Diskriminierendes „Ethnic Profiling“ erkennen und vermeiden: ein ...

Diskriminierendes „Ethnic Profi ling“ erkennen und vermeiden: ein Handbuch
Zusammenfassung der wichtigsten
Punkte des Handbuchs
• Wenn eine Person weniger wohlwollend behandelt wird als eine andere
Person, die sich in einer ähnlichen Situation befi ndet, stellt dies eine
Diskriminierung dar. Diese ist im Kontext der Ausübung von Kontroll- und
Durchsuchungsbefugnissen rechtswidrig.
• Es ist akzeptabel, bei einer konkreten Verdächtigenbeschreibung zu einer
bestimmten Straftat auf die Rasse, die ethnische Zugehörigkeit oder die
Religion einer Person zu verweisen. Rasse, ethnische Zugehörigkeit oder
Religion dürfen auch berücksichtigt werden, wenn zu einer bestimmten Straftat
konkrete Ermittlungserkenntnisse vorliegen.
• Die Entscheidung, eine Person anzuhalten und zu durchsuchen, die
ausschließlich oder überwiegend aufgrund der Rasse, ethnischen Zugehörigkeit
oder Religion dieser Person erfolgt, kann als diskriminierendes Ethnic Profi ling
bezeichnet werden und ist unrechtmäßig.
• Die Beamten sollten bei einer Person das Augenmerk auf bestimmte Faktoren
legen, die diese zu einem konkreten Verdächtigen machen. Dabei sollte das
Verhalten der Person im Mittelpunkt stehen. Zu „Verhalten“ sollte nicht das
Aussehen einer Person zählen.
• Ein diskriminierendes Ethnic Profi ling kann Auswirkungen haben, die schädlich
für die Beziehungen zur Gemeinschaft sind und daher andere Methoden der
Polizeiarbeit beeinträchtigen, die auf die Zusammenarbeit mit der Öff entlichkeit
und auf deren Vertrauen angewiesen sind. Außerdem gibt es Belege dafür,
dass ein diskriminierendes Ethnic Profi ling unwirksam zu sein scheint, wenn die
„Treff erquote“ von Kontrollen – d. h., die Tatsache, ob eine Kontrolle zu einer
Festnahme und/oder Strafverfolgung führte – berücksichtigt wird.
• Um die Gefahr eines diskriminierenden Ethnic Profi ling zu mindern, sollten
die Polizeibeamten angemessen geschult werden. Zusätzlich sollten die
Vorgesetzten überwachen, wie die Beamten von ihren Befugnissen für
Kontrollen und Durchsuchungen Gebrauch machen.
• Um die Durchführung von Kontrollen und Durchsuchungen überwachen
zu können, müssen nach Rassen aufgeschlüsselte Daten erfasst werden,
damit genau festgestellt werden kann, ob die Befugnisse proportional zur
Zusammensetzung der Bevölkerung ausgeübt werden. Dies ist auch wichtig,
um Beschwerden über das Vorliegen einer indirekten Diskriminierung durch die
Strafverfolgungsbehörden untermauern zu können.
• Wenn Daten zur ethnischen Herkunft erfasst werden, müssen geeignete
Vorkehrungen für den Datenschutz getroff en werden. Um solche Daten für
statistische Zwecke sammeln zu können, muss nicht nur die Anonymität
gewährleistet sein, sondern es muss auch die Einwilligung der Personen
vorliegen, die einer Kontrolle und Durchsuchung unterzogen werden.
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