38 FlurbG - Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft

Ablaufschema: FFH-Verträglichkeitsprüfung in der Flurbereinigung, Verfahrensschritte
Liegt ein NATURA 2000-Gebiet in Allgemeine Leitsätze:
Nein einem Flurbereinigungsverfahren Entscheidung in Abstimmung mit
oder wird es berührt? der Naturschutzbehörde,
ob eine Verträglichkeitsprüfung
notwendig und Klären des
Ja Untersuchungsrahmens,
ggf. naturschutzfachliche
Stellungnahme der BNL einholen
Prognose:
Gehen von Maßnahmen im Plan
nach § 41 FlurbG möglicherweise Ökologische Bewertung
Nein erhebliche Beeinträchtigungen auf Hinweise zu den Erhaltungszielen
ein NATURA 2000-Gebiet aus? und Schutzzweck des Gebietes
Prüfmaßstab: Erhaltungsziele und
Schutzzweck
Aufstellung der allgemeinen
Grundsätze
Ja Erörterung der Prognose im Benehmen
m.d. Naturschutzbehörde
Verträglichkeitsprüfung:
Nein Entwurfsarbeiten zum Plan
Erläuterungsbericht mit den ent-
Werden die Erhaltungsziele und scheidungserheblichen
Schutzzweck des Gebietes in Unterlagen:
seinen maßgeblichen Bestand- - Beschreibung der Erhaltungsteilen
erheblich beeinträchtigt? ziele und Schutzzweck des
Gebietes
Der Plan ist - Beschreibung der maßzulässig
Ja geblichen Bestandteile (Lebensräume,
Arten,
Der Plan ist unzulässig, aber: Standortfaktoren)
- Ermittlung der Erheblichkeit
der Beeinträchtigungen
Gibt es Alternativlösungen? - Darstellung von Alternativen
(Standort, Ausführung), die das
Ja, Alter- Nein Gebiet nicht oder geringer benative
einträchtigen
wählen Sind prioritäre Lebensraumtypen
oder Arten vorhanden?
Ausnahmeprüfung:
Darlegung im Erläuterungsbericht:
Nein Ja - Begründung für das Fehlen
von Alternativen
Gibt es zwingende Zusammenhang mit der Ge- - Darlegung der Interessen, die
Gründe des überwie- sundheit des Menschen oder für die Genehmigung sprechen
gend öffentlichen bedeutend günstige Auswir- - Sicherungsmaßnahmen be-
Interesses? kungen auf die Umwelt? schreiben
- Ergebnis-Zusammenfassung
Abstimmung im Benehmen mit
der Naturschutzbehörde. Bei Vor-
Nein, andere
Nein Ja Ja Gründe des handensein prioritärer Lebensräu-
überwiegend
öff. Interesses
me und Arten sind die Unterlagen
dem MLUR zur Weiterleitung über
Der Plan ist Sicherungs- Stellung- das BMU der EU-Kommission zu
unzulässig maßnahmen. nahme geben. Abwägung.
Die Kommission der Kom- Genehmigung des Plans
ist zu unterrichten mission nach § 41 FlurbG
einholen
FlurnAnwBbg - Plan nach § 41 FlurbG - Anlage/Muster 8.1.9 (30) 03/04