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38 FlurbG - Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft

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Verhältnis der FFH-Verträglichkeitsprüfung zur<br />

Umweltverträglichkeitsprüfung<br />

Mit der FFH-Verträglichkeitsprüfung wurde ein neues naturschutzrechtliches Instrumentarium<br />

geschaffen, das sich von der Umweltverträglichkeitsprüfung, insbesondere hinsichtlich<br />

der Rechtsgr<strong>und</strong>lage, der inhaltlichen Anforderungen <strong>und</strong> der Rechtsfolgen, deutlich<br />

unterscheidet. Es ist daher erforderlich, die FFH-Verträglichkeitsprüfung als eigenständiges<br />

Kapitel im Erläuterungsbericht zum Wege- <strong>und</strong> Gewässerplan zu behandeln. Im Erläuterungsbericht<br />

müssen alle entscheidungsrelevanten Unterlagen enthalten sein, da dieses<br />

Dokument im Bedarfsfall als Abwägungsgr<strong>und</strong>lage <strong>für</strong> das Ausnahmeverfahren dienen <strong>und</strong><br />

ggf. an die EU-Kommission weitergeleitet werden muss.<br />

Rechtsgr<strong>und</strong>lage FFH-Richtlinie bzw.<br />

§§ 34 – <strong>38</strong> BNatSchG<br />

FFH-Verträglichkeitsprüfung Umweltverträglichkeitsprüfung<br />

Ziele Schutz eines zusammenhängenden<br />

ökologischen Verb<strong>und</strong>netzes<br />

(Natura 2000) zur<br />

Erhaltung bzw. Wiederherstellung<br />

der biologischen Vielfalt<br />

in Europa<br />

Anwendungsbereich alle Pläne* <strong>und</strong> Projekte, die<br />

ein Gebiet von gemeinschaftlicher<br />

Bedeutung in seinen<br />

Erhaltungszielen <strong>und</strong> Schutzzweck<br />

erheblich beeinträchtigen<br />

können (einzeln oder in<br />

Summationswirkung)<br />

* dies gilt <strong>für</strong> den Plan nach<br />

§ 41 <strong>FlurbG</strong> entsprechend<br />

§ 35 Nr. 2 BNatSchG<br />

UVP-Gesetz bzw. UVP-<br />

Änderungsrichtlinie der EU<br />

Entscheidungsgr<strong>und</strong>lage,<br />

umfassende Ermittlung der<br />

Umweltauswirkungen eines<br />

Vorhabens<br />

Beschränkung auf bestimmte<br />

Projekte, die in der Anlage zu<br />

§ 3 UVPG* bzw. in den Anhängen<br />

1 <strong>und</strong> 2 der UVP-<br />

Änderungsrichtlinie aufgelistet<br />

sind.<br />

* Vorhaben Bau von gemeinschaftlichen<br />

<strong>und</strong> öffentlichen<br />

Anlagen entsprechend <strong>FlurbG</strong><br />

Prüfungsbezug Gebietsbezogene Prüfung Projektbezogene Prüfung<br />

Untersuchungsraum FFH-Gebiet einschl. seines<br />

Bezuges zum Netz Natura<br />

2000 <strong>und</strong> Bereichen <strong>für</strong><br />

notwendige Sicherungsmaßnahmen<br />

vorhabens-, wirkungs- <strong>und</strong><br />

schutzgutbezogene Abgrenzung<br />

des Untersuchungsraumes<br />

Verfahrensgebiet<br />

FlurnAnwBbg - Plan nach § 41 <strong>FlurbG</strong> - Anlage/Muster 8.1.9 (31) 03/04

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