g WHG in Verbindung mit La
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Umweltverträglichkeitsprüfung ers
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- nuklearspezifische Vorsorgemaßna
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Satz 2 AbfG enthaltenen Regelbeispi
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ersetzten - Erlaubnissen und Bewill
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- Abwasserbehandlungsmaßnahmen zur
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c) § 6 WHG für Vorhaben mit erlau
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Soweit Ausführungsvorschriften fü
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- bei Vorhaben mit Eingriffen in Na
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Anhang 1 Orientierungshilfen nach N
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1.1.2.3 Verlust oder erhebliche Min
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Als Orientierungshilfe für die Bew
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Stoffe Anorganische Stoffe 1. Arsen
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- Angaben über das durch die Verä
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Anhang 3 Hinweise für die voraussi
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Plan über die gemeinschaftlichen u
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lfd. Nr. Übersicht über die Planf
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6 Verzeichnis der feststellungsbezo
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1 Karte zum Plan über die gemeinsc
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amtlichen Bezeichnung und deren Abk
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1.5.11 Vergebene Nummern dürfen na
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Teilnehmergemeinschaft ............
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1.3 Verkehrsanlagen Bestand Planung
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1.6 Bauleitplanung Bestand Planung
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912 898 918 903 916 971 960 845 856
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- Standardbauweisen gem. den Richtl
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2 Sonderkarten 2.1 Sonderkarten sin
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3 Einzelentwürfe 3.1 Einzelentwür
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Bedenken, wenn die Berechnung der B
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5 Entwurf für Uferstreifen aufgest
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Flurbereinigung .......... Aktenzei
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4 Regeldarstellungen 4.1 Regeldarst
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Seitenstreifen gem. örtl. Angabe 6
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an vorh. Gelände anschließen 1 :
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Bauweise Bankett 15 cm Schotterrase
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Länge der rechtwinklig zur überge
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M3 a 3 R 3 Übergeordnete Straße F
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äußerer Wendekreis R=12 m => Wend
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2,40 m 1,20 m 1:2 ~ 3,00 m ~ 1,50 m
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0,5 m 5,00 m 0,5 m Straße oder Sch
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Gehölzpflanzungen unabhägig von W
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Gehölzpflanzungen an Straßen und
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Gehölzpflanzungen an Straßen und
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Baumreihen an Straßen und Wegen an
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Neuanlage bzw. Wiederherstellung vo
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Maße siehe Blatt 5.2 Weg - Gewäss
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Pflanzung - Wanderweg - Pflanzung -
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Weg - Pflanzung - Reitweg Flurneuor
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5 Erläuterungsbericht 5.1 Der Erl
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2.3 geschützte und schutzwürdige
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Arten (Anhang II FFH-RL) Vögel (An
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6.6 In dem VdfA sind die für die B
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1 Allgemeine Festsetzungen 1.1 Das
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2.3 Standartbauweisen für Wegebefe
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Gg- = Gehölzgruppe B = Bäume Str
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VERZEICHNIS DER FESTSTELLUNGSBEZOGE
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Anlagen Hinweise zur landschaftspfl
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4.2.1 Verfahrensgebiet/Untersuchung
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c) Bedarf an Grund und Boden 7.1.6
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Verfahrensart § 1 in Verbindung mi
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Prüfung des Eingriffstatbestandes
Seite 229 und 230: Beurteilung der Erheblichkeit oder
Seite 235 und 236: Flurbereinigungsbehörde __________
Seite 237 und 238: 3 Flächen mit Entwicklungsmaßnahm
Seite 239 und 240: Faktoren zur Berechnung der auszugl
Seite 241 und 242: Beschreibung des Eingriffs sowie de
Seite 243 und 244: Beschreibung des Eingriffs sowie de
Seite 245 und 246: gänzung erfahren (z. B. Einbeziehu
Seite 247 und 248: - Beschreibung der Maßnahmen, mit
Seite 249 und 250: Art der Ausführung (z.B. Reduzieru
Seite 251 und 252: 8.2.7 Bei Plänen, die ausnahmsweis
Seite 255 und 256: Auswirkung auf Menschen Art der Ma
Seite 257 und 258: Kriterien für die Entscheidung, ob
Seite 259 und 260: Screening-Prüfung gemäß Anlage 2
Seite 261 und 262: Nr. Schutzgüter Quelle Betroffenhe
Seite 263 und 264: 3 BEURTEILUNG DER MÖGLICHEN AUSWIR
Seite 265 und 266: 4 GESAMTERGEBNIS DES SCREENINGS UVP
Seite 267 und 268: Flurbereinigungsbehörde Flurberein
Seite 269 und 270: Grundwasser nicht tangiert wird. De
Seite 271 und 272: Die Vertreter der anerkannten Natur
Seite 273 und 274: Ablaufschema: FFH-Verträglichkeits
Seite 275 und 276: Schutzgüter Arten und Lebensräume
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Seite 315: 9 Änderungen Änderung der Anweisu
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