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38 FlurbG - Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft

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FlurnAnwBbg - Plan nach § 41 <strong>FlurbG</strong> - 7 (1)<br />

Abschrift<br />

B<strong>und</strong>esministerium <strong>für</strong> Umwelt, Naturschutz <strong>und</strong> Reaktorsicherheit<br />

Nach § 20 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung <strong>und</strong> § 48 des B<strong>und</strong>es-<br />

Immissionsschutzgesetzes, hier nach Anhörung der beteiligten Kreise, erlässt die B<strong>und</strong>esregierung<br />

folgende allgemeine Verwaltungsvorschrift:<br />

Inhaltsverzeichnis<br />

0 Allgemeine Regelungen<br />

0.1 Anwendungsbereich<br />

Allgemeine Verwaltungsvorschrift<br />

zur Ausführung des Gesetzes<br />

über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPVwV)<br />

Vom 18. September 1995<br />

0.1.1 Betroffene verwaltungsbehördliche Verfahren<br />

0.1.2 Regelungsgegenstand<br />

0.1.3 Zuständigkeit<br />

0.2 Umweltverträglichkeitsprüfung in parallelen <strong>und</strong> gestuften Verfahren<br />

0.3 Auswirkungen auf die Umwelt<br />

0.4 Unterrichtung über den voraussichtlichen Untersuchungsrahmen der<br />

Umweltverträglichkeitsprüfung nach § 5 UVPG<br />

0.4.1 Zweck<br />

0.4.2 Einleitung der Unterrichtung<br />

0.4.3 Ablauf der Unterrichtung<br />

0.4.4 Mitteilung durch den Träger des Vorhabens<br />

0.4.5 Gegenstand der Besprechung des Untersuchungsrahmens<br />

0.4.6 Hinzuziehung anderer Behörden, Sachverständiger <strong>und</strong> Dritter<br />

0.4.7 Unterrichtung durch die zuständige Behörde<br />

0.4.8 Zurverfügungstellung von Informationen durch die zuständige Behörde<br />

0.4.9 Unterrichtung nach Durchführung einer Linienbestimmung oder eines vorgelagerten<br />

Verfahrens<br />

0.5 Ermittlung, Beschreibung <strong>und</strong> zusammenfassende Darstellung der<br />

Umweltauswirkungen nach den §§ 1, 2 Abs. 1 Satz 2 <strong>und</strong> § 11 UVPG<br />

0.5.1 Kriterien <strong>und</strong> Verfahren nach § 20 Nr. 1 UVPG <strong>für</strong> die Ermittlung <strong>und</strong> Beschreibung<br />

0.5.1.1 Ermittlung <strong>und</strong> Beschreibung der Umweltauswirkungen

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