38 FlurbG - Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft

oder geschaffen werden kann. Die Breite der Rückewege soll bei 3,00 m bis 3,50
m liegen.
3.6.4 Kreuzungsbauwerke
Durch den Plan nach § 41 FlurbG werden die Herstellung, die wesentliche Änderung
oder die Beseitigung von Kreuzungsbauwerken festgestellt oder genehmigt.
Diese Planfeststellung ersetzt eine nach § 87 des Brandenburgischen Wassergesetzes
(BbgWG) oder nach § 66 der Brandenburgischen Bauordnung (BbgBO) erforderliche
Genehmigung. Von der Genehmigung nach § 66 BbgBO sind nach §
67 Abs. 6 Nr. 6 Durchlässe mit nicht mehr als 2,0 m lichte Weite ausgenommen.
Im Allgemeinen kommen Brücken, Unterführungen und Durchlässe als Kreuzungsbauwerke
in Betracht.
Für Brücken können Fahrbahnbreiten von maximal 5,00 m mit einem beiderseitigen
seitlichen Sicherheitsraum von jeweils 0,50 m vorgesehen werden.
In Unterführungen kann die Fahrbahn 5,00 m breit sein mit jeweils beiderseitigem
0,50 m breitem Sicherheitsraum.
Die zu genehmigenden Kreuzungsbauwerke in Gewässern müssen den Regeln
der Technik (z.B. DIN-Normen, Richtlinien) entsprechen, insbesondere sind beim
Bau die Kriterien für einen naturnahen Ausbau von Fließgewässern zu beachten.
Um zu erkennen, ob die der Planfeststellung unterliegenden Kreuzungsbauwerke
allen Vorschriften einschließlich der Eingriffsregelung entsprechen, sind Angaben
zur Situation, Lage, Größe, Anpassung an das Gewässerprofil, zum Abflussleistungsvermögen
und zu dem Eingriff sowie Maßnahmen zur Verminderung, zum
Ausgleich und zum Ersatz der Eingriffsfolgen notwendig. In wasserwirtschaftlichen
Entwürfen zum Ausbau von Gewässern sind diese Daten regelmäßig enthalten. In
allen anderen Fällen sind sie gesondert anzugeben. Eine listenmäßige Darstellung
gemäß Anlage/Muster 8.1.4 (6) – (8) ist daher in die Planunterlagen als Einzelentwürfe
zu übernehmen.
3.6.5 Plangleiche Knotenpunkte mit Straßen
Das Zusammentreffen von übergeordneten Straßen mit ländlichen Wegen erfordert
die Gestaltung von Anlagen, die als sogenannte Knotenpunkte der Einmündung
oder Überquerung dienen. Diese Knotenpunkte werden in der Regel als
Einmündungen oder Kreuzungen hergestellt. Dabei sollen sich die Achsen der
einmündenden bzw. sich kreuzenden Straßen und Wege möglichst rechtwinklig
schneiden. Ausnahmen sind möglich, wenn Gelände und Verkehrsrichtung es erfordern
und zulassen.
Bei der Planung und Gestaltung sind die RLW 1999 Nr. 4 Knotenpunkte und die
RAS Teil: Knotenpunkte (RAS-K), Abschnitt 1 : Plangleiche Knotenpunkte (RAS-K-
1) zu beachten.
Danach sind außerhalb bebauter Gebiete beim Entwurf von Knotenpunkten die
Belange des Straßenverkehrs mit denen des Naturhaushaltes, des Landschaftsbildes,
des Denkmalschutzes (Natur- und Bodendenkmale) und des Immissionsschutzes
abzuwägen.
Zwangsbedingungen können den Verzicht auf bestimmte Entwurfs- und Ausstattungselemente
erfordern und so eine Minderung des verkehrstechnischen Stan-
FlurnAnwBbg - Plan nach § 41 FlurbG - 3 (8) 03/04