Diskriminierendes „Ethnic Profiling“ erkennen und vermeiden: ein ...

Diskriminierendes „Ethnic Profi ling“ erkennen und vermeiden: ein Handbuch
Lords des Vereinigten Königreichs bei der Verkündung seines Urteils in der
Rechtssache Gillan) formulierte:
„Es ist nicht rechtmäßig, wenn eine öff entliche Behörde aufgrund der Rasse
diskriminiert, da Eindrücke bezüglich des Verhaltens einiger Personen einer
Rassengruppe unter Umständen nicht für die Gruppe als Ganzes zutreff en.“ ( 14 )
Aus ähnlichen Gründen kann eine diskriminierendes Ethnic Profi ling auch als
kontraproduktiv angesehen werden. Wenn Maßnahmen auf der Grundlage eines
unrechtmäßigen Profi ling ergriff en werden, kann dies ethnische Spannungen
verstärken und innerhalb der Minderheiten die Ablehnung gegenüber der
Polizei und der Mehrheitsbevölkerung fördern. Hierzu erklärte das EU-Netz
unabhängiger Sachverständiger im Bereich Grundrechte:
„Wenn einzelne Personen in ähnlichen Situationen aufgrund ihrer
vermeintlichen ‚Rasse‘ oder ethnischen Zugehörigkeit unterschiedlich behandelt
werden, hat dies [solch] … weitreichende Konsequenzen bei der Entstehung
von Entzweiung und Ablehnung, der Förderung von Stereotypen und der
Entstehung einer Überkriminalisierung bestimmter Kategorien von Personen,
was wiederum derartige stereotype Assoziationen zwischen Straftaten und
ethnischer Zugehörigkeit fördert, dass eine unterschiedliche Behandlung wegen
dieser Gründe grundsätzlich unter jeglichen Umständen als unrechtmäßig
angesehen werden sollte.“ ( 15 )
Wenn die Beziehungen zur Öff entlichkeit Schaden nehmen, kann dies auch
negative Auswirkungen auf das Zusammentragen von Erkenntnissen und auf
andere Formen der Zusammenarbeit mit Gemeinschaften von Minderheiten
haben. Dies wird in Abschnitt 3.3 eingehender erläutert.
2.4. Gesetzkonformes Profi ling
Wie bereits in Kapitel 1 erläutert wurde, verstößt die Verwendung eines
Profi ls an sich nicht gegen das Gesetz, und sie ist ein legitimes Instrument
der Strafverfolgung. Im folgenden Abschnitt wird untersucht, was dies für die
Strafverfolgungsbehörden bedeutet, und es wird zwischen rechtmäßigen und
unrechtmäßigen Strafverfolgungsaktivitäten bzw. -strategien im Kontext des
Ethnic Profi ling unterschieden.
( 14 ) Urteil von Lord Hope in R (in Anwendung von Gillan et al.) gegen Kommissar der Metropolitan Police
et al., Slg. 2006, UKHL 12, Randnummer 44. Siehe das Urteil des Europäischen Menschengerichtshofs
in folgendem Fall: Gillan and Quinton gegen Vereinigtes Königreich, EGMR Beschwerde Nr. 4158/05,
12. Januar 2010.
( 15 ) EU-NETZ UNABHÄNGIGER SACHVERSTÄNDIGER IM BEREICH GRUNDRECHTE (2006), Randnummer 54.
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