Haushaltsplan 2013 (3.86328125 MB ) - Stadt Willich

Mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung
Nach den Vorgaben zum NKF ist sowohl im Ergebnisplan als auch im Finanzplan ein Zeitraum
von insgesamt sechs Jahren darzustellen. Da es sich hierbei um einen Doppelhaushalt handelt,
werden insgesamt sieben Jahre dargestellt. Die Zeitreihe beginnt mit dem Ergebnis des
Vorvorjahres und schließt mit dem dritten auf das letzte Planjahr folgende Haushaltsjahr ab. Die
Ergebnis- und Finanzpläne geben somit neben der eigentlichen Haushaltsplanung für die Jahre
2011 und 2012 auch einen Überblick über die voraussichtliche Entwicklung bis 2015.
Haushaltsausgleich im NKF
Der Haushaltsausgleich bezieht sich nicht mehr auf die Sicherung des Geldbestandes, sondern
auf die Sicherung des Vermögensbestandes durch Erhaltung der Ertragskraft, die vom
Ressourcenaufkommen (Erträge) und vom Ressourcenverbrauch (Aufwendungen) bestimmt
wird. Maßgebend für den Haushaltsausgleich ist die Ergebnisrechnung.
Nach wie vor ist der Haushalt ausgeglichen, wenn der Ergebnisplan kein negatives Ergebnis
ausweist. Er gilt als ausgeglichen, wenn der Fehlbedarf im Ergebnisplan und der Fehlbetrag in
der Ergebnisrechnung durch Inanspruchnahme der Ausgleichsrücklage gedeckt werden kann.
Erfordert der Fehlbedarf im Ergebnisplan einen über die Ausgleichsrücklage hinausgehenden
Eigenkapitalverzehr (durch Inanspruchnahme der allgemeinen Rücklage), bedarf dies der
Genehmigung der Aufsichtsbehörde. Die Genehmigung kann unter Bedingungen und mit
Auflagen erteilt werden.
Pflicht zur Aufstellung eines Haushaltssicherungskonzeptes
Die Pflicht zur Aufstellung eines Haushaltssicherungskonzeptes nach § 76 GO besteht dann,
wenn
- die allgemeine Rücklage sich innerhalb eines Jahres um mehr als ¼ verringert
oder
- sich in zwei aufeinander folgenden Jahren der Ansatz der allgemeinen Rücklage jeweils um
mehr als 1/20 verringert
oder
- innerhalb des Zeitraumes der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung die allgemeine
Rücklage aufgebraucht wird.
Veränderungen im Rechnungssystem
Die bisher praktizierte Kameralistik war eine reine Einnahme- und Ausgaberechnung und stellte
daher lediglich die Geldmittelzuflüsse und Geldmittelabflüsse im Haushaltsjahr dar. Damit
wurden nur die Erhöhungen und Verminderungen im Geldvermögen dargestellt.
Die Haushaltsplanung im NKF hingegen beinhaltet den Ergebnis- und Finanzplan, also die
periodenbezogenen Komponenten, als Rahmenvorgabe für das kommunale Handeln. Im
Mittelpunkt der Haushaltsplanung steht der Ergebnisplan mit der vollständigen,
periodengerechten Darstellung des Ressourcenaufkommens und –verbrauchs.
Als wesentliche Unterscheidung zum kameralen System gehören vor allem die
Berücksichtigung des Werteverzehrs des kommunalen Anlagevermögens durch die Aufnahme
von Abschreibungen und die Darstellung künftiger Verpflichtungen durch die Bildung von
Rückstellungen u.a. für Pensionszahlungen. Für die Zuordnung zum Haushaltsjahr
entscheidend ist nicht mehr der Zeitpunkt der Zahlung, sondern die Zuordnung zum Zeitraum,
dem Ressourcenaufkommen und –verbrauch zuzurechnen sind.
Produktorientierte Haushaltswirtschaft
Im NKF bilden die Produkte das zentrale Element für die finanzwirtschaftliche Ausrichtung des
Verwaltungshandelns. Die Trennung in Verwaltungs- und Vermögenshaushalt entfällt ebenso
wie die bisher praktizierte Gliederung nach Unterabschnitten.
Die Haushaltsgliederung basiert auf der Darstellung von Produkten, die zu Produktgruppen und
dann zu Produktbereichen zusammengefasst werden.