Diskriminierendes „Ethnic Profiling“ erkennen und vermeiden: ein ...

Diskriminierendes „Ethnic Profi ling“ erkennen und vermeiden: ein Handbuch
ein Profi ling unter Berücksichtigung von Rasse, ethnischer Zugehörigkeit
oder Religion als diskriminierend und daher unrechtmäßig anzusehen ist
und unter welchen Umständen ein Verweis auf diese Merkmale zulässig sein
kann. Anschließend untersucht das Handbuch die schädlichen Auswirkungen
eines diskriminierenden Ethnic Profi ling, ihre Wirksamkeit als Instrument
der Strafverfolgung sowie alternative Methoden der Polizeiarbeit und
Schutzmaßnahmen gegen eine missbräuchliche Verwendung des Profi ling.
In diesem Handbuch wird statt des gängigeren Begriff s Ethnic Profi ling
der Begriff „diskriminierendes Ethnic Profi ling“ verwendet, um die Praxis zu
beschreiben, bei der Entscheidungen der Strafverfolgung ausschließlich oder
überwiegend auf der Rasse, der ethnischen oder religiösen Zugehörigkeit einer
Person basieren. Dies liegt darin begründet, dass der Begriff Ethnic Profi ling
von den Medien, von Wissenschaftlern und von Bürgerrechtsorganisationen
weitestgehend ohne genaue oder einheitliche Bedeutung verwendet wird.
Eine offi ziell anerkannte europäische Beschreibung ist am ehesten diejenige der
Europäischen Kommission gegen Rassismus und Intoleranz (nachstehend: ECRI),
die „rassisches Profi ling“ wie folgt defi niert: „die ohne objektive und vernünftige
Begründung erfolgende polizeiliche Berücksichtigung von Merkmalen wie Rasse,
Hautfarbe, Sprache, Religion, Staatsangehörigkeit oder nationale oder ethnische
Herkunft im Rahmen von Kontrollen, Überwachungen oder Ermittlungen“. ( 2 )
Wie die ECRI in der Erläuterung der Beweggründe zu ihrer Allgemeinen
politischen Empfehlung Nr. 11 betont hat und wie in Kapitel 2 dieses Handbuchs
erörtert wird, lässt sich eine direkte Diskriminierung niemals juristisch
rechtfertigen, und eine „angemessene Rechtfertigung“ für die Berufung auf die
Faktoren Rasse, ethnische Herkunft oder Religion ist nur unter bestimmten, sehr
eingeschränkten Umständen möglich.
Schwerpunkt dieses Handbuchs ist die Untersuchung des Profi ling im Kontext
der allgemeinen Polizeiarbeit einschließlich der Terrorismusbekämpfung.
Es befasst sich jedoch nicht mit dem Profi ling im Kontext von Asyl,
Immigration oder Zoll, wo die Nationalität (und somit indirekt möglicherweise
Rasse, ethnische Herkunft oder Religion) eine wichtige Rolle bei der
Entscheidungsfi ndung spielen kann. Das Handbuch beschränkt sich ferner
darauf, das Profi ling im Kontext der Ausübung polizeilicher Befugnisse für
Kontrollen und Durchsuchungen zu beleuchten. Entsprechend behandelt er
nicht das Profi ling bei anderen Aufgaben wie Data Mining (Datenschürfung),
Überprüfung von Aufenthaltsgenehmigungen oder Identitätsfeststellungen.
Das Handbuch enthält zahlreiche Beispiele und Fallstudien, um polizeiliche
Praktiken und Maßnahmen aufzuzeigen, die negative oder positive
Auswirkungen hatten. Sofern nicht anders angegeben, wurden die Fallstudien
( 2 ) ECRI (2007), Absatz 1.
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