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Essay
Gesellschaftssystems frei –
dies war ein indirekter Verzicht
auf die Breschnew-Doktrin,
auf das von Moskau usurpierte
Recht, die sozialistischen Regime
in den „Bruderländern“
in der Stunde der Gefahr militärisch
zu unterstützen.
Gorbatschows Ziel war selbstverständlich
nicht die Auflösung,
sondern eine Erneuerung
der bestehenden Regime
in den Vasallenstaaten Moskaus.
Auf der Sitzung des Politbüros
vom 27. Dezember
1988 sagte er: „Die Sowjet -
union verzichtet nicht auf den
Sozialismus, sondern versucht,
ihn zu retten, so wie seinerzeit
Roosevelt versucht hatte, den
Kapitalismus zu retten.“
Als die friedlichen Revolutionen
von 1989 aber die kommunistischen
Regime an der westli -
chen Peripherie des Ostblocks
hinwegfegten, griff Moskau
nicht ein. Und dieser Umstand
stellte eine der wichtigsten
Voraussetzungen für den Erfolg
dieser Revolutionen dar.
Besonders heftige Widerstände rief das Gorbatschowsche „Neue
Denken“ bei der DDR-Führung hervor, was nicht verwunderlich
war. Als deutscher Teilstaat schöpfte die DDR ihre Identität in ers -
ter Linie aus der sozialistischen Idee. Zaghafte Versuche der Ostberliner
Führung, an bestimmte deutsch-nationale Traditionen anzuknüpfen,
führten nicht zum gewünschten Erfolg. Jede
Gefährdung des „real existierenden Sozialismus“ musste zwangsläufig
auch die Staatlichkeit der DDR als solche gefährden. Nicht
zuletzt deshalb reagierte die Führung der DDR mit ungewöhnlicher
Heftigkeit auf alle Versuche, dieses System zu reformieren.
Wiederholt beklagte sich Erich Honecker bei Gorbatschow über
die „allzu lockeren Zügel der sowjetischen Massenmedien“. Bei
seinem Treffen mit Gorbatschow in Moskau im September 1988
führte Honecker aus: „Die Probleme entstehen dadurch, dass Publikationen
erscheinen und über die Westmedien bei uns kolportiert
werden, in denen alle Errungenschaften seit der Oktoberrevolution
in Frage gestellt werden.“
Der Autor: Prof. Dr. Leonid Luks, geboren
1947 in Swerdlowsk, Inhaber des Lehrstuhls
für Mittel- und Osteuropäische Zeitgeschichte an
der Katholischen Universität Eichstätt-Ingolstadt;
Direktor des Zentralinstituts für Mittel- und Osteuro -
pastudien dort. In ACADEMIA 2/2012 schrieb er
einen vielbeachteten Beitrag – über Deutschland aus polnischer Sicht.
14 5/2012 ACADEMIA
Michail Gorbatschow – er dachte keineswegs an die Aufgabe der DDR.
Schlüssel
für die
deutsche
Einheit
im Kreml
deponiert
In seinen 1992 entstandenen
Moabiter Haftnotizen bezichtigte
Honecker Gorbatschow
des Verrats an der DDR. Er
schrieb: „Hätte der ,große Reformer‘
noch ein Jahr mit dem
Verkauf der DDR gewartet,
dann hätte vielleicht mit einer
anderen Regierung in der BRD
die Regierung der DDR die
Zukunft des Volkes der DDR
und der BRD verbinden können.“
In Wirklichkeit dachte
aber Gorbatschow zunächst
keineswegs an eine Aufgabe
der DDR. Am 9. November
1989, am Tag, an dem die Berliner
Mauer fiel, nannte der
Sprecher des sowjetischen Außenministeriums, Gerasimow, die
Diskussion über eine mögliche Wiedervereinigung Deutschlands
eine „rein intellektuelle Beschäftigung“.
Fotos: KNA
Einige Wochen später, auf dem sowjetisch-amerikanischen Gipfeltreffen
auf Malta, fügte Gorbatschow hinzu: „Die Realität besteht
darin, dass wir heute in Europa zwei deutsche Staaten haben
– …, die beide Mitglieder der Vereinigten Nationen und souveräne
Staaten sind. Die Geschichte hat es so entschieden.“ Man sollte
sich in diesem Zusammenhang an den Satz Gorbatschows erinnern,
den der französische Staatspräsident Mitterand übermittelte:
„Am Tage der Ankündigung einer deutschen Wiedervereinigung
wird sich ein Marschall auf meinen Stuhl im Kreml setzen.“
Das 10-Punkte-Programm Helmut Kohls zur Überwindung der
deutschen Spaltung vom 28. November 1989 rief großes Unbehagen
in Moskau hervor. Gorbatschow warf Bundesaußenminister Genscher
am 5. Dezember 1989 vor, Bonn versuche die Ereignisse zu forcie ren,
ohne seine Partner zu konsultieren: „Jede künstliche Beschleunigung
dieser Prozesse würde sowohl den Interessen aller Völker als
auch den Interessen der beiden deutschen Staaten widersprechen.“
Man darf in diesem Zusammenhang nicht vergessen, dass die Bedenken
der Moskauer Führung zum damaligen Zeitpunkt auch
von London und von Paris geteilt wurden. Der demonstrative Besuch
Mitterands in der sich auflösenden DDR im Dezember 1989
und die Warnungen Margaret Thatchers vor den überhasteten
Schritten in der deutschen Frage erweckten den Eindruck, Mos-