38 FlurbG - Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft

5 Erläuterungsbericht
5.1 Der Erläuterungsbericht muss den Anforderungen des § 39 VwVfG genügen. Er soll den
Plan nach § 41 FlurbG in allgemein verständlicher Form erklären und begründen.
5.2 Im Erläuterungsbericht sollen einleitend jeweils die auf das Verfahrensgebiet bezogenen
Verhältnisse und die sich hieraus ergebenden Zielsetzungen sowie Folgerungen
beschrieben werden. Weiterhin sind alle flächenbezogenen Planungen zu erläutern, ggf.
mit dem Ergebnis der Abstimmung mit dem jeweiligen Vorhabenträger.
5.3 Der Erläuterungsbericht muss insbesondere erkennen lassen, dass unterschiedliche
Interessen sorgfältig und sachgerecht gegeneinander abgewogen wurden.
5.4 Er soll Planungsvarianten aufzeigen, die nicht weiterverfolgt werden.
5.5 Der Erläuterungsbericht erklärt und begründet insbesondere Sachverhalte, die aus dem
Verzeichnis der feststellungsbezogenen Anlagen, der Bilanz über die Eingriffe sowie
Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen und aus der Karte nicht zu ersehen sind.
5.6 Wiederholungen aus anderen Planunterlagen sind möglichst zu vermeiden, wenn
darunter die Verständlichkeit nicht leidet.
5.7 Der Erläuterungsbericht erhält eine allgemeine verständliche Zusammenfassung der in
den Unterlagen enthaltenen Angaben. Der Bezug zu den Verzeichnissen ist
herzustellen.
5.8 Im Abschnitt Landschaftspflege ist der Inhalt des landschaftspflegerischen Begleitplanes
zusammengefasst darzustellen. Hierbei sind insbesondere Aussagen darüber
notwendig, ob Eingriffe in den Naturhaushalt notwendig waren, wie die Eingriffe
minimiert und kompensiert wurden, ob und in welchem Umfang geschützte Teile von
Natur und Landschaft in Anspruch genommen worden sind und welche Maßnahmen zur
Entwicklung der Landschaft geplant sind.
5.9 Im Erläuterungsbericht ist die Durchführung der Umweltverträglichkeitsprüfung, ggf. der
Einzelfalluntersuchung gemäß EG-UVP-Richtlinie sowie einer eventuell notwendigen
Verträglichkeitsprüfung nachzuweisen. Bezüglich der Einzelheiten ist auf den
Landschaftspflegerischen Begleitplan zu verweisen.
5.10 Nach Durchführung des Anhörungstermins ergänzt die Flurneuordnungsbehörde den
Erläuterungsbericht um die zusammenfassende Darstellung der Umweltauswirkungen.
Sie muss der oberen Flurbereinigungsbehörde eine abschließende Bewertung der
Umweltauswirkungen ermöglichen.
5.11 Der Erläuterungsbericht ist entsprechend dem Titelblatt zu gliedern.
Anlage
Titelblatt (a)
FlurnAnwBbg - Plan nach § 41 FlurbG - Anlage/Muster 8.1.6 (1) 03/04