Haushaltsplan 2013 (3.86328125 MB ) - Stadt Willich

Erläuterungen zum Teilergebnis- und Teilfinanzplan
Produkt: 15.2 Freizeitbad "De Bütt"
A. Ordentliche Erträge / Einzahlungen:
Das Freizeitbad "De Bütt" wird als optimierter Regiebetrieb im Haushalt der Stadt Willich geführt. Aufgrund der
Zuordnung der Anteile städtischer Gesellschaften zum Betrieb (s.u.) ist der Betrieb gemäß § 1 Abs. 1
Körperschaftssteuergesetz unbeschränkt körperschaftssteuerpflichtig und unterliegt der uneingeschränkten
Buchführungspflicht einschl. Jahresabschluss und Gewinn- und Verlustrechnung.
Die Stadt Willich gilt gemäß § 2 Abs. 3 Umsatzsteuergesetz im Rahmen des BgA Bäder als Unternehmer und
ist von daher umsatzsteuerpflichtig und vorsteuerabzugsberechtigt.
Durch die Zuordnung der städtischen Beteiligungen an der Stadtwerke Willich GmbH zum BgA Bäder ergeben
sich durch die Verrechnung der Gewinne dieses Unternehmens mit den hauptsächlich durch die Investitionsfolgekosten
entstehenden Verlusten des Bades erhebliche Steuerrückzahlungen für die Stadt Willich. Die Höhe
hängt dabei von den konkreten Gewinnausschüttungen der Gesellschaft ab. Mit Datum vom 06.10.2004
schlossen die Stadt Willich, BgA Bäder als Organträger und die Stadtwerke Willich GmbH als Organgesellschaft
einen Gewinnabführungsvertrag. Der Stadtrat hat in seiner Sitzung am 22.11.2005 beschlossen, die
Wasserwerk Willich GmbH an der Stadtwerke Willich GmbH zu beteiligen. Dadurch verändert sich der
prozentuale Anteil der Stadt Willich an der Stadtwerke Willich GmbH von 79,4 % auf 63,9771 %. Dies wirkt sich
maßgeblich auf die jährlichen Gewinnanteile aus den Beteiligungen an den Stadtwerken Willich aus. Die
Ansätze basieren auf den erwarteten Ergebnissen der Stadtwerke.
Der Ansatz bei den Benutzungsentgelten der Schulen wurde geringfügig heruntergesetzt. Dies geschieht
haushaltsneutral, da damit verbunden eine entsprechende Verringerung des Aufwandes im Budget des GB I/2
erfolgt.
B. Ordentliche Aufwendungen / Auszahlungen:
Der Ansatz bei den Bauunterhaltungskosten wurde auf die tatsächlich notwendige Höhe angepasst, um die
laufenden Wartungs- und Reparaturarbeiten des dann 19 Jahre alten Bades abzudecken. Bei den
Energiekosten fand eine Verringerung des Ansatzes statt, bei denen sich die auf den Verbrauch bezogenen
Sparmaßnahmen innerhalb des Hauses auswirken. Dabei wurde von einer nur moderaten
Energiekostensteigerung ausgegangen. Grundsätzlich wurden die Ansätze aufgrund der allgemeinen
Haushaltslage soweit irgend möglich verringert.
C. Investitionstätigkeit:
Investive Einzahlungen und Auszahlungen:
Das mittlerweile 19 Jahre alte Freizeitbad erfordert jährliche Grundinvestitionen für Ausbau- und
Instandhaltungsarbeiten von ca. 100.000 Euro. Seit Jahren liegt die Veranschlagung weit unter diesem Bedarf,
so dass im Hallenbadbereich Investitionen geschoben wurden. Künftig muss wieder eine Anpassung erfolgen,
um einen Reinvestitionsstau zu vermeiden.
Ergänzungs- und Ersatzbeschaffungen sind notwendige Grundlage für die Sicherstellung eines qualitativ
hochwertigen Bäderbetriebes. Nur durch konsequente Anpassung an den Markt kann sich ein Bad auch gegen
die ständig wachsende Konkurrenz behaupten.
Stellenplan Produkt 15.2:
Im Bereich der Entgeltgruppe 3 ergab sich eine Reduzierung von 5,66 auf 5,41 Stellen.
Beamte A 15 A 14 A 13 h. D. A 13 g. D. A 12 A 11 A 10 A 9 A 9 m. D. A 8 A 7
2013 1,00 1,00
2012 1,00 1,00
Beschäft.
(TVöD)
15 14 13 12 11 10 9 8 7 6 5 4 3 2 1
Summe
AK
Summe
AK
2013 2,38 2,0 3,53 1,0 2,26 5,41 1,77 18,35
2012 2,38 2,0 3,53 1,0 2,26 5,66 1,77 18,60