38 FlurbG - Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft

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Vereinbarung zwischen der Teilnehmergemeinschaft der Flurbereinigung .................... (TG), vertreten durch die/den Vorsitzende/n des Vorstandes und der Gemeinde ...................., vertreten durch Frau/Herrn ............... - nachstehend TG genannt - - nachstehend Gemeinde .......... genannt - Im Flurbereinigungsverfahren ... - Az.: ... - wird der Wege- und Gewässerplan mit landschaftspflegerischem Begleitplan der Flurbereinigungsbehörde aufgestellt und von der oberen Flurbereinigungsbehörde gem. § 41 Abs. 3 FlurbG planfestgestellt. Darin sollen u. a. folgende Maßnahmen der Gemeinde ... festgestellt werden: a) Erweiterung der Gemeindeverbindungsstraße ... - ... (Nr. ... des Planes nach § 41 FlurbG), Baumreihe Nr. ... als Ausgleichsmaßnahme b) Wirtschaftsweg ... - ... (Nr. ... des Planes nach § 41 FlurbG) einschließlich der Unterführung der Bundesbahnstrecke, Wirtschaftsweg Nr. ... als Anschluss zwischen altem und neuem Weg, Wirtschaftsweg Nr. ... als Ersatz für die ausfallende Anbindung zweier Wohnhäuser an dem aufzuhebenden Bahnübergang Nr. ... in Nähe des ..., Verlegung des ...baches Nr. ..., Verlegung eines Nebengewässers Nr. ... Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen: Landschaftsgestaltende Anlagen Nr. ..., ... Uferstreifen Nr. ... und ... Gemäß Ziff. 2.7.2 der Planfeststellungsrichtlinie FlurbG vom 22.01.2003 muss darüber eine Vereinbarung getroffen werden. FlurnAnwBbg - Plan nach § 41 FlurbG - Anlage/Muster 8.1.10 (3) 03/04
§ 1 Die Gemeinde ... als Träger der Baumaßnahmen der unter a) und b) genannten Anlagen verpflichtet sich, diese Maßnahmen in zeitlicher Abstimmung mit dem Wege- und Gewässerbau der Flurbereinigung ... durchzuführen. Sie stellt die Planfeststellungsunterlagen der Maßnahmen feststellungsreif zur Verfügung. § 2 Die Kosten für die Ausbaumaßnahmen unter a) und b), einschließlich der Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen, trägt die Gemeinde ... sie ist auch für die Regelung der Kostenbeteiligung Dritter, u. a. der Deutschen Bahn AG, eigenverantwortlich zuständig. Die für die Maßnahmen erforderlichen Flächen werden im Flurbereinigungsverfahren bereitgestellt. Hierfür stellt die Gemeinde ... Flächen aus ihrem Einlagebesitz kostenlos zur Verfügung. In Abstimmung mit der oberen Flurbereinigungsbehörde ist teilweise an Stelle einer Bereitstellung von Land auch ein Ausgleich in Geld möglich. Die im Rahmen des Flurbereinigungsverfahrens für diese Maßnahmen entstehenden Vermessungskosten werden von der TG getragen. § 3 Die für die Baumaßnahmen benötigten Flächen - einschließlich der Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen - werden durch den Flurbereinigungsplan in das Eigentum der Gemeinde ... übertragen. § 4 Die Unterhaltung und Pflege sämtlicher Anlagen - einschließlich der Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen - wird nach dem Ausbau von der Gemeinde ... kostenlos übernommen, so weit nicht durch Rechts- und Verwaltungsvorschriften oder aber durch Unterhaltungs- und Pflegeprogramme eine anderweitige Regelung getroffen wird. § 5 Die Gemeinde ... stellt die Teilnehmergemeinschaft von allen Ansprüchen Dritter frei, für die die o. g. Maßnahmen ursächlich sind. § 6 Die Wirksamkeit dieser Vereinbarung tritt gem. § 17 Abs. 2 FlurbG erst mit der Zustimmung der oberen Flurbereinigungsbehörde ein. FlurnAnwBbg - Plan nach § 41 FlurbG - Anlage/Muster 8.1.10 (4) 03/04
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Flurneuordnungsverwaltung Brandenbu
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3.12 Beteiligung der Öffentlichkei
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Abschrift Richtlinie des Ministeriu
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1 Grundsätze 1.1 Rechtsgrundlagen,
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gen, die nachrichtlich im Plan nach
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lichen Fragen erstrecken. Die Flurn
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2.5.4 Die zu schaffenden, zu änder
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UVPG). Hierbei kann auf die Beschre
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3.5 Durchführung des Anhörungster
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4.3 Rechtswirkungen der Planfestste
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4.5.5 Die Plangenehmigung ist dem T
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2 Neugestaltungsgrundsätze nach §
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Flurbereinigungsbehörde __________
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Der Plan nach § 41 FlurbG ist vor
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3.4 Berücksichtigung von Fremdplan
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Für den Plan nach § 41 FlurbG gen
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oder geschaffen werden kann. Die Br
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3.8 Abstimmung mit den Trägern öf
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- der Erläuterungsbericht in Kurzf
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hören insbesondere - eine Kurzbesc
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ge unter Beifügung des Verteilers
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- der bestandskräftigen Anordnung
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4 Beihefte Die Beihefte weisen alle
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Amt für Flurneuordnung und ländli
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5 Verzeichnis der zu beteiligenden
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31 Wasser- und Schifffahrtsdirektio
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FlurnAnwBbg - Plan nach § 41 Flurb
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2.3.1 Fachgesetzliche Bewertungsma
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1.3 Orientierungshilfe für die Bew
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a) durch Einzelursachen, Ursachenke
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Bei der Besprechung sind die für d
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0.5.1.1 Ermittlung und Beschreibung
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Sofern der federführenden Behörde
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Soweit verschiedene Vorhaben- oder
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1.2 Unterrichtung über den vorauss
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d) Für den Fall, dass - Abwasserbe
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f) § 19 g WHG in Verbindung mit La
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Umweltverträglichkeitsprüfung ers
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- nuklearspezifische Vorsorgemaßna
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Satz 2 AbfG enthaltenen Regelbeispi
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ersetzten - Erlaubnissen und Bewill
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- Abwasserbehandlungsmaßnahmen zur
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c) § 6 WHG für Vorhaben mit erlau
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Soweit Ausführungsvorschriften fü
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- bei Vorhaben mit Eingriffen in Na
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Anhang 1 Orientierungshilfen nach N
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1.1.2.3 Verlust oder erhebliche Min
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Als Orientierungshilfe für die Bew
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Stoffe Anorganische Stoffe 1. Arsen
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- Angaben über das durch die Verä
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Anhang 3 Hinweise für die voraussi
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Plan über die gemeinschaftlichen u
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lfd. Nr. Übersicht über die Planf
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6 Verzeichnis der feststellungsbezo
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1 Karte zum Plan über die gemeinsc
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amtlichen Bezeichnung und deren Abk
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1.5.11 Vergebene Nummern dürfen na
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Teilnehmergemeinschaft ............
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1.3 Verkehrsanlagen Bestand Planung
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1.6 Bauleitplanung Bestand Planung
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912 898 918 903 916 971 960 845 856
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- Standardbauweisen gem. den Richtl
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2 Sonderkarten 2.1 Sonderkarten sin
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3 Einzelentwürfe 3.1 Einzelentwür
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Bedenken, wenn die Berechnung der B
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5 Entwurf für Uferstreifen aufgest
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Flurbereinigung .......... Aktenzei
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4 Regeldarstellungen 4.1 Regeldarst
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Seitenstreifen gem. örtl. Angabe 6
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an vorh. Gelände anschließen 1 :
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Bauweise Bankett 15 cm Schotterrase
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Länge der rechtwinklig zur überge
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M3 a 3 R 3 Übergeordnete Straße F
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äußerer Wendekreis R=12 m => Wend
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2,40 m 1,20 m 1:2 ~ 3,00 m ~ 1,50 m
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0,5 m 5,00 m 0,5 m Straße oder Sch
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Gehölzpflanzungen unabhägig von W
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Gehölzpflanzungen an Straßen und
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Gehölzpflanzungen an Straßen und
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Baumreihen an Straßen und Wegen an
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Neuanlage bzw. Wiederherstellung vo
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Maße siehe Blatt 5.2 Weg - Gewäss
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Pflanzung - Wanderweg - Pflanzung -
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Weg - Pflanzung - Reitweg Flurneuor
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5 Erläuterungsbericht 5.1 Der Erl
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2.3 geschützte und schutzwürdige
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Arten (Anhang II FFH-RL) Vögel (An
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6.6 In dem VdfA sind die für die B
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1 Allgemeine Festsetzungen 1.1 Das
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2.3 Standartbauweisen für Wegebefe
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Gg- = Gehölzgruppe B = Bäume Str
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VERZEICHNIS DER FESTSTELLUNGSBEZOGE
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Anlagen Hinweise zur landschaftspfl
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4.2.1 Verfahrensgebiet/Untersuchung
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c) Bedarf an Grund und Boden 7.1.6
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Verfahrensart § 1 in Verbindung mi
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Seite 237 und 238: 3 Flächen mit Entwicklungsmaßnahm
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Seite 241 und 242: Beschreibung des Eingriffs sowie de
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Seite 245 und 246: gänzung erfahren (z. B. Einbeziehu
Seite 247 und 248: - Beschreibung der Maßnahmen, mit
Seite 249 und 250: Art der Ausführung (z.B. Reduzieru
Seite 251 und 252: 8.2.7 Bei Plänen, die ausnahmsweis
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Seite 259 und 260: Screening-Prüfung gemäß Anlage 2
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Seite 263 und 264: 3 BEURTEILUNG DER MÖGLICHEN AUSWIR
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Seite 269 und 270: Grundwasser nicht tangiert wird. De
Seite 271 und 272: Die Vertreter der anerkannten Natur
Seite 273 und 274: Ablaufschema: FFH-Verträglichkeits
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Seite 283 und 284: 10 Niederschriften 10.1 Niederschri
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Seite 289 und 290: 5 Landkreis ...: Untere Bauaufsicht
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Seite 297 und 298: 11 Kostenberechnung und Finanzierun
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