Schulentwicklungsplan der allgemeinbildenden ... - CDU Krefeld

Das „Gesetz zur Stärkung der Eigenverantwortung von Schulen“, das dritte Schulrechtsänderungsgesetz
vom 24. Juni 2008 führte zu weiteren personalrechtlichen Befugnissen und Entscheidungsfreiräumen
für die Schulleiterinnen und Schulleiter. Die Beteiligungsrechte der
Lehrerinnen und Lehrer wurden dementsprechend auf die Ebene der einzelnen Schule verlagert.
Im Jahre 2010 erfolgte erneut ein Regierungswechsel wiederum hin zu einer rot-grünen Minderheitsregierung.
Am 21. Dezember 2010 folgte das vierte sowie am 5. April 2011 das fünfte Schulrechtsänderungsgesetz.
In diesem Zusammenhang wurden einige Regelungen der vorangegangenen Legislatur
zurückgenommen oder modifiziert. Die wichtigsten seien genannt:
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• Die Verbindlichkeit der Grundschulempfehlungen wird zurück genommen, der Prognoseunterricht
abgeschafft. Die Grundschulen geben weiterhin Empfehlungen ab, entscheidend
ist jedoch ab sofort der Wunsch der Eltern.
• Den Schulträgern wird die Möglichkeit eingeräumt, für jede öffentliche Schule einen
Schuleinzugsbereich zu bilden.
• Wiedereinführung der Drittelparität in den Schulkonferenzen.
• Die Vorziehung des Einschulungsalters endet mit dem Schuljahr 2011/12. Stichtag für
die Einschulung ist damit ab sofort der 30. September. Im Vergleich zum Schulgesetz
von 2005 ist das Einschulungsalter damit um drei Monate gesunken, es wurden demnach
drei Jahre lang jeweils 13 Geburtsmonate eingeschult, was Folgen für die Schulentwicklungsplanung
hatte. Im Vergleich zum Schulgesetz von 2006 wurde das Einschulungsalter
jedoch nicht wie ursprünglich geplant über 5 Jahre bis zum 31.12. jeweils
um einen Monat gesenkt, sondern nur über drei Jahre bis zum 30.09.
Seitens der kommunalen Spitzenverbände wurde insbesondere die Möglichkeit zur Einführung
von Schuleinzugsbereichen begrüßt, die der langjährigen Forderung nach einer diesbezüglichen
Kann-Bestimmung entspricht.
Ohne Gesetzesänderung startete die Landesregierung ebenfalls bereits 2010 zwei wichtige
Modellvorhaben: Der Modellversuch Abitur an Gymnasien nach 12 oder 13 Jahren und das
längere gemeinsame Lernen in der Gemeinschaftsschule.
Da kein Krefelder Gymnasium am Modellversuch 9-jähriges Gymnasium teilnimmt (landesweit
sind es nur 14) und generell nicht anzunehmen ist, dass der Modellversuch in NRW allgemein
zu einer Rückkehr zum alten Modell führen wird, wird dies für die Krefelder Schulentwicklungsplanung
auch ohne Auswirkungen bleiben.
Kernstück der Schulpolitik der neuen Landesregierung bildete der Modellversuch „Gemeinschaftsschule“.
Insgesamt wurden in NRW zum Schuljahr 2010/11 12 Gemeinschaftsschulen
errichtet. Nachdem der Modellversuch „Gemeinschaftsschule“ durch ein Urteil des Verwaltungsgerichts
Arnsberg zu scheitern drohte, haben sich die Landtagsfraktionen von CDU, SPD
und Bündnis90/DIE GRÜNEN am 19. Juli auf einen schulpolitischen Kompromiss geeinigt, der
bis 2023 gültig sein soll. Die wichtigsten Leitlinien sind: