Schulentwicklungsplan der allgemeinbildenden ... - CDU Krefeld

ietes können alte Schulbezirke jedoch nicht mehr als Grundlage für Prognosen herangezogen
werden.
Das Schulgesetz geht von einer Abstimmung der Jugendhilfeplanung mit der Schulentwicklungsplanung
aus. Bisher waren diese beiden Planungsbereiche schwer zu vergleichen, da sie
von unterschiedlichen Planungsgrundlagen ausgingen.
In diesem Schulentwicklungsplan werden aus diesem Grund die Prognosen im Primarbereich
auf Grundlage der politischen Bezirke in Krefeld berechnet. Dies entspricht auch der Vorgehensweise
in der Jugendhilfeplanung und erleichtert somit zukünftig die Vergleichbarkeit.
6.2.2 Schuleinzugsbereiche
Mit dem 2. Schulrechtsänderungsgesetz wurden zum Schuljahr 2008/2009 die Schulbezirksgrenzen
aufgelöst, so dass seitdem die freie Schulwahl im Primarbereich eingeführt wurde.
Dies führte in einigen Bezirken zunächst zu leicht erhöhten Wanderungsbewegungen. Die
Anmeldungen für das Schuljahr 2011/2012 stellten einige Grundschulen allerdings vor eine
Herausforderung, da ihre Anmeldezahlen deutlich über den Kapazitäten lagen.
Mit der Änderung des Schulgesetzes im Dezember 2010 wurde im §84 Abs 1 SchulG, die Möglichkeit
geschaffen Schuleinzugsbereiche zu bilden. In den bisherigen Vorschriften im Schulgesetz
wurde ein Platz innerhalb der Kapazitätsgrenze an der wohnortnächsten Grundschule
garantiert, welche nicht unbedingt den örtlichen Gegebenheiten entsprach. Durch Einführung
der Schuleinzugsbereiche kann der Rechtsanspruch durch den Schulträger auf eine Schule
bezogen werden, die die Gegebenheiten in den Bezirken einbezieht und die von der Kapazität
her das abgesteckte Gebiet abdeckt.
Hierzu ein Kommentar von Klaus Hebborn, Städtetag NRW, SchVw NRW 1/2011:
„Mit der Ersetzung des früheren Begriffes „Grundschulbezirke“ durch „Schuleinzugsbereiche“
ist eine Änderung in der Rechtsverbindlichkeit beim Besuch der zuständigen Grundschule
verbunden. Während bei der früheren Regelung der Besuch der Grundschule im Schulbezirk
verbindlich und der Wechsel zu einer Grundschule in einem anderen Schulbezirk nur bei Genehmigung
durch die Untere Schulaufsicht zulässig war, besteht nunmehr grundsätzlich die
Möglichkeit zum Wechsel in eine andere als die zuständige Grundschule, allerdings unter der
Maßgabe, dass außerhalb des Schuleinzugsbereiches wohnende Schüler/-innen abgewiesen
werden können, wenn diese nicht „wichtige Gründe“ für den Wechsel darlegen können.“
Die Möglichkeit der Einführung von Schuleinzugsbereichen wurde im Werkstattgespräch mit
den Schulleitungen der Grundschulen am 15. Februar 2011 besprochen. Als Fazit dieses
Workshops haben sich die Grundschulleitungen mehrheitlich positiv zu möglichen Schuleinzugsbereichen
geäußert.
Schuleinzugsbereiche könnten wegen der Notwendigkeit neuer Berechnungen frühestens zum
Schuljahr 2013/2014 bzw. realistisch zum Schuljahr 2014/2015 eingeführt werden. In diesem
Zusammenhang sollte die Entwicklung angekündigter Schulrechtsänderungen (z.B. im
Hinblick auf das Instrument der kommunalen Klassenrichtzahl) abgewartet werden.
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