Schulentwicklungsplan der allgemeinbildenden ... - CDU Krefeld

1 Rahmenbedingungen der Schulentwicklungsplanung 2011 – 2015
1.1 Rechtsgrundlagen
Rechtliche Grundlage der Schulentwicklungsplanung ist § 80 des Schulgesetzes für das Land
Nordrhein-Westfalen (SchulG NRW) vom 15. Februar 2005, zuletzt geändert durch Gesetz vom
20. Oktober 2011.
Danach sind Gemeinden, Kreise und Landschaftsverbände, soweit sie Aufgaben als Schulträger
zu erfüllen haben, verpflichtet, zur Sicherung eines gleichmäßigen und umfassenden Bildungs-
und Abschlussangebots in allen Landesteilen für ihren Bereich eine mit den Planungen
benachbarter Schulträger abgestimmte Schulentwicklungsplanung zu betreiben. (§ 80 Abs. 1
SchulG NRW).
Gemäß § 80 Abs. 5 SchulG NRW berücksichtigt die Schulentwicklungsplanung
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• das gegenwärtige und zukünftige Schulangebot nach Schulformen, Schularten, Schulgrößen
(Schülerzahl, Klassen pro Jahrgang) und Schulstandorten,
• die mittelfristige Entwicklung des Schüleraufkommens, das ermittelte Schulwahlverhalten
der Eltern und die daraus abzuleitenden Schülerzahlen nach Schulformen,
Schularten und Jahrgangsstufen,
• die mittelfristige Entwicklung des Schulraumbestandes nach Schulformen, Schularten
und Schulstandorten.
Die Schulentwicklungsplanung hat somit das generelle Ziel, allen Kindern und Jugendlichen
über schulische Bildung und Erziehung sowie bedarfsgerechte Betreuungsangebote sichere
Zukunftsperspektiven zu eröffnen. Damit verbunden werden gesellschaftliche Veränderungen
und der Wandel der Lebensbedingungen für Kinder und Jugendliche genauer betrachtet. Der
Schulentwicklungsplan wird vom Schulträger kontinuierlich in Zusammenarbeit mit den maßgeblichen
Akteuren fortgeschrieben und an die gesellschaftlichen Entwicklungen angepasst.
Seit dem letzten Krefelder Schulentwicklungsplan hat es, zumeist bedingt durch Regierungswechsel
im Land Nordrhein-Westfalen, einige gesetzliche Veränderungen im Schulgesetz gegeben.
Sofern sie (noch) Relevanz für die künftige Schulentwicklungsplanung besitzen, werden
sie im Folgenden überblicksartig aufgeführt.
1.2 Schulrechtliche Veränderungen seit 2005
Das nordrheinwestfälische Schulgesetz der rot-grünen Koalition vom Februar 2005 war das
erste zusammenhängende Schulgesetz in NRW. Es führte die bis dahin für die einzelnen
Schulformen geltenden Schulgesetze, die bis in die 60er Jahre zurück gingen, sowie eine Reihe
weiterer Gesetze und Vorgaben zu einem Gesetzeswerk zusammen.
Der Regierungswechsel 2005 brachte jedoch unmittelbar erste Änderungen mit sich. Das umfassende
zweite Schulrechtsänderungsgesetz der schwarz-gelben Koalition vom 27. Juni 2006
enthielt u.a. folgende Schwerpunkte (das erste vom 13.6.2006 betraf lediglich weltanschauliche
Fragen hinsichtlich der Lehrkräfte, Stichwort „Kopftuchverbot“):