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Diskriminierendes „Ethnic Profi ling“ erkennen und vermeiden: ein Handbuch Polizeikontrollen befragt wurden und in denselben Nachbarschaften lebten wie die befragten Angehörigen von Minderheitengruppen. Insgesamt stellen die Ergebnisse der Studie die erste EU-weite Forschungsarbeit zum Umfang und zur Art von Polizeikontrollen dar, welche Minderheiten betreff en, einschließlich Daten, wie Angehörige von Minderheitengruppen diskriminierende Polizeikontrollen wahrnehmen. Ein warnendes Wort: Die Ergebnisse der EU-MIDIS Studie können nicht als endgültiger Beweis dafür angesehen werden, dass es bei der Polizei Praktiken diskriminierendem Ethnic Profi ling gibt. EU-MIDIS zeigt jedoch in folgenden Bereichen, wo in den 27 Mitgliedstaaten Unterschiede bei den befragten Minderheitengruppen und wo in zehn Mitgliedstaaten Unterschiede zwischen der befragten Minderheits- und der befragten Mehrheitsbevölkerung bestehen: Anzahl der angehaltenen Personen: Wie viele der befragten Personen wurden prozentual in einem Zeitraum von zwölf Monaten angehalten? Häufi gkeit der Polizeikontrollen: Wie oft wurden diejenigen angehalten, die von der Polizei in den letzten zwölf Monaten einer Personenkontrolle unterzogen wurden? Art der Kontrolle: Wo erfolgte die Kontrolle und was tat die Polizei; sind die Betroff enen der Ansicht, dass sie von der Polizei respektvoll behandelt wurden? Eine Erklärung für etwaige unterschiedliche Ergebnisse könnten diskriminierende Polizeipraktiken sein. Diesbezüglich ist jedoch zu beachten, dass nur den interviewten Angehörigen von Minderheiten die Frage gestellt wurde, ob sie den Eindruck hatten, aufgrund ihrer ethnischen Zugehörigkeit oder ihres Migrationshintergrunds von der Polizei anders behandelt worden zu sein. Andererseits wurden sowohl interviewte Personen aus dem Kreis der Mehrheitsbevölkerung als auch aus dem Kreis der Minderheiten gefragt, ob sie während ihrer letzten Erfahrung während einer Polizeikontrolle von der Polizei respektvoll behandelt wurden. (Weiteres hierzu an späterer Stelle des Handbuchs sowie im Bericht der Reihe „Daten kurz gefasst“ zur Strafverfolgung.) 30
Diskriminierendes „Ethnic Profi ling“ erkennen und vermeiden: ein Handbuch Was lässt sich aus den Ergebnissen von EU-MIDIS über die Erfahrungen der Minderheits- und der Mehrheitsbevölkerung bei Polizeikontrollen lernen? Bei der Untersuchung der Ergebnisse der Studie für diejenigen zehn Mitgliedstaaten, in denen eine Kontrollgruppe von Personen aus der Mehrheitsbevölkerung befragt wurde, die in derselben Gegend wohnte wie die befragten Personen aus den Minderheitsgruppen, lässt sich eine Reihe von Unterschieden in Bezug auf Umfang, Häufi gkeit und Art der erlebten Polizeikontrollen aufzeigen. Einige Beispiele: • Anzahl der angehaltenen Personen – siehe Abbildung 1: – Generell wurden von der Polizei mehr Mitglieder von Minderheitsgruppen angehalten als Personen der Mehrheitsbevölkerung. – Im Durchschnitt wurden in den zehn Mitgliedstaaten in den letzten zwölf Monaten von der Polizei 28 % der Minderheiten angehalten; dem gegenüber stehen 20 % der Mehrheitsbevölkerung. – In sieben der zehn Mitgliedstaaten wurden Angehörige von Minderheiten häufi ger angehalten als die Mehrheitsbevölkerung. • Häufi gkeit der Polizeikontrollen – siehe Abbildung 2: – Generell wurden Mitglieder von Minderheitsgruppen, die von der Polizei angehalten wurden, in einem Zeitraum von zwölf Monaten öfter angehalten als die Mehrheitsbevölkerung. – Betrachtet man diejenigen Gruppen, die angaben, dass sie in den letzten zwölf Monaten dreimal oder häufi ger von der Polizei angehalten wurden, stellt man fest, dass es sich in dieser Kategorie ausschließlich um Minderheitsgruppen handelt. • Umstände und Art der Polizeikontrollen: ( 35 ) – Zwischen 70 und 98 % der befragten Mehrheitsbevölkerung befanden sich in einem Privatfahrzeug, als sie angehalten wurden. Im Vergleich dazu variiert die Wahrscheinlichkeit, in einem Privatfahrzeug angehalten zu werden, beträchtlich zwischen den verschiedenen befragten Minderheiten; dabei war es für mehr befragte Angehörige von Minderheiten als befragte Angehörige der Mehrheitsbevölkerung wahrscheinlich, dass sie in einem öff entlichen Verkehrsmittel oder auf der Straße angehalten wurden, was für sich betrachtet eine Situation darstellt, in der mit größerer Wahrscheinlichkeit eine Profi lbildung erfolgt, da Personen besser zu sehen sind, wenn sie sich nicht in einem Fahrzeug befi nden. – Insgesamt waren Befragte aus der Mehrheitsbevölkerung tendenziell der Meinung, dass sich die Polizei bei der Kontrolle ihnen gegenüber respektvoll verhalten hatte, während mehr Befragte, die einer Minderheit angehörten, angaben, dass sich die Polizei ihnen gegenüber respektlos verhalten hatte. ( 35 ) Siehe FRA (2010) „Polizeikontrollen und Minderheiten“, EU-MIDIS – Daten kurz gefasst Nr. 4, Luxembourg: Amt für Veröff entlichungen. 31
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