Betriebsverlagerungen – Herausforderungen und Chancen

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land oder von Unternehmen, die nicht selbst im Besitz der von ihnen benutzten Produktions-
und Verfahrenstechnik sind.
• Geringeres Wirtschaftswachstum: Dieses ist teilweise auf einen Einbruch der Inlandsnachfrage
zurückzuführen, die wiederum eine Konsequenz der Auswirkungen von Lohnzurückhaltung,
Arbeitsplatzverlusten und der Verschlechterung der Arbeitsmarktchancen
auf die Bevölkerung ist.
3. Schlussfolgerungen
3.1 In Antwort auf die vom Europäischen Rat formulierten Bedenken 25 sowie eingedenk der
Besorgnis, die die Gefahr der Deindustrialisierung auslöst, und der Möglichkeiten der Vorbereitung
und der Bewältigung des derzeitigen Strukturwandels der europäischen Industrie verabschiedete
die Europäische Kommission am 20. April 2004 die Mitteilung "Den Strukturwandel
begleiten: Eine Industriepolitik für die erweiterte Union" 26 , in der sie die Grundlinien
einer Industriepolitik nach der Erweiterung der EU skizziert. Der Ausschuss behandelt diese
Mitteilung in einer gesonderten Stellungnahme 27 , in der er die vorgenannte Initiative der
Europäischen Kommission begrüßt.
3.2 In dieser Mitteilung weist die Europäische Kommission darauf hin, dass - obwohl die meisten
Sektoren ihre Produktion erhöhen und die Deindustrialisierung kein allgemein verbreitetes
Phänomen darstellt - Europa einem Umstrukturierungsprozess unterliegt, der die Verlagerung
von Ressourcen und Arbeitsplätzen in Tätigkeiten mit hohem Wissensgehalt beinhaltet. In der
Mitteilung wird auch darauf hingewiesen, dass die Zahl der Industriearbeitsplätze in allen
Mitgliedstaaten von 1995 bis 1998 abgenommen hat.
3.3 Die Kommission weist auch darauf hin, dass die Erweiterung zahlreiche Chancen für die Industrie
eröffnet und dass sie in einigen Fällen dazu beitragen kann, Produktionsstätten in der
EU zu halten, die andernfalls nach Asien verlagert würden. Die Kommission sieht zur Einstellung
auf Veränderungen und zur Fortsetzung von Flankierungsmaßnahmen im Rahmen
der neuen Finanziellen Vorausschau für den Zeitraum bis 2013 Handlungsbedarf in folgenden
drei Bereichen:
i. Verbesserung des Rechtsrahmens für Unternehmen auf Ebene der Mitgliedstaaten
und der EU, d.h. nicht nur weniger, sondern vor allem eindeutigere, in der gesamten EU
einheitlich umgesetzte Rechtsvorschriften.;
ii. Verbesserung des Zusammenspiels aller Gemeinschaftspolitiken zur Förderung des
Wettbewerbs, insbesondere in Bereichen wie Forschung, Bildung, Wettbewerbsrecht und
Regionalförderung;
25
Auf seiner Tagung im Oktober 2003 unter italienischem Vorsitz.
26
KOM(2004) 274 endg. vom 20. April 2004.
27
CESE 1640/2004 (Berichterstatter: Herr VAN IERSEL (Gruppe I/Niederlande), Mitberichterstatter: Herr LEGELIUS
(Kategorie I der CCMI/Schweden)).