05.11.2019 Aufrufe

ZAP-2019-21

Erfolgreiche ePaper selbst erstellen

Machen Sie aus Ihren PDF Publikationen ein blätterbares Flipbook mit unserer einzigartigen Google optimierten e-Paper Software.

Handelsrecht/Gesellschaftsrecht Fach 15, Seite 629<br />

Logistikrecht<br />

Handelsrecht<br />

Logistikrecht<br />

Logistikrecht und Allgemeine Deutsche Speditionsbedingungen<br />

in der anwaltlichen Praxis<br />

Von Rechtsanwalt, Speditionskaufmann und Fachanwalt für Transport- und Speditionsrecht,<br />

CARSTEN VYVERS, Frankfurt a.M.<br />

Inhalt<br />

I. Vorbemerkung<br />

1. Gesetzlicher Regelungsumfang<br />

2. Zur Historie der Begrifflichkeiten: Warum<br />

steht immer eine Jahreszahl hinter dem<br />

Bedingungswerk?<br />

3. Abgrenzung der Bedingungswerke zum<br />

Thema Logistik<br />

4. Praktisches Problem für den Rechtsanwender<br />

II. Lücken beim bloßen Bezug auf branchenübliche<br />

Regelungswerke<br />

III. Notwendigkeit der vertraglichen Regelung<br />

über ADSp 2017 und Logistik-AGB <strong>2019</strong><br />

hinaus<br />

IV. Haftung des Dienstleisters<br />

1. Zur Haftung allgemein<br />

2. Zusammenspiel zwischen Haftung,<br />

Versicherung und Kosten<br />

3. Regelungen zur Schadensabwicklung<br />

V. Notwendigkeit des regelmäßigen Austauschs<br />

mit der Versicherung<br />

VI. Lange Laufzeit, niedrige Preise?<br />

VII. Berücksichtigung der Rechtsprechung bei<br />

Wahl des Gerichtsorts und der Wahl des<br />

Verfahrens<br />

1. Aspekte der Rechtswahl<br />

2. Pro und Kontra eines Zivilverfahrens<br />

in Abgrenzung zum Schiedsverfahren<br />

I. Vorbemerkung<br />

Die Sicherheit der Lieferkette (auf neudeutsch „Supply-Chain“) und die Pünktlichkeit der Lieferungen<br />

(„just-in-time“) sind nicht nur aus operationeller Sicht von Bedeutung. Auch die juristische Bearbeitung<br />

solcher Sachverhalte stellt den Bearbeiter oftmals vor Herausforderungen. Der vorliegende Beitrag soll<br />

einen ersten, kurzen Überblick über die typischerweise in diesem Zusammenhang auftretenden Themen<br />

liefern.<br />

1. Gesetzlicher Regelungsumfang<br />

Da im vierten Buch des HGB der Begriff der „Logistik“ nicht auftaucht, wird er in der Praxis oftmals<br />

inflationär oder auch mit unterschiedlichen Bedeutungen verwendet. Im Gesetz geregelt sind stattdessen<br />

der Frachtvertrag §§ 407 ff. HGB, der Speditionsvertrag §§ 453 ff. HGB, der Lagervertrag<br />

§§ 467 ff. HGB, der Stückgutfrachtvertrag §§ 481 ff. HGB und der Reisefrachtvertrag §§ 527 ff. HGB.<br />

Erste Abgrenzungshilfen bieten daher branchenübliche Bedingungswerke wie die Allgemeinen<br />

Deutschen Spediteurbedingungen („ADSp“) in den Fassungen der ADSp 2003, ADSp 2016 und ADSp<br />

<strong>ZAP</strong> Nr. <strong>21</strong> 7.11.<strong>2019</strong> 1131

Hurra! Ihre Datei wurde hochgeladen und ist bereit für die Veröffentlichung.

Erfolgreich gespeichert!

Leider ist etwas schief gelaufen!