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Personen
Carlo Mulbach (H-RG):
Im Dienste der Steuerzahler Luxemburgs
Bereits während meiner Schulzeit wurde mein Interesse für
die wirtschaftlichen Zusammenhänge geweckt. Neben den
klassischen Fächern zählten nämlich Volkswirtschaftslehre,
Buchführung und Steuerwesen zu meinem Fächerkanon. Dadurch
lag es nahe, nach meinem Wirtschaftsabitur ein Studium
der Volkswirtschaftslehre aufzunehmen. Damals gab
es allerdings im Großherzogtum Luxemburg noch keine vollwertige
Universität, so dass ich wie die meisten Gleichaltrigen
zum Studium in ein Nachbarland ging. Während meines
Studiums an der Justus-Liebig-Universität Gießen optierte
ich für das Wahlfach Finanzwissenschaft,
das sich mit den ökonomischen
Aktivitäten des Staates beschäftigt.
Nach dem Studium trat ich meine erste
Arbeitsstelle als parlamentarischer
Mitarbeiter einer Parlamentsfraktion
an. Ich begleitete vorwiegend die parlamentarische
Arbeit des Finanzausschusses,
der sich neben den Haushalts-
und Steuerfragen auch mit den
Gesetzentwürfen zur Entwicklung des
Finanzplatzes beschäftigt. So lernte
ich die „Funktionsweise“ des Luxemburger
Staates kennen. Nach fünf Jahren
wechselte ich als Volkswirt in den
öffentlichen Dienst, also in den Dienst
meiner Mitbürger. Ich wurde jener
Steuerverwaltung zugewiesen, die primär
für die direkten Steuern (Einkommens-,
Lohn-, Vermögens-, Körperschafts-,
Gewerbe-, Zinsertragssteuer)
zuständig ist. In der volkswirtschaftlichen
Abteilung galt es, einerseits die
Ertragskraft von 60 Prozent der gesamten Staatseinnahmen
zu schätzen, andererseits die Entwicklung der Steuereinnahmen
zu überwachen und statistisch aufzubereiten.
Kurz vor Weihnachten 2010 wurde ich einstimmig von der
Abgeordnetenkammer S.K.H. Großherzog Henri als neues
Mitglied des fünfköpfigen Kollegiums des luxemburgischen
Rechnungshofes vorgeschlagen. Der Rechnungshof prüft die
Rechnungsführung der Organe, Verwaltungen und Dienststellungen
des Staates Luxemburg. Ferner kann der Rechnungshof
die Verwendung öffentlicher Mittel prüfen, die privaten
oder öffentlichen Einrichtungen für einen bestimmten
Zweck gewährt wurden. Als externe Finanzkontrolle prüft
der Rechnungshof nicht nur die Rechtmäßigkeit und Ordnungsmäßigkeit
der Ausgaben, sondern auch die wirtschaftliche
Haushaltsführung der öffentlichen Mittel. Deshalb prüft
52 5/2012 ACADEMIA
CVer im Ausland
Die ACADEMIA-Redaktion
wird weiter Cartellbrüder
vor stellen, die im Ausland
wir ken. Wer da her Informationen über CVer
im Ausland in besonderen beruflichen
Positionen und Lagen hat, kann diese
gerne an die Redaktion wei ter -
leiten (redaktion@ car tellverband.de).
er die Sparsamkeit, die Wirtschaftlichkeit
und die Wirksamkeit der öffentlichen Ausgaben,
ohne dass deren Zweckmäßigkeit beurteilt wird.
Das Gesetz verpflichtet den Rechnungshof zur Vorlage eines
jährlichen Gesamtberichtes über die allgemeine Haus -
haltsführung des Staates. Ferner kann der Rechnungshof
jederzeit entweder auf Antrag der Abgeordnetenkammer
oder auf eigene Initiative Sonderberichte zu bestimmten Bereichen
der öffentlichen Finanzführung vorlegen. Darüber
hinaus prüft der Rechnungshof die
Haushaltsführung des Geheimdienstes
und der politischen Parteien. Schluss -
endlich ist er befugt, Stellung zu
Gesetzentwürfen zu nehmen, die Auswirkungen
auf die staatlichen Mittel sowie
auf die Verwaltung der öffentlichen
Finanzen haben.
Alle Veröffentlichungen, Berichte und
Gerichte werden einem Sonderausschuss
der Abgeordnetenkammer zur
Beratung vorgelegt. Vor der Veröf fent -
lichung der Berichte haben die ge -
prüften Stellen das Recht zu den Fest -
stellungen und Empfehlungen des
Rechnungshofes schriftlich binnen einer
festgelegten Frist Stellung zu nehmen.
Der luxemburgische Rechnungshof
muss allein durch seine Argumente
überzeugen, denn analog zum deutschen
Bundesrechnungshof besitzt er
keine Exekutivgewalt. Seine Aufgabe
ist es sicherlich nicht, der parlamentarischen Opposition mit
regierungskritischen Berichten zuzuarbeiten. Vielmehr soll
dessen Arbeit als beratend verstanden werden, um in
einem kritischen Dialog der Verwaltung Wege zu einer
wirtschaftlichen Verwendung der knappen Haushaltsmittel
aufzuzeigen.
Seit 2003 gibt es im „Ländchen“, wie das Großherzogtum
von den Eingeborenen liebevoll bezeichnet wird, die Universität
von Luxemburg. Diese Hochschule in einem sehr multikulturellen
Umfeld ist sicherlich interessant für ein Auslandssemester.
So beherrschen die Luxemburger nicht nur ihre
Muttersprache Luxemburgisch, sondern sprechen ebenfalls
fließend französisch und deutsch. Der hiesige CV-Zirkel, dem
ich seit seiner Gründung vorstehe, steht allen interessierten
Cartellbrüdern zur Verfügung.