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Hessischer Verwaltungsgerichtshof 6. Senat Brüder-Grimm ... - ippnw

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Rechtsanwältin Wiltrud Rülle-Hengesbach Märkische Str. 56-58, 44141 Dortmund<br />

Seite: 91<br />

Containment in Frage: "Abweichend von der bisherigen<br />

Praxis wird jedoch Stahlfaserbeton mit schlaffer Armierung<br />

in Betracht gezogen."<br />

13.6 Die Bundesatomaufsicht hat den Beklagten mit Schreiben<br />

vom 17. Januar 2006 aufgefordert, zu dem internationalen<br />

Vergleich der OECD Stellung zu nehmen.<br />

Unter Verweis auf ein Schreiben der IPPNW (Herr Paulitz)<br />

an die Bundesatomaufsicht bezüglich dieses OECD-Vergleichs<br />

heißt es in dem Schreiben an den Beklagten<br />

[XXXXX]<br />

Der Umstand, dass die Bundesatomaufsicht den Beklagten<br />

um Stellungnahme gebeten hat, zeigt, welche sicherheitstechnische<br />

Bedeutung erstere dem OECD-Bericht beimisst.<br />

Soweit diesseits den Verwaltungsvorgängen zu entnehmen<br />

war, hat der Beklagte offenbar nicht Stellung genommen.<br />

Das lässt sich dahingehend interpretieren, dass der Beklagte<br />

die schweren Sicherheitsmängel von Biblis B schwerlich<br />

wegdiskutieren kann.<br />

13.7 Fazit:<br />

Der OECD-Bericht zeigt also, dass Biblis B gefährliche<br />

Konstruktionsfehler aufweist und auch im internationalen<br />

Vergleich weit vom aktuellen Stand von Wissenschaft und<br />

Technik abweicht.<br />

Vgl. hierzu genauer Anlage A,<br />

IPPNW, Henrik Paulitz, Schwerwiegende Sicherheitsmängel<br />

des Atomkraftwerks Biblis B,<br />

August 2008<br />

Kapitel 3: Sicherheitsmängel bei der Beherrschung<br />

von Kernschmelzunfällen.

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