Hessischer Verwaltungsgerichtshof 6. Senat Brüder-Grimm ... - ippnw

Rechtsanwältin Wiltrud Rülle-Hengesbach Märkische Str. 56-58, 44141 Dortmund
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4. Schon einige „Einzelrisiken“ begründen eine Gefahr im
atomrechtlichen Sinne, ohne dass eine ergänzende probabilistische
Bewertung erforderlich wäre.
4.1 Laut Schneider genügen schon einige „belanglose Einzelrisiken“
für die Begründung einer Gefahr im atomrechtlichen
Sinne.
Darauf verweist der Verwaltungsjurist des Beklagten,
Jörg Martin, grundsätzlich zustimmend hin [Jörg Martin,
Gefahrenverdacht und Nachweislasten im Atomrecht, 10.
Deutsches Atomrechtssymposium, Nomos 2000, S. 247,
Fußnote 50]:
„VGH Kassel, 14 A 3083/89, U. v. 25.03.1997
(…) Der angeführte Beleg (Schneider [Anm.
18], S. 139) trägt diese Auffassung nicht; dessen
Ausführungen stehen erkennbar in dem Zusammenhang,
dass bereits eine Mehrzahl an sich
belangloser Einzelrisiken einen Widerruf nach
§ 17 Abs. 5 AtG rechtfertigen können.“
4.2 Martin legt weiterhin dar, dass von Klägern als Nachweis
einer Gefahr keine ergänzende oder gar integrale probabilistische
Bewertung verlangt werden könne, weil
schon Behörden dazu kaum in der Lage sind [Jörg Martin,
Gefahrenverdacht und Nachweislasten im Atomrecht,
10. Deutsches Atomrechtssymposium, Nomos 2000, S.
246f.; vgl. auch Fußnote auf S. 247]:
„(…) was aber voraussetze, dass eine die gesamte
Anlage umfassende integrale probabilistische
Bewertung vorliege, kann der Weisheit
letzter Schluss nicht sein. Letztere Forderung
kann nämlich selbst eine Behörde nur
schwer, ein Dritter aber gar nicht erfüllen, so
dass er auch in krassen Fällen der behördlichen
Untätigkeit faktisch rechtsschutzlos gestellt
wäre.
Von besonderer Wichtigkeit ist ferner die Methodik
der Gefahrenermittlung. Mangels hinrei-