Hessischer Verwaltungsgerichtshof 6. Senat Brüder-Grimm ... - ippnw

Rechtsanwältin Wiltrud Rülle-Hengesbach Märkische Str. 56-58, 44141 Dortmund
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• 13.12 Das Notspeisesystem ist vermascht
• 15.1 Die Kapazität des Kaltwassersystems ist nicht
ausreichend bemessen
• 15.2 Die Kältemaschinen sind wenig zuverlässig
c) Defizite hinsichtlich der Beherrschung einer Kernschmelze
Siehe Kleines Leck (oben).
14.4 Dem Vermerk des Beklagten vom 19. September 2005 ist,
wie oben dargelegt, dessen Bewertung zu entnehmen, dass
Biblis „selbstverständlich nicht dem heutigen Stand von
Wissenschaft und Technik“ entspricht. Die mehr als 200
Sicherheitsmängel sind Ausdruck der Abweichung vom
Stand von Wissenschaft und Technik.
14.5 Fazit:
Angesichts der extrem großen Anzahl von mehr als 200 „sicherheitstechnischen
Nachteilen“, „Sicherheitsmängeln“
bzw. „Sicherheitsdefiziten“ – die bevorzugte Wortwahl der
zweifellos bestehenden sichertechnisch bedeutsamen Sachverhalte
sei dahingestellt – bei der Beherrschung von Auslegungs-Störfällen
und zur Beherrschung einer Kernschmelze
ist eine Gefahr im atomrechtlichen Sinne zweifellos gegeben,
zumal schon „einige Einzelrisiken“ eine Gefahr darstellen.
Auch durch die Bewertung des Beklagten, wonach die
erforderliche Gefahrenabwehr und Risikovorsorge nach
dem Stand von Wissenschaft und Technik nicht gegeben ist,
wird dies eindrucksvoll bestätigt.
15. Verschiedene Vorkommnisse in Biblis B demonstrieren
beispielhaft, wie leicht es in der Anlage zu einem schweren
Atomunfall kommen kann.
Dabei sei betont, dass nicht das Ausbleiben des Kernschmelzunfalls
die Gefährdung/Nichtgefährdung abbildet,
sondern der Ausfall wesentlicher Sicherheitselemente.